Rechtsprechung
   BFH, 23.12.2005 - VI R 79/04   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 56
    Wiedereinsetzung - Programmabsturz des PC, Löschung des Kalendariums

  • datenbank.nwb.de

    Wiedereinsetzung bei Fristversäumnis wegen Programmabsturzes des zur Fristenüberwachung eingesetzten Computerkalendariums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 27.01.2015 - II ZB 23/13  

    Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Pflicht

    Er muss sicherstellen, dass seine Angestellten ihre Aufgaben auch dann zuverlässig erfüllen, wenn das zur Fristenkontrolle eingerichtete System aufgrund eines Computerdefekts vorübergehend nicht zuverlässig funktioniert (vgl. BGH, Beschluss vom 1. April 1965 - II ZB 11/64, VersR 1965, 596 f.; Beschluss vom 26. August 1999 - VII ZB 12/99, NJW 1999, 3783; Beschluss vom 15. September 2014 - II ZB 12/13, juris Rn. 13; BFH, Beschluss vom 23. Dezember 2005 - VI R 79/04, BFH/NV 2006, 787 Rn. 12; Beschluss vom 17. Juli 2006 - VII B 291/05, BFH/NV 2006, 1876 Rn. 7).

    c) Danach kommt es nicht darauf an, ob das von der Rechtsbeschwerde in Bezug genommene Wiedereinsetzungsvorbringen den Anforderungen genügt, die im Falle eines auf einen vorübergehenden Computerabsturz gestützten Wiedereinsetzungsantrags an die substantiierter Darlegung der Art des Defekts und seiner Behebung zu stellen sind (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Mai 2004 - II ZB 22/03, NJW 2004, 2525 Rn. 8; BFH, Beschluss vom 23. Dezember 2005 - VI R 79/04, BFH/NV 2006, 787 Rn. 14; Beschluss vom 17. Juli 2006 - VII B 291/05, BFH/NV 2006, 1876 Rn. 5).

  • BGH, 27.01.2015 - II ZB 21/13  

    Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der verlängerten

    Treten Störungen in der Organisation des Büros auf, die dazu führen können, dass die Pflichten des Anwalts bei der Fristenkontrolle nicht erfüllt werden, erhöhen sich seine Sorgfaltspflichten (vgl. BGH, Beschluss vom 1. April 1965 - II ZB 11/64, VersR 1965, 596 f.; Beschluss vom 26. August 1999 - VII ZB 12/99, NJW 1999, 3783; Beschluss vom 15. September 2014 - II ZB 12/13, juris Rn. 13; BFH, Beschluss vom 23. Dezember 2005 - VI R 79/04, BFH/NV 2006, 787 Rn. 12).

    c) Danach kommt es nicht darauf an, ob das von der Rechtsbeschwerde in Bezug genommene Wiedereinsetzungsvorbringen den Anforderungen genügt, die im Falle eines auf einen vorübergehenden Computerabsturz gestützten Wiedereinsetzungsantrags an die substantiierte Darlegung der Art des Defekts und seiner Behebung zu stellen sind (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Mai 2004 - II ZB 22/03, NJW 2004, 2525 Rn. 8; BFH, Beschluss vom 23. Dezember 2005 - VI R 79/04, BFH/NV 2006, 787 Rn. 14; Beschluss vom 17. Juli 2006 - VII B 291/05, BFH/NV 2006, 1876 Rn. 5).

  • BFH, 21.12.2006 - VI B 20/06  

    Betriebliches Kfz; Privatfahrten

    Der BFH-Beschluss vom 23. Dezember 2005 VI R 79/04 (BFH/NV 2006, 787) befasste sich mit Fragen der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Revisionsbegründungsfrist.
  • BFH, 17.07.2006 - VII B 291/05  

    Steuer-Erklärung: Wiedereinsetzung wegen eines "Computer-Absturzes"?

    Ein auf einen vorübergehenden "Computer-Absturz" gestützter Wiedereinsetzungsantrag bedarf daher vor allem näherer Darlegungen zur Art des Defekts und zu den getroffenen Maßnahmen zu seiner Behebung (BFH-Beschluss vom 23. Dezember 2005 VI R 79/04, BFH/NV 2006, 787, m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2017 - L 6 AS 2341/16  

    Verfristung der Beschwerde; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Elektronische

    Grundsätzlich muss er sicherstellen, dass seine Angestellten ihre Aufgaben auch dann zuverlässig erfüllen, wenn das zur Fristenkontrolle eingerichtete System etwa aufgrund eines Computerdefekts vorübergehend nicht zuverlässig funktioniert (s.auch BGH Beschlüsse vom 26.08.1999 - VII ZB 12/99, NJW 1999, 3783; vom 15.09.2014 - II ZB 12/13, juris Rn. 13; ebenso BFH, Beschlüsse vom 23.12.2005 - VI R 79/04, BFH/NV 2006, 787, Rn. 12 und vom 17.07.2006 - VII B 291/05, BFH/NV 2006, 1876, Rn. 7).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2017 - L 6 AS 2342/16  
    Grundsätzlich muss er sicherstellen, dass seine Angestellten ihre Aufgaben auch dann zuverlässig erfüllen, wenn das zur Fristenkontrolle eingerichtete System etwa aufgrund eines Computerdefekts vorübergehend nicht zuverlässig funktioniert (s.auch BGH Beschlüsse vom 26.08.1999 - VII ZB 12/99, NJW 1999, 3783; vom 15.09.2014 - II ZB 12/13, juris Rn. 13; ebenso BFH, Beschlüsse vom 23.12.2005 - VI R 79/04, BFH/NV 2006, 787, Rn. 12 und vom 17.07.2006 - VII B 291/05, BFH/NV 2006, 1876, Rn. 7).
  • FG Niedersachsen, 22.01.2008 - 4 K 11246/04  

    Landwirtschaftliche Einkünfte durch Pferdepensionshaltung - Versäumung der Frist

    Beruht die Fristversäumung - wie im Streitfall - auf Fehlern im Büro des steuerlichen Beraters, so fällt das Hindernis an dem Tag weg, an dem der verantwortliche Berufsträger die Sache selbst bearbeitet hat oder ihm die Sache zur Bearbeitung vorgelegt worden ist und er deshalb die durch Fehler des Büropersonals verursachte Fristversäumnis hätte erkennen können (BFH-Beschlüsse vom 18. Februar 2004 I R 45/03, BFH/NV 2004, 1108, undvom 23. Dezember 2005 VI R 79/04, BFH/NV 2006, 787).
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