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   BGH, 21.07.2020 - VI ZB 59/19   

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https://dejure.org/2020,29023
BGH, 21.07.2020 - VI ZB 59/19 (https://dejure.org/2020,29023)
BGH, Entscheidung vom 21.07.2020 - VI ZB 59/19 (https://dejure.org/2020,29023)
BGH, Entscheidung vom 21. Juli 2020 - VI ZB 59/19 (https://dejure.org/2020,29023)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    Art. 5 Abs. 2, Art. 3 Nr. 10 der Verordnung (EG) Nr. 715/2007, § ... 522 Abs. 1 Satz 4, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 574 Abs. 2 ZPO, § 574 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, Art. 2 Abs. 1 GG, § 520 Abs. 3 ZPO, § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO, § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 ZPO, § 823 Abs. 2 BGB, § 263 Abs. 1 StGB, § 826 BGB, § 31 BGB

  • rewis.io

    Inhaltliche Anforderungen an eine Berufungsbegründung

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 520 Abs. 3 S. 2 Nr. 2
    Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung nach Abweisung einer Klage wegen Inverkehrbringens eines Kraftfahrzeugs mit unzulässiger Abschalteinrichtung; Zweck des Begründungserfordernisses; Kein Ausreichen des Hinweises auf eine andere Entscheidung für eine ...

  • datenbank.nwb.de

    Inhaltliche Anforderungen an eine Berufungsbegründung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Welche inhaltlichen Anforderungen sind an die Berufungsbegründung zu stellen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2020, 1334
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 16.01.2023 - VIa ZB 19/22
    Ein Berufungsgericht darf unabhängig von konkreten Beanstandungen einer Berufungsbegründung ergänzend darauf hinweisen, dass es das angegriffene Urteil aus sich heraus für richtig hält (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Juli 2020 - VI ZB 59/19, MDR 2020, 1334 Rn. 6).
  • BGH, 29.09.2020 - VI ZB 92/19

    Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung (hier: Abweisung einer Klage

    Es reicht nicht aus, die Auffassung des Erstgerichts mit formularmäßigen Sätzen oder allgemeinen Redewendungen zu rügen oder lediglich auf das Vorbringen erster Instanz zu verweisen (st. Rspr., vgl. nur Senat, Beschlüsse vom 11. Februar 2020 - VI ZB 54/19, MDR 2020, 626 Rn. 5; vom 21. Juli 2020 - VI ZB 59/19, juris Rn. 4, VI ZB 68/19, juris Rn. 10, VI ZB 7/20, juris Rn. 7; vom 25. August 2020 - VI ZB 67/19, juris Rn. 7, VI ZB 5/20, juris Rn. 7 jeweils mwN).
  • BGH, 23.06.2021 - VII ZB 4/21

    Gesetzliche Anforderungen an eine Berufungsbegründung

    Die Berufungsbegründung legt zum einen nicht dar, welche konkreten Erwägungen der zitierten Entscheidung des Bundesgerichtshofs sie sich im Hinblick auf die streitige Frage der Kausalität zu eigen machen will (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Juli 2020 - VI ZB 59/19 Rn. 5, MDR 2020, 1334).
  • OLG Hamm, 17.11.2020 - 34 U 77/20
    Insoweit bleibt offen, welche konkreten Erwägungen der Entscheidung sich die Klägerin zu eigen machen will (vgl. auch BGH, Beschl. v. 21.07.2020 - VI ZB 59/19 -, juris).
  • OLG Frankfurt, 31.03.2021 - 1 U 130/21

    Diesel-Skandal: Unzureichende Berufungsbegründung (hier: Nichteingehen auf

    Es reicht nicht aus, die Auffassung des Erstgerichts mit formularmäßigen Sätzen oder allgemeinen Redewendungen zu rügen oder lediglich auf das Vorbringen in erster Instanz zu verweisen (BGH, B. v. 25.8.2020 - VI ZB 67/19; B. v. 21.7.2020 - VI ZB 68/19; B. v. 21.7.2020 - VI ZB 59/19; B. v. 27.10.2020 - VI ZB 81/19; B. v. 5.8.2021 - III ZB 46/20).
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