Rechtsprechung
   BGH, 16.10.2018 - VI ZB 68/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    §§ 139, 233, 236 Abs. 2 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Erläuterung und Vervollständigung von erkennbar unklaren oder ergänzungsbedürftigen Angaben in einem Wiedereinsetzungsantrag bei gebotener Aufklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 139
    Erläuterung und Vervollständigung von erkennbar unklaren oder ergänzungsbedürftigen Angaben in einem Wiedereinsetzungsantrag bei gebotener Aufklärung

  • datenbank.nwb.de

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Erläuterung und Vervollständigung der Angaben in einem Wiedereinsetzungsantrag nach Fristablauf

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unklare Angaben in Wiedereinsetzungsantrag können erläutert werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unklare Angaben in Wiedereinsetzungsantrag sind vom Gericht aufzuklären! (IBR 2019, 110)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 244



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 23.01.2019 - VII ZB 43/18  

    Schriftsatz geht verloren: Was gehört in den Wiedereinsetzungsantrag?

    Erkennbar unklare oder ergänzungsbedürftige Angaben, deren Aufklärung nach § 139 ZPO geboten ist, dürfen jedoch auch nach Fristablauf noch erläutert oder vervollständigt werden (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 16. Oktober 2018 - VI ZB 68/16 Rn. 7; Beschluss vom 2. Februar 2017 - VII ZB 41/16 Rn. 15, NJW-RR 2017, 627; Beschluss vom 25. September 2013 - XII ZB 200/13 Rn. 9, NJW 2014, 77).
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