Rechtsprechung
   BGH, 29.11.2016 - VI ZB 16/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,50897
BGH, 29.11.2016 - VI ZB 16/16 (https://dejure.org/2016,50897)
BGH, Entscheidung vom 29.11.2016 - VI ZB 16/16 (https://dejure.org/2016,50897)
BGH, Entscheidung vom 29. November 2016 - VI ZB 16/16 (https://dejure.org/2016,50897)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 85 Abs 2 ZPO, § 130 Nr 6 ZPO, § 519 Abs 4 ZPO
    Anforderungen an die anwaltliche Unterzeichnung einer Berufungsschrift

  • Deutsches Notarinstitut

    Anforderungen an eine Unterschrift

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an eine Unterschrift im Sinne des § 130 Nr. 6 ZPO im Rahmen des Anspruchs auf Zahlung einer Vertragsstrafe

  • Anwaltsblatt

    § 85 ZPO, § 130 ZPO, § 519 ZPO
    BGH zeigt sich weiter großzügig bei nicht lesbarer Unterschrift des Anwalts

  • Anwaltsblatt

    § 85 ZPO, § 130 ZPO, § 519 ZPO
    BGH zeigt sich weiter großzügig bei nicht lesbarer Unterschrift des Anwalts

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die (prozessual) zulässige Unterschrift

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 85 Abs. 2; ZPO § 130 Nr. 6; ZPO § 519 Abs. 4
    Anforderungen an eine Unterschrift im Sinne des § 130 Nr. 6 ZPO im Rahmen des Anspruchs auf Zahlung einer Vertragsstrafe

  • rechtsportal.de

    ZPO § 130 Nr. 6
    Anforderungen an eine Unterschrift im Sinne des § 130 Nr. 6 ZPO im Rahmen des Anspruchs auf Zahlung einer Vertragsstrafe

  • datenbank.nwb.de

    Anforderungen an die anwaltliche Unterzeichnung einer Berufungsschrift

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Kunstvoll, oder: Halbkreis mit Schnörkeln - ist das (noch) eine Unterschrift?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unter dem Schriftsatz: Unterschrift oder Gekritzel?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zu den Anforderungen an eine formgültige Unterschrift

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kaum noch Anforderungen an die Unterschrift unter einem Schriftsatz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 445
  • MDR 2017, 227
  • FamRZ 2017, 462
  • VersR 2017, 506
  • AnwBl 2017, 331
  • AnwBl Online 2017, 159
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 25.01.2017 - XII ZB 504/15

    Familienstreitsache: Voraussetzung der ordnungsgemäßen Verkündung der

    Dagegen stellt ein Schriftzug, der als bewusste und gewollte Namensabkürzung erscheint, keine formgültige Unterschrift dar (Senatsbeschluss vom 19. Oktober 2011 - XII ZB 250/11 - FamRZ 2012, 106 Rn. 14 mwN; vgl. auch BGH Beschluss vom 29. November 2016 - VI ZB 16/16 - juris Rn. 7).
  • BFH, 21.02.2018 - I R 60/16

    Kein Verlustausgleich bei echten (ungedeckten) Daytrading-Geschäften

    Allerdings genügt nach ständiger Rechtsprechung ein Schriftzug, der nach seinem äußeren Erscheinungsbild eine bewusste und gewollte Namensabkürzung (Handzeichen, Paraphe) darstellt, nicht den an eine eigenhändige Unterschrift zu stellenden Anforderungen (BFH-Beschluss vom 26. Juni 2014 X B 215/13, BFH/NV 2014, 1568, m.w.N.), da insoweit die Absicht einer vollen Unterschrift nicht erkennbar ist (s.a. Bundesgerichtshof --BGH--, Beschluss vom 29. November 2016 VI ZB 16/16, Neue Juristische Wochenschrift-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht 2017, 445).
  • LAG Baden-Württemberg, 02.02.2018 - 4 Ta 13/17

    Sofortige Beschwerde - Unterschriftserfordernis

    Unter diesen Voraussetzungen kann selbst ein vereinfachter und nicht lesbaren Namenszug - anders als eine dem äußeren Erscheinungsbild nach bewusste und gewollte Namensabkürzung - als Unterschrift anzuerkennen sein (BGH 29. November 2016 - VI ZB 16/16; BAG 25. Februar 2015 - 5 AZR 849/13).
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