Rechtsprechung
   BGH, 17.02.2009 - VI ZB 33/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,4618
BGH, 17.02.2009 - VI ZB 33/07 (https://dejure.org/2009,4618)
BGH, Entscheidung vom 17.02.2009 - VI ZB 33/07 (https://dejure.org/2009,4618)
BGH, Entscheidung vom 17. Februar 2009 - VI ZB 33/07 (https://dejure.org/2009,4618)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Rechtsanwalt muss Vorfrist notieren

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde bei bereits erfolgter Klärung der maßgeblichen Rechtsfragen; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung einer zu wahrenden Frist bei Verletzung der Pflicht zur Notierung einer Vorfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 85 Abs. 2; ZPO § 520 Abs. 2; ZPO § 233
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsbegründungsfrist; Anforderungen an die Büroorganisation hinsichtlich der Aktenvorlage zur Fertigung fristwahrender Schriftsätze; Erfordernis der Notierung einer Vorfrist

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 07.11.2016 - AnwZ (Brfg) 5/16

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in einer verwaltungsrechtlichen

    Die gebotene eigenverantwortliche Prüfung, ob das Fristende richtig ermittelt worden ist (vgl. hierzu auch BGH, Beschluss vom 17. Februar 2009  VI ZB 33/07, juris Rn. 9), hat er jedoch unterlassen.
  • VGH Baden-Württemberg, 06.12.2017 - 1 S 1484/17

    Versäumung der Frist zur Berufungsbegründung; Wiedereinsetzung; rechtsanwaltliche

    Die Vorfrist dient dazu, sicherzustellen, dass auch für den Fall von Unregelmäßigkeiten und Zwischenfällen noch eine ausreichende Überprüfungs- und Bearbeitungszeit bis zum Ablauf der zu wahrenden Frist verbleibt (BGH, Beschl. v. 15.08.2007 - XII ZB 82/07 - NJW-RR 2008, 76; Beschl. v. 17.02.2009 - VI ZB 33/07 - juris; Beschl. v. 24.01.2012, a.a.O.; vgl. auch allg. zur besonderen Bedeutung von Rechtsmittelbegründungsfristen: BVerwG, Beschl. v. 08.04.1991, a.a.O.; Beschl. v. 07.03.1995 - 9 C 390/94 - NJW 1995, 2122; BFH, Beschl. v. 03.08.2016 - IX R 15/16 - juris Rn. 13, jeweils zur Revisionsbegründungsfrist).
  • VGH Baden-Württemberg, 01.12.2017 - 1 S 1484/17

    Verbindung des Verfahrens über den Wiedereinsetzungsantrag mit dem Verfahren über

    Die Vorfrist dient dazu, sicherzustellen, dass auch für den Fall von Unregelmäßigkeiten und Zwischenfällen noch eine ausreichende Überprüfungs- und Bearbeitungszeit bis zum Ablauf der zu wahrenden Frist verbleibt (BGH, Beschl. v. 15.08.2007 - XII ZB 82/07 - NJW-RR 2008, 76 ; Beschl. v. 17.02.2009 - VI ZB 33/07 - [...]; Beschl. v. 24.01.2012, a.a.O.; vgl. auch allg. zur besonderen Bedeutung von Rechtsmittelbegründungsfristen: BVerwG, Beschl. v. 08.04.1991, a.a.O.; Beschl. v. 07.03.1995 - 9 C 390/94 - NJW 1995, 2122 ; BFH, Beschl. v. 03.08.2016 - IX R 15/16 - [...] Rn. 13, jeweils zur Revisionsbegründungsfrist).
  • LAG Düsseldorf, 15.02.2010 - 9 Sa 1154/09

    Verpflichtung eines Prozessbevollmächtigten bei der Vorlage der Handakte einige

    Diese hat grundsätzlich eine Woche zu betragen (BGH vom 17.2.2009 - VI ZB 33/07-) Bei einer solchen Dauer der Vorfrist ist gewährleistet, dass ausreichend Zeit zur Prüfung der Berufungsbegründungsfrist verbleibt.
  • BAG, 23.02.2010 - 9 AZN 540/09
    Die Vorfrist dient dazu sicherzustellen, dass auch für den Fall von Unregelmäßigkeiten und Zwischenfällen noch eine ausreichende Überprüfungs- und Bearbeitungszeit bis zum Ablauf der zu wahrenden Frist verbleibt (BGH 17. Februar 2009 - VI ZB 33/07 - zu II 2 a der Gründe; 30. Oktober 2001 - VI ZB 43/01 - zu II 2 der Gründe, NJW 2002, 443).
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