Rechtsprechung
   BFH, 24.08.2001 - VI S 5/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,12969
BFH, 24.08.2001 - VI S 5/01 (https://dejure.org/2001,12969)
BFH, Entscheidung vom 24.08.2001 - VI S 5/01 (https://dejure.org/2001,12969)
BFH, Entscheidung vom 24. August 2001 - VI S 5/01 (https://dejure.org/2001,12969)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,12969) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 03.02.2005 - VII B 304/03

    Divergenz

    Unerheblich ist dabei, dass sich das FG für seinen Rechtssatz auf den BFH-Beschluss vom 24. August 2001 VI S 5/01 (nicht veröffentlicht) berufen hat, in dem es tatsächlich heißt: "Eine wirksame Klageerhebung liegt auch dann vor, wenn sie unter der Bedingung erhoben wird, dass PKH gewährt wird." Da diese Aussage nicht weiter begründet wird und sich insbesondere nicht mit dem Widerspruch zum angeführten Beschluss desselben Senats aus dem Jahre 1987 sowie zur sonstigen Rechtsprechung des BFH zu dieser Frage auseinander setzt (vgl. etwa BFH-Beschluss vom 18. Oktober 1994 VIII S 11/93, BFH/NV 1995, 540), kann diese Entscheidung nicht als Aufgabe der früheren BFH-Rechtsprechung gewertet werden.
  • BFH, 26.06.2009 - III B 32/09

    Urteil aufgrund eines Klageentwurfs - Wiedereinsetzung nach Ablauf der

    Der Kläger hat am 30. Juni 2008 keine Klage unter der Bedingung der Gewährung von PKH erhoben, was teilweise als unzulässig angesehen wird (BFH-Beschluss in BFH/NV 2005, 1111, m.w.N.; Gräber/von Groll, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 40 Rz 5; vgl. auch Lange in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 120 FGO Rz 56 für die Revision; für die Zulässigkeit dagegen BFH-Beschluss vom 24. August 2001 VI S 5/01, nicht veröffentlicht; Tipke in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 65 FGO Rz 7), sondern ausdrücklich nur den Entwurf einer Klage eingereicht.
  • FG Münster, 17.08.2006 - 14 S 1430/06

    Prozesskostenhilfe wegen ungeklärter und beim BFH anhängiger Fragen der

    Eine unzulässige, weil bedingte Klageerhebung (vgl. hierzu z.B. BFH Beschluss vom 19. November 1985 VII B 103/85, BFH/NV 1986, 180, BFH Beschluss vom 3. April 1987 VI B 150/85, BStBl II 1987, 573, BFH Beschluss vom 3. Februar 2005 VII B 304/03, BFH/NV 2005, 1111, aA BFH Beschluss vom 24. August 2001 VI S 5/01, juris) erkennt der Senat hingegen nicht.
  • FG München, 08.01.2009 - 5 K 3194/08

    Isolierter Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe - Schlüssiger Sachvortrag

    Eine unzulässige, weil bedingte Klageerhebung (vgl. hierzu z.B. Bundesfinanzhof -BFH-Beschluss vom 19. November 1985 VII B 103/85, Sammlung der Entscheidungen des BFH -BFH/NV- 1986, 180, BFH-Beschluss vom 3. April 1987 VI B 150/85, Bundessteuerblatt -BStBl- II 1987, 573, BFH-Beschluss vom 3. Februar 2005 VII B 304/03, BFH/NV 2005, 1111, a.A. BFH-Beschluss vom 24. August 2001 VI S 5/01, [...]) erkennt der Senat hingegen nicht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht