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   BGH, 16.08.2016 - VI ZB 17/16   

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https://dejure.org/2016,31594
BGH, 16.08.2016 - VI ZB 17/16 (https://dejure.org/2016,31594)
BGH, Entscheidung vom 16.08.2016 - VI ZB 17/16 (https://dejure.org/2016,31594)
BGH, Entscheidung vom 16. August 2016 - VI ZB 17/16 (https://dejure.org/2016,31594)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    ZPO § 574 Abs. 2; § 522; § 3; GKG § 48 Abs. 2

  • IWW

    § 3 ZPO, § ... 522 Abs. 2 ZPO, § 522 Abs. 1 Satz 4, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 522 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO, § 522 Abs. 1 Satz 4 ZPO, § 574 Abs. 2 Nr. 2 Fall 2 ZPO, § 48 Abs. 2 GKG, § 5 ZPO, § 577 Abs. 4 Satz 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 ZPO, § 5 ZPO, § 511 Abs 2 Nr 1 ZPO, § 522 Abs 1 S 2 ZPO, § 522 Abs 1 S 4 ZPO
    Berufungsverfahren: Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde bei Zurückweisung der Berufung wegen mangelnder Erfolgsaussicht bei Nichterreichen des Beschwerdewerts; Bemessung des Beschwerdewerts eines Berufungsantrags auf Unterlassung eines Eintrags in Facebook; eigener Wert ...

  • Telemedicus

    Anspruch auf Veröffentlichung von Rubrum und Unterlassungstenor auf Facebook

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bemessung des Beschwerdewerts eines Berufungsantrags auf Unterlassung eines Eintrags in Facebook (hier: Beleidigung eines minderjährigen Kindes); Berücksichtigung des Rechts des Kindes auf ungehinderte Entfaltung seiner Persönlichkeit und ungestörte kindgemäße ...

  • kanzlei.biz

    Berechnung des Beschwerdewerts bei ehrverletzenden Äußerungen auf Facebook

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 3, 5, 511 Abs. 2 Nr. 1, 522 Abs. 1 S. 4, Abs. 2, 574 Abs. 2 ZPO

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bemessung des Beschwerdewerts eines Berufungsantrags auf Unterlassung eines Eintrags in Facebook (hier: Beleidigung eines minderjährigen Kindes); Berücksichtigung des Rechts des Kindes auf ungehinderte Entfaltung seiner Persönlichkeit und ungestörte kindgemäße ...

  • rechtsportal.de

    Bemessung des Beschwerdewerts eines Berufungsantrags auf Unterlassung eines Eintrags in Facebook (hier: Beleidigung eines minderjährigen Kindes); Berücksichtigung des Rechts des Kindes auf ungehinderte Entfaltung seiner Persönlichkeit und ungestörte kindgemäße ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Klage wegen Beleidigung Minderjähriger auf Facebook: Wie wird der Streitwert bemessen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • zpoblog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Streitwert bei Klage auf Unterlassung eines beleidigenden Facebook-Eintrags

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Veröffentlichung eines Unterlassungsurteils auf Facebook?

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Beleidigung bei Facebook

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zurückweisung der Berufung - wegen falsch berechneter Beschwer

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterlassung eines Facebook-Eintrags - und der Streitwert

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Bemessung des Beschwerdewertes eines Berufungsantrags bei Beleidigung eines Kindes auf Facebook

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Ehrverletzende Äußerungen auf Facebook

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Beleidigung eines minderjährigen Kindes in Facebook

  • versr.de (Kurzinformation)

    Beschwerdewert eines Berufungsantrags auf Unterlassung eines ein Kind beleidigenden Eintrags in Facebook

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ehrverletzende Äußerungen auf Facebook

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Kind klagt erfolgreich bis zum BGH

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beleidigung eines Kindes auf Facebook

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Asozialer Abschaum in Facebookeintrag ist für Kinder beleidigend

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Zum Gegenstandswert bei Beleidigung Minderjähriger auf Facebook

Besprechungen u.ä.

  • loeffel-abrar.com (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Urteilsveröffentlichung in sozialen Medien

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 3380
  • MDR 2016, 1282
  • MDR 2016, 13
  • MDR 2016, 1435
  • GRUR 2016, 1207
  • FamRZ 2016, 2011
  • VersR 2016, 1459
  • MMR 2016, 847
  • K&R 2016, 747
  • afp 2016, 545
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 08.05.2018 - XI ZR 538/17

    Statthaftigkeit der Aufrechnung als neues Angriffs- oder Verteidigungsmittel in

    Der Beschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO war insoweit nicht zulässig, weil die Zurückweisung der Berufung nach dieser Vorschrift die Zulässigkeit der Berufung voraussetzt (vgl. BGH, Beschluss vom 16. August 2016 - VI ZB 17/16, NJW 2016, 3380 Rn. 6 mwN).

    Vielmehr darf er das Rechtsmittel einlegen, das bei richtiger Entscheidung durch Beschluss gemäß § 522 Abs. 1 Satz 2 ZPO statthaft wäre (Grundsatz der Meistbegünstigung, vgl. BGH, Urteil vom 17. Oktober 1986 - V ZR 169/85, BGHZ 98, 362, 364 f. mwN und Beschluss vom 16. August 2016 - VI ZB 17/16, aaO); dies ist vorliegend die Rechtsbeschwerde gemäß § 522 Abs. 1 Satz 4 ZPO.

    Soweit das Berufungsgericht hilfsweise ausgeführt hat, dass die Berufung auch unbegründet sei, gilt dieser Teil der angefochtenen Entscheidung nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs als nicht geschrieben (vgl. nur BGH, Beschluss vom 16. August 2016 - VI ZB 17/16, NJW 2016, 3380).

  • OLG Saarbrücken, 05.12.2018 - 5 U 58/18

    Persönlichkeitsrechtsverletzung: Gerichtliches Ermessen zur Streitwertbemessung;

    Anders als in dem Fall, welcher der vom Kläger zitierten Entscheidung des BGH vom 16.8.2016 (VI ZB 17/16 - MDR 2016, 1282) zu Grunde lag, handelt es sich beim Kläger um einen Erwachsenen, der in der Lage ist, die - behaupteten - aus der Luft gegriffenen Äußerungen des Beklagten als Ausfluss einer gewissen Eifersucht einzuordnen und sich davon letztlich nicht tiefgreifend berühren zu lassen.

    So betraf etwa die eben erwähnte, vom Kläger angeführte Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16.8.2016 (VI ZB 17/16 - MDR 2016, 1282) eine völlig andere Konstellation.

    Es ist richtig, dass jener Anspruch wertmäßig gesondert neben dem Unterlassungsanspruch steht (vgl. - für einen Veröffentlichungsanspruch - BGH, Beschl. v. 16.8.2016 - VI ZB 17/16 - MDR 2016, 1282).

  • OLG Köln, 19.04.2018 - 15 U 135/17

    Frauke Petry gegen "Faktenzoom"

    Dabei kommt - was im Einzelnen umstritten ist - eine Urteilsveröffentlichung sowohl bei Tatsachenbehauptungen als auch bei Meinungsäußerungen in Betracht (a.A.: Damm/Rehbock, Widerruf, Unterlassung und Schadensersatz in den Medien, 3. Auflage, Rn. 835; Götting/Scherz/Seitz (Freund), Handbuch des Persönlichkeitsrechts, § 53 Rn. 54), wobei sie bei Tatsachenbehauptungen im Hinblick auf ihren Charakter als Maßnahme der Folgenbeseitigung (vgl. BGH, Beschl. v. 16.8.2016 - VI ZB 17/16, juris Rn. 14) nur dann verlangt werden kann, wenn die Unwahrheit der betreffenden Behauptungen feststeht.
  • OLG Saarbrücken, 26.02.2020 - 5 W 10/20

    Eine Wertaddition mehrerer (formal) unterschiedlicher Klagebegehren setzt nach

    Auch mehrere nicht vermögensrechtliche Ansprüche sind nur zusammenzurechnen, wenn der weitere Antrag darauf abzielt, eine selbständige Rechtsfolge zu bewirken (vgl. BGH, Beschluss vom 16. August 2016 - VI ZB 17/16, NJW 2016, 3380; Senat, Urteil vom 5. Dezember 2018 - 5 U 58/18, AGS 2019, 116, jew. zu Unterlassung und Widerruf).
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