Rechtsprechung
   BGH, 23.04.2013 - VI ZB 30/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,10311
BGH, 23.04.2013 - VI ZB 30/12 (https://dejure.org/2013,10311)
BGH, Entscheidung vom 23.04.2013 - VI ZB 30/12 (https://dejure.org/2013,10311)
BGH, Entscheidung vom 23. April 2013 - VI ZB 30/12 (https://dejure.org/2013,10311)
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Volltextveröffentlichungen (10)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 124 ZPO, § 233 ZPO
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Wiedereinsetzung bei Prozesskostenhilfebewilligung durch das Berufungsgericht unter Bezugnahme auf den erstinstanzlichen Prozesskostenhilfeantrag

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Veränderung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse i.R.d. Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die erste Instanz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 124 Nr. 2 Fall 1; ZPO § 233; ZPO § 234
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Veränderung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse i.R.d. Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die erste Instanz

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 1307
  • FamRZ 2013, 1124
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 29.10.2019 - VI ZB 31/19

    Vorfrist mangelhaft notiert: Wiedereinsetzung möglich?

    Das Berufungsgericht hat die Anforderungen an das, was eine Partei veranlasst haben muss, um Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu erlangen, überspannt und dadurch den Anspruch des Klägers auf Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes (Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip) verletzt (st. Rspr.;… vgl. nur Senatsbeschlüsse vom 10. April 2018 - VI ZB 44/16, NJW-RR 2018, 1210 Rn. 5 mwN; vom 23. April 2013 - VI ZB 30/12, FamRZ 2013, 1124 Rn. 6 mwN; BGH…, Beschluss vom 13. September 2018 - V ZB 227/17, NJW-RR 2018, 1451 Rn. 4 mwN).
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