Rechtsprechung
   BFH, 09.06.1999 - VI R 92/98   

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https://dejure.org/1999,379
BFH, 09.06.1999 - VI R 92/98 (https://dejure.org/1999,379)
BFH, Entscheidung vom 09.06.1999 - VI R 92/98 (https://dejure.org/1999,379)
BFH, Entscheidung vom 09. Juni 1999 - VI R 92/98 (https://dejure.org/1999,379)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a, § 32 Abs. 5 Satz 1, § 62 Abs. 1, § 63 Abs. 1 Sätze 1 und 2, BKGG a.F. § 2; RsprEinhG § 2 Abs. 1

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Promotion als Berufsausbildung eines Kindes

  • Wolters Kluwer

    Berufsausbildung - Promotion - Vorbereitung auf Promotion

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berufsausbildung von Kindern

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Zur Berufsausbildung i. S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG gehört auch die Vorbereitung auf eine Promotion, wenn diese im Anschluß an das Studium ernsthaft und nachhaltig durchgeführt wird. Zur Zweckrichtung des Kindergeldes und dessen steuerrechtlicher ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 189, 103
  • NJW 1999, 3216
  • FamRZ 2000, 537 (Ls.)
  • BB 1999, 1913
  • DB 1999, 1887
  • BStBl II 1999, 708
 
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Wird zitiert von ... (53)

  • BSG, 18.06.2003 - B 4 RA 37/02 R

    Halbwaisenrentenanspruch für die Dauer eines Promotionsstudiums

    Mit seinem Widerspruch machte der Kläger geltend, der Bundesfinanzhof (BFH) habe in einem Urteil vom 9. Juni 1999 (VI R 92/98) das Promotionsstudium als Ausbildung iS des Einkommensteuergesetzes (EStG) angesehen, sofern dieses ernsthaft und nachhaltig betrieben werde; deshalb werde für ihn noch immer Kindergeld gezahlt.

    Unter Zugrundelegung der zum neuen Kindergeldrecht ergangenen Rechtsprechung des BFH (Urteil vom 9. Juni 1999, VI R 92/98) hätte das LSG eine Berufsausbildung und damit den Rentenanspruch bejahen müssen.

    Die Rechtsprechung des BFH (Urteil vom 9. Juni 1999, VI R 92/98, BFHE 189, 103) zur Auslegung des Begriffs "Berufsausbildung" im Rahmen des EStG rechtfertigt es nicht, die vorstehend aufgezeigte Rechtsprechung des BSG zur Auslegung des entsprechenden Begriffs im Waisenrentenrecht des SGB VI aufzugeben.

  • BFH, 10.02.2000 - VI B 108/99

    Referendariat als Berufsausbildung

    Der Vorbereitung auf ein Berufsziel dienen alle Maßnahmen, bei denen es sich um den Erwerb von Kenntnissen, Fähigkeiten und Erfahrungen handelt, die als Grundlagen für die Ausübung des angestrebten Berufs geeignet sind (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 9. Juni 1999 VI R 143/98, BFHE 189, 107, BStBl II 1999, 710; ferner VI R 92/98, BFHE 189, 103, BStBl II 1999, 708 für die Vorbereitung auf eine Promotion).
  • LSG Sachsen, 07.03.2012 - L 1 KR 186/11

    Anspruch auf Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung während

    Die Klägerin hat vorgetragen, zur Berufsausbildung gehöre nach der Rechtsprechung des BFH auch die Vorbereitung auf eine Promotion, wenn diese im Anschluss an das Studium ernsthaft und nachhaltig durchgeführt werde (Hinweis auf BFH, Urteil vom 09.06.1999 - VI R 92/98 - juris Rn. 13 f.).

    Hierzu rechne auch die Vorbereitung auf eine Promotion, wenn diese im Anschluss an das Studium ernsthaft und nachhaltig durchgeführt werde, und zwar unabhängig davon, ob die Promotion für den angestrebten Beruf zwingende Voraussetzung sei (BFH, a.a.O. Rn. 17 f.; ebenso schon BFH, Urteil vom 09.06.1999 - VI R 92/98 - juris Rn. 10 f.; siehe ferner - ausdrücklich den Fall eines Stipendiums betreffend, welches zum Überschreiten des Grenzbetrags führte - BFH, Urteil vom 17.02.2004 - VIII R 84/03 - juris Rn. 1 f., 11-13, 21; BFH, Urteil vom 16.03.2004 - VIII R 65/03 - juris Rn. 13-17; BFH, Urteil vom 22.10.2009 - III R 29/08 - juris Rn. 10).

    Die Minderung der steuerlichen Leistungsfähigkeit der Eltern ist aber auch nach dieser neueren Rechtsprechung des BFH daran geknüpft, dass sie diese ergänzende Ausbildung auch finanzieren (BFH, Urteil vom 09.06.1999 - VI R 92/98 - juris Rn. 11).

    Diese Auffassung vertritt - wie bereits dargelegt - auch der BFH (BFH, Urteil vom 09.06.1999 - VI R 92/98 - juris Rn. 11).

    Bei der Sache nach unverändert fortbestehenden sozialrechtlichen Vorschriften - wie § 10 SGB V - besteht deshalb kein Anlass, die Rechtsprechung des BFH zu deren Auslegung heranzuziehen (vgl. BSG, a.a.O.; in diesem Sinne auch BFH, Urteil vom 09.06.1999 - VI R 92/98 - juris Rn. 15, und BFH, Urteil vom 16.03.2004 - VIII R 65 /03 - juris Rn. 24).

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