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   BGH, 11.02.2020 - VI ZB 54/19   

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https://dejure.org/2020,4987
BGH, 11.02.2020 - VI ZB 54/19 (https://dejure.org/2020,4987)
BGH, Entscheidung vom 11.02.2020 - VI ZB 54/19 (https://dejure.org/2020,4987)
BGH, Entscheidung vom 11. Februar 2020 - VI ZB 54/19 (https://dejure.org/2020,4987)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 522 Abs. 1 Satz 4, § ... 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 574 Abs. 2 ZPO, § 574 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, § 520 Abs. 3 ZPO, § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO, § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 ZPO

  • rewis.io

    Anforderung an Berufungsbegründung bei mehreren selbständig tragenden Gründen der Erstentscheidung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 520 Abs. 3 S. 2 Nrn. 2, 3

  • rechtsportal.de

    ZPO § 574 Abs. 2 ; ZPO § 520 Abs. 3
    Schadensersatz wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung; Anforderungen an eine Berufungsbegründung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wie ist eine Berufung (richtig) zu begründen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Berufung muss sich mit dem Inhalt des angefochtenen Urteils auseinandersetzen! (IBR 2020, 274)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2020, 503
  • MDR 2020, 626
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • OLG Stuttgart, 31.03.2021 - 9 U 34/21

    Mastercard-Priceless-Datenleck, Schadenersatzklage abgewiesen

    Es reicht nicht aus, die Auffassung des Erstgerichts mit formularmäßigen Sätzen oder allgemeinen Redewendungen zu rügen oder lediglich auf das Vorbringen erster Instanz zu verweisen (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 03.03.2015 - VI ZB 6/14, VersR 2016, 480 [Rn. 5]; Beschluss vom 11.02.2020 - VI ZB 54/19, Rn. 5, juris; Beschluss vom 07.05.2020 - IX ZB 62/18, Rn. 11, juris).
  • OLG Hamm, 14.09.2021 - 27 U 84/20

    Ergebnis der Verhandlung über Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit einem

    Andernfalls ist das Rechtsmittel unzulässig (vgl. zuletzt BGH, Beschlüsse vom 11. Februar 2020 - VI ZB 54/19, NJW-RR 2020, 503 = juris, Rn. 4, und vom 7. Mai 2020 - IX ZB 62/18, NJW 2020, 2119 = juris, Rn. 12; Ball, in: Musielak/Voit, ZPO, 18. Auflage 2021, § 520 Rn. 31; Seiler, in: Thomas/Putzo, ZPO, 42. Auflage 2021, § 520 Rn. 22, jew. m. w. N.).
  • OLG Celle, 05.08.2020 - 14 U 37/20

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Fahrzeugs mit einem infolge eines

    Soweit die Beklagten - wie erstinstanzlich - auf eine fehlende Nutzungsmöglichkeit beim Kläger und die Zurverfügungstellung eines Fahrzeugs durch die Ehefrau verweisen (vgl. Berufungserwiderung S. 4), fehlt es an einer Auseinandersetzung mit den Ausführungen hierzu im landgerichtlichen Urteil, vgl. dort S. 8f. Einer konkreten Auseinandersetzung mit dem Inhalt des angefochtenen Urteils hätte es allerdings bedurft (vgl. u.a. BGH, Beschluss vom 11. Februar 2020 - VI ZB 54/19 -, juris).
  • BGH, 04.08.2021 - VII ZB 15/21
    Es reicht nicht aus, die Auffassung des Erstgerichts mit formularmäßigen Sätzen oder allgemeinen Redewendungen zu rügen oder lediglich auf das Vorbringen in erster Instanz zu verweisen (st. Rspr., vgl. nur BGH, Beschluss vom 11. Februar 2020 - VI ZB 54/19 Rn. 5 m.w.N., NJW-RR 2020, 503).
  • BGH, 21.07.2020 - VI ZB 68/19

    Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung nach Abweisung einer Klage

    Es reicht nicht aus, die Auffassung des Erstgerichts mit formularmäßigen Sätzen oder allgemeinen Redewendungen zu rügen oder lediglich auf das Vorbringen erster Instanz zu verweisen (st. Rspr., vgl. etwa Senat, Beschlüsse vom 11. Februar 2020 - VI ZB 54/19, MDR 2020, 626 Rn. 5; vom 3. März 2015 - VI ZB 6/14, VersR 2016, 480 Rn. 5 mwN; BGH, Beschluss vom 7. Mai 2020 - IX ZB 62/18, juris Rn. 11).

    Hat das Erstgericht die Abweisung der Klage auf mehrere voneinander unabhängige, selbständig tragende rechtliche Erwägungen gestützt, muss die Berufungsbegründung in dieser Weise jede tragende Erwägung angreifen; andernfalls ist das Rechtsmittel unzulässig (st. Rspr., vgl. Senat, Beschlüsse vom 11. Februar 2020, aaO Rn. 6 mwN; vom 3. März 2015, aaO Rn. 6 mwN).

  • BGH, 23.06.2021 - VII ZB 4/21
    Es reicht nicht aus, die Auffassung des Erstgerichts mit formularmäßigen Sätzen oder allgemeinen Redewendungen zu rügen oder lediglich auf das Vorbringen in erster Instanz zu verweisen (st. Rspr., vgl. nur BGH, Beschluss vom 11. Februar 2020 - VI ZB 54/19 Rn. 5 m.w.N., NJW-RR 2020, 503).

    Hat das Erstgericht die Abweisung der Klage auf mehrere voneinander unabhängige, selbständig tragende rechtliche Erwägungen gestützt, muss die Berufungsbegründung in dieser Weise jede tragende Erwägung angreifen; andernfalls ist das Rechtsmittel unzulässig (st. Rspr., vgl. nur BGH, Beschluss vom 11. Februar 2020 - VI ZB 54/19 Rn. 6 mwN, NJW-RR 2020, 503).

  • BGH, 25.08.2020 - VI ZB 67/19

    Welche inhaltlichen Anforderungen sind an die Berufungsbegründung zu stellen?

    Es reicht nicht aus, die Auffassung des Erstgerichts mit formularmäßigen Sätzen oder allgemeinen Redewendungen zu rügen oder lediglich auf das Vorbringen in erster Instanz zu verweisen (st. Rspr., vgl. nur Senatsbeschluss vom 11. Februar 2020 - VI ZB 54/19, NJW-RR 2020, 503 Rn. 5 mwN).

    Hat das Erstgericht die Abweisung der Klage auf mehrere voneinander unabhängige, selbständig tragende rechtliche Erwägungen gestützt, muss die Berufungsbegründung in dieser Weise jede tragende Erwägung angreifen; andernfalls ist das Rechtsmittel unzulässig (st. Rspr., vgl. nur Senatsbeschluss vom 11. Februar 2020 - VI ZB 54/19 aaO Rn. 6 mwN).

  • BGH, 23.06.2021 - VII ZB 41/20
    Es reicht nicht aus, die Auffassung des Erstgerichts mit formularmäßigen Sätzen oder allgemeinen Redewendungen zu rügen oder lediglich auf das Vorbringen in erster Instanz zu verweisen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 11. Februar 2020 - VI ZB 54/19, NJW-RR 2020, 503 Rn. 5 m.w.N., NJW-RR 2020, 503).
  • BGH, 27.10.2020 - VI ZB 6/20

    Welchen Anforderungen muss die Berufungsbegründung genügen?

    Es reicht nicht aus, die Auffassung des Erstgerichts mit formularmäßigen Sätzen oder allgemeinen Redewendungen zu rügen oder lediglich auf das Vorbringen in erster Instanz zu verweisen (st. Rspr., vgl. nur Senatsbeschluss vom 11. Februar 2020 - VI ZB 54/19, NJW-RR 2020, 503 Rn. 5 mwN).

    Hat das Erstgericht die Abweisung der Klage auf mehrere voneinander unabhängige, selbständig tragende rechtliche Erwägungen gestützt, muss die Berufungsbegründung in dieser Weise jede tragende Erwägung angreifen; andernfalls ist das Rechtsmittel unzulässig (st. Rspr., vgl. nur Senatsbeschluss vom 11. Februar 2020 - VI ZB 54/19 aaO Rn. 6 mwN).

  • BGH, 07.05.2020 - IX ZB 62/18

    Rechtsbeschwerde gegen einen den Wiedereinsetzungsantrag und die Berufung als

    Es reicht nicht aus, die Auffassung des Erstgerichts mit formularmäßigen Sätzen oder allgemeinen Redewendungen zu rügen oder lediglich auf das Vorbringen erster Instanz zu verweisen (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 3. März 2015 - VI ZB 6/14, VersR 2016, 480 Rn. 5 mwN; vom 11. Februar 2020 - VI ZB 54/19 juris Rn. 5).
  • BGH, 27.05.2020 - VIII ZR 58/19

    Anspruch des Wohnraummieters gegen den Vermieter auf Rückzahlung von aufgrund der

  • BGH, 21.07.2020 - VI ZB 7/20

    Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung nach Abweisung einer Klage

  • BGH, 23.06.2021 - VII ZB 17/21
  • BGH, 27.10.2020 - VI ZB 81/19

    Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung (hier: Abweisung einer Klage

  • BGH, 25.08.2020 - VI ZB 5/20

    Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung

  • BGH, 20.05.2020 - IV ZB 19/19

    Beenden des Zahlungsanspruchs eines Versicherten auf Krankentagegeld wegen

  • LAG Rheinland-Pfalz, 04.11.2020 - 7 Sa 75/20

    Anforderungen an die Berufungsbegründung

  • BGH, 29.09.2020 - VI ZB 92/19

    Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung (hier: Abweisung einer Klage

  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.09.2020 - 7 Sa 490/19

    Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung

  • OLG Hamm, 07.12.2020 - 8 U 45/20
  • BGH, 24.11.2020 - VI ZB 57/20

    Anforderungen an die Berufungsbegründung nach erfolgter Teilrücknahme der

  • BGH, 21.07.2020 - VI ZB 59/19

    Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung nach Abweisung einer Klage

  • BGH, 16.03.2021 - VI ZB 97/19

    Berufungseinlegung: Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung

  • OLG Köln, 31.03.2020 - 25 U 12/19
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