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   BFH, 01.02.2007 - VI R 77/05   

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https://dejure.org/2007,486
BFH, 01.02.2007 - VI R 77/05 (https://dejure.org/2007,486)
BFH, Entscheidung vom 01.02.2007 - VI R 77/05 (https://dejure.org/2007,486)
BFH, Entscheidung vom 01. Februar 2007 - VI R 77/05 (https://dejure.org/2007,486)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    EStG i. d. F. des Zweiten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt § 35a Abs. 2

  • IWW
  • Simons & Moll-Simons

    EStG i.d.F. des Zweiten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt § 35a Abs. 2

  • Judicialis

    Handwerkerleistungen sind bis einschließlich VZ 2005 keine haushaltsnahen Dienstleistungen i.S. des § 35a Abs. 2 Satz 1 EStG

  • Deutsches Notarinstitut

    EStG § 35a Abs. 2
    Fassadenrenovierung o.a. Malerarbeiten nicht als haushaltsnahe Dienstleistungen absetzbar (sondern erst ab 2006 als Renovierungs-, Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Handwerkerleistungen sind bis einschließlich VZ 2005 keine haushaltsnahen Dienstleistungen i.S. des § 35a Abs. 2 Satz 1 EStG

  • datenbank.nwb.de

    Handwerkerleistungen sind bis einschließlich VZ 2005 keine haushaltsnahen Dienstleistungen i.S. des § 35a Abs. 2 Satz 1 EStG

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Handwerkerleistungen: Haushaltsnahe Dienstleistungen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • IWW (Kurzinformation)

    Haushaltsnahe Dienstleistung - Harte Linie bei den Handwerkerleistungen bis 2005

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fassadenrenovierung als haushaltsnahe Dienstleistung?

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Renovierung einer Hausfassade als haushaltsnahe Dienstleistung i.S. des § 35a Abs. 2 Satz 1 Einkommensteuergesetz (EStG)

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Keine haushaltsnahe Dienstleistung: Sanierung der Hausfassade

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Die Sanierung einer Hausfassade ist keine haushaltsnahe Dienstleistung

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Renovierung einer Hausfassade vor dem 1.1.2006 keine haushaltsnahe Dienstleistung

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Renovierung der Hausfassade ist keine haushaltsnahe Dienstleistung

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 14 (Kurzinformation)

    Die Renovierung einer Hausfassade ist keine haushaltsnahe Dienstleistung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Die Renovierung einer Hausfassade ist keine haushaltsnahe Dienstleistung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Renovierung einer Hausfassade ist keine haushaltsnahe Dienstleistung

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 216, 526
  • NJW 2007, 1551
  • NZM 2007, 456
  • BB 2007, 707
  • DB 2007, 666
  • BStBl II 2007, 760
  • BauR 2007, 935
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BFH, 13.07.2011 - VI R 61/10

    Erd- und Pflanzarbeiten im Garten als Handwerkerleistung

    Nach der Rechtsprechung des Senats in seinen Urteilen vom 1. Februar 2007 VI R 77/05 (BFHE 216, 526, BStBl II 2007, 760) und VI R 74/05 (BFH/NV 2007, 900) müssen die Leistungen eine hinreichende Nähe zur Haushaltsführung aufweisen bzw. damit im Zusammenhang stehen.
  • BFH, 03.09.2015 - VI R 18/14

    Haushaltsnahe Dienstleistungen nach § 35a Abs. 2 Satz 1 EStG

    a) Nach der Senatsrechtsprechung (Urteile vom 1. Februar 2007 VI R 77/05, BFHE 216, 526, BStBl II 2007, 760; VI R 74/05, BFH/NV 2007, 900; vom 29. Januar 2009 VI R 28/08, BFHE 224, 255, BStBl II 2010, 166) ist unter dem Begriff des Haushalts die Wirtschaftsführung mehrerer (in einer Familie) zusammenlebender Personen oder einer einzelnen Person zu verstehen.

    Dazu gehören Tätigkeiten, die gewöhnlich durch Mitglieder des privaten Haushalts oder entsprechend Beschäftigte erledigt werden und in regelmäßigen Abständen anfallen (Senatsurteile in BFHE 216, 526, BStBl II 2007, 760; in BFH/NV 2007, 900; in BFHE 224, 255, BStBl II 2010, 166).

  • BFH, 29.01.2009 - VI R 28/08

    Steuerbegünstigung für haushaltsnahe Dienstleistungen auch für Bewohner eines

    Nach der Rechtsprechung des Senats in seinen Urteilen vom 1. Februar 2007 VI R 77/05 (BFHE 216, 526, BStBl II 2007, 760) und VI R 74/05 (BFH/NV 2007, 900) ist unter dem Begriff des Haushalts die Wirtschaftsführung mehrerer (in einer Familie) zusammenlebender Personen oder einer einzelnen Person zu verstehen.

    "Haushaltsnahe" Leistungen sind solche, die eine hinreichende Nähe zur Haushaltsführung haben bzw. damit im Zusammenhang stehen (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- in BFHE 216, 526, BStBl II 2007, 760; in BFH/NV 2007, 900; Fischer in Kirchhof, a.a.O., § 35a Rz 6).

    Handwerkerleistungen, die im Regelfall nur von Fachkräften durchgeführt werden können, fallen dagegen nicht unter den Begriff der haushaltsnahen Dienstleistung; dieser auch im BMF-Schreiben vom 1. November 2004 IV C 8-S 2296 b-16/04 (BStBl I 2004, 958 Rz 5) vertretenen Auffassung hat sich der erkennende Senat in seinen Urteilen in BFHE 216, 526, BStBl II 2007, 760, und in BFH/NV 2007, 900, angeschlossen.

  • BFH, 14.06.2007 - VI R 60/05

    Doppelte Haushaltsführung eines Alleinstehenden bei unentgeltlicher Nutzung der

    Unter dem Begriff des Haushalts ist die Wirtschaftsführung mehrerer (in einer Familie) zusammenlebender Personen oder einer einzelnen Person zu verstehen (vgl. auch Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 1. Februar 2007 VI R 77/05, BFH/NV 2007, 1024).
  • BFH, 29.07.2010 - VI R 60/09

    Steuerermäßigung für Handwerkerleistungen - Auslegung des Begriffs "inländischer

    Nach der Rechtsprechung des Senats (z.B. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 1. Februar 2007 VI R 77/05, BFHE 216, 526, BStBl II 2007, 760, und VI R 74/05, BFH/NV 2007, 900) ist hierunter die Wirtschaftsführung mehrerer (in einer Familie) zusammenlebender Personen oder einer einzelnen Person zu verstehen.
  • BFH, 06.05.2010 - VI R 4/09

    Abgrenzung haushaltsnahe Dienstleistung zu Handwerkerleistung - Keine

    Nach der Rechtsprechung des Senats in seinen Urteilen vom 1. Februar 2007 VI R 77/05 (BFHE 216, 526, BStBl II 2007, 760) und VI R 74/05 (BFH/NV 2007, 900) müssen die Leistungen eine hinreichende Nähe zur Haushaltsführung aufweisen bzw. damit im Zusammenhang stehen.

    Dazu gehören u.a. Einkaufen von Verbrauchsgütern, Kochen, Wäschepflege, Reinigung und Pflege der Räume, des Gartens und auch Pflege, Versorgung und Betreuung von Kindern und kranken Haushaltsangehörigen (Urteil des Bundesfinanzhofs in BFHE 216, 526, BStBl II 2007, 760).

  • FG Hessen, 19.05.2010 - 12 K 2497/09

    Steuerermäßigung für Handwerkerleistungen nach § 35a EStG

    Nach der Gesetzesbegründung handelt es sich dabei um eine Ausdehnung der Steuerbegünstigung auf Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen, wovon nicht nur Familien, sondern auch Handwerk und Dienstleister in besonderem Maße profitieren (vgl. zu den vorstehenden Ausführungen das BFH-Urteil vom 1.2.2007 VI R 77/05, BStBl II 2007, 760, m. w. N., insbesondere zu den Gesetzesmaterialien).

    Im Rahmen der Begriffsbestimmung der "haushaltsnahen" Dienstleistung hat der BFH in ständiger Rechtsprechung (z.B. Urteile in BStBl II 2007, 760 und vom 29.1.2009 VI R 28/08, BStBl II 2010, 166) entschieden, dass unter dem Begriff des Haushalts die Wirtschaftsführung mehrerer (in einer Familie) zusammenlebender Personen oder einer einzelnen Person zu verstehen ist.

  • FG Münster, 15.07.2011 - 14 K 1226/10

    Aufwendungen für die Anlieferung von Mahlzeiten keine haushaltsnahen

    Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes (z. B. BFH Urteile vom 1. Februar 2007 VI R 77/05, BStBl II 2007, 760 und VI R 74/05, BFH/NV 2007, 900) ist unter dem Begriff des Haushalts die Wirtschaftsführung mehrerer (in einer Familie) zusammenlebender Personen oder einer einzelnen Person zu verstehen.

    "Haushaltsnahe" Leistungen sind solche, die eine hinreichende Nähe zur Haushaltsführung haben bzw. damit im Zusammenhang stehen (BFH in BStBl II 2007, 760; in BFH/NV 2007, 900; BFH Urteil vom 29. Januar 2009, VI R 28/08, BStBl 2010, 166).

  • FG Niedersachsen, 25.02.2009 - 4 K 12315/06

    Aufwendungen für die Grabpflege als haushaltsnahe Dienstleistung

    Unter dem Begriff des Haushalts ist nach der Rechtsprechung des BFH, der der Senat folgt, die Wirtschaftsführung mehrerer zusammenlebender Personen oder einer einzelner Person zu verstehen; das Wirtschaften im Haushalt umfasst Tätigkeiten, die für die Haushaltung oder für die Haushaltsmitglieder erbracht werden (vgl. BFH-Urteile vom 1. Februar 2007 VI R 74/05, BFH/NV 2007, 900 und VI R 77/05, BFHE 216, 526, BStBl II 2007, 760).
  • FG Rheinland-Pfalz, 01.07.2010 - 4 K 2708/07

    Erstmalige Gartengestaltung weder als haushaltsnahe Dienstleistung noch als

    c) Soweit vor der Änderung des § 35a Abs. 2 EStG durch das Gesetz zur steuerlichen Förderung von Wachstum und Beschäftigung vom 26. April 2006 (a.a.O.) seitens des BMF (z.B. BMF-Schreiben in BStBl I 2003, 408, Rz 4 und 5) und einiger Finanzgerichte (siehe die Nachweise - auch der kritischen Stimmen - im Urteil des Finanzgerichts München vom 30. Juli 2005 5 K 2262/04, EFG 2005, 1612) die Auffassung vertreten wurde, dass Handwerkerleistungen, soweit sie nicht über Schönheitsreparaturen oder kleine Ausbesserungsarbeiten hinausgehen, ebenfalls haushaltsnahe Dienstleistungen i.S.v. § 35a Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes i.d.F. des Zweiten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23. Dezember 2002 (BGBl I 2002, 4621; BStBl I 2003, 3) sein können (offen gelassen vom BFH in den Urteilen vom 1. Februar 2007 VI R 77/05, BStBl II 2007, 760, und VI R 74/05, BFH/NV 2007, 900) kann hieran nach der Änderung des § 35a Abs. 2 EStG durch das Gesetz zur steuerlichen Förderung von Wachstum und Beschäftigung vom 26. April 2006 (a.a.O.) wegen des insoweit eindeutigen neuen Wortlauts und der Gesetzesbegründung nicht mehr festgehalten werden.
  • FG Nürnberg, 04.10.2012 - 4 K 1065/12

    Tierarztkosten: keine haushaltsnahen Dienstleistungen oder Handwerkerleistungen

  • FG Baden-Württemberg, 03.12.2007 - 6 K 363/05

    Aufwendungen von Ehegatten für die Unterbringung in einem Wohnstift als

  • FG Bremen, 11.12.2008 - 2 K 100/08

    Nichtberücksichtigung von Malerarbeiten als haushaltsnahe Dienstleistungen i.S.v.

  • BFH, 05.03.2009 - VI R 43/08

    Steuerermäßigung für haushaltsnahe Dienstleistungen

  • FG Baden-Württemberg, 12.09.2012 - 3 K 3887/11

    Kosten des Mittagessens im Wohnstift als haushaltsnahe Dienstleistung

  • FG Sachsen, 02.04.2009 - 6 K 64/09

    Abfallentsorgung und Abwasserbeseitigung keine haushaltsnahen Dienstleistungen

  • FG Hamburg, 17.04.2013 - 6 K 134/11

    Doppelte Haushaltsführung: eigener Hausstand eines erwachsenen Kindes in einer

  • FG München, 24.09.2009 - 15 K 3320/06

    Keine doppelte Haushaltsführung bei mangelnder finanzieller Beteiligung an den

  • FG Nürnberg, 09.04.2009 - 6 K 890/07

    Zur Verfassungsmäßigkeit der nachgelagerten Besteuerung von Renten ab dem

  • FG Hessen, 23.02.2017 - 11 K 1660/16

    § 35a EStG

  • FG Nürnberg, 15.12.2010 - 3 K 1991/09

    Berücksichtigung von Handwerkerleistungen als haushaltsnahe Dienstleistungen oder

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