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   BGH, 25.07.2017 - VI ZR 103/17   

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https://dejure.org/2017,41315
BGH, 25.07.2017 - VI ZR 103/17 (https://dejure.org/2017,41315)
BGH, Entscheidung vom 25.07.2017 - VI ZR 103/17 (https://dejure.org/2017,41315)
BGH, Entscheidung vom 25. Juli 2017 - VI ZR 103/17 (https://dejure.org/2017,41315)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 141 Abs 1 ZPO, § 529 Abs 1 Nr 1 ZPO
    Berufungsverfahren: Pflicht zur nochmaligen Anhörung der Partei bei beabsichtigter anderer Würdigung der Aussage als die Vorinstanz

  • Wolters Kluwer

    Nochmalige Anhörung einer in erster Instanz angehörten Partei durch das Berufungsgericht; Zweifeln an der Richtigkeit und Vollständigkeit der entscheidungserheblichen Feststellungen; Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs

  • Anwaltsblatt

    Art 103 GG, § 141 ZPO
    Erneute Anhörung erforderlich, will Berufungsgericht Aussagen anders würdigen

  • Anwaltsblatt

    Art 103 GG, § 141 ZPO
    Erneute Anhörung erforderlich, will Berufungsgericht Aussagen anders würdigen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nochmalige Anhörung einer in erster Instanz angehörten Partei durch das Berufungsgericht; Zweifeln an der Richtigkeit und Vollständigkeit der entscheidungserheblichen Feststellungen; Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs

  • datenbank.nwb.de

    Berufungsverfahren: Pflicht zur nochmaligen Anhörung der Partei bei beabsichtigter anderer Würdigung der Aussage als die Vorinstanz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aussage soll anders gewürdigt werden: Berufungsgericht muss nochmals anhören!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • zpoblog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Erneute Parteianhörung bei abweichender Würdigung durch Berufungsgericht

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Nochmalige Anhörung der Partei bei anderer Würdigung in Berufungsinstanz

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 77 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Arzthaftung | Nochmalige Parteianhörung durch Berufungsgericht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 308
  • MDR 2018, 53
  • FamRZ 2018, 124
  • VersR 2018, 249
  • AnwBl 2018, 109
  • AnwBl Online 2018, 173
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 23.06.2020 - VI ZR 435/19

    Beweislast des Arbeitgebers bei einem Forderungsübergang; Darlegen und Beweisen

    Die nochmalige Vernehmung eines Zeugen kann allenfalls dann unterbleiben, wenn sich das Rechtsmittelgericht auf solche Umstände stützt, die weder die Urteilsfähigkeit, das Erinnerungsvermögen oder die Wahrheitsliebe des Zeugen noch die Vollständigkeit oder Widerspruchsfreiheit der Aussage betreffen (Senatsurteil vom 10. März 1998 - VI ZR 30/97, NJW 1998, 2222, 2223, juris Rn. 12; Senatsbeschluss vom 25. Juli 2017 - VI ZR 103/17, VersR 2018, 249 Rn. 9 mwN).
  • BGH, 27.04.2021 - VI ZR 845/20

    Glaubwürdigkeit maßgeblich: Muss das Berufungsgericht den Zeugen (erneut)

    Die nochmalige Vernehmung eines Zeugen kann allenfalls dann unterbleiben, wenn sich das Rechtsmittelgericht auf solche Umstände stützt, die weder die Urteilsfähigkeit, das Erinnerungsvermögen oder die Wahrheitsliebe des Zeugen noch die Vollständigkeit oder Widerspruchsfreiheit der Aussage betreffen (Senatsurteile vom 23. Juni 2020 - VI ZR 435/19, MDR 2020, 999 Rn. 18; vom 10. März 1998 - VI ZR 30/97, NJW 1998, 2222, 2223, juris Rn. 12; Senatsbeschluss vom 25. Juli 2017 - VI ZR 103/17, VersR 2018, 249 Rn. 9 mwN).

    Trägt das Berufungsgericht dem nicht Rechnung, liegt darin ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG (Senatsbeschluss vom 25. Juli 2017 - VI ZR 103/17, VersR 2018, 249 Rn. 9; BGH, Beschlüsse vom 28. Juli 2020 - II ZR 20/20, juris Rn. 11; vom 17. September 2013 - XI ZR 394/12, NZG 2013, 1436 Rn. 10; BVerfG, NJW 2011, 49 Rn. 11 ff.).

  • BGH, 15.05.2018 - VI ZR 287/17

    Vorliegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers bei Absehen von einer gebotenen

    Das Berufungsgericht hat zwar im Ansatz zutreffend angenommen, dass ein Behandlungsfehler zu verneinen sein kann, wenn der Patient die medizinisch gebotenen Maßnahmen abgelehnt hat (vgl. Senatsbeschluss vom 25. Juli 2017 - VI ZR 103/17, NJW 2018, 308 Rn. 14).
  • BGH, 28.07.2020 - II ZR 20/20

    Treffen einer verbindlichen Vereinbarung bei der Benutzung des Begriffs

    Insbesondere muss das Berufungsgericht einen bereits in erster Instanz vernommenen Zeugen nochmals gemäß § 398 Abs. 1 ZPO vernehmen, wenn es dessen Aussage anders würdigen will als die Vorinstanz (BGH, Urteil vom 25. Juli 2017 - VI ZR 103/17, NJW 2018, 308 Rn. 9 mwN; Urteil vom 9. Februar 2010 - XI ZR 140/09, BKR 2010, 515).

    Trägt das Berufungsgericht dem nicht Rechnung, liegt darin ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG (BGH, Urteil vom 25. Juli 2017 - VI ZR 103/17, NJW 2018, 308 Rn. 9 mwN; Beschluss vom 17. September 2013 - XI ZR 394/12, NZG 2013, 1436 Rn. 10).

    Jedenfalls soweit die Angaben der Parteien in die Beweiswürdigung des Erstgerichts nach § 286 Abs. 1 ZPO Eingang gefunden haben und dort in ihrer Glaubhaftigkeit bewertet wurden, kann das Berufungsgericht nicht ohne eigene Anhörung von dieser Würdigung abweichen (BGH, Urteil vom 25. Juli 2017 - VI ZR 103/17, NJW 2018, 308 Rn. 10; BVerfG, NJW 2017, 3218 Rn. 58).

  • BGH, 14.07.2020 - VI ZR 468/19

    Stehen der Wiederholung einer im ersten Rechtszug durchgeführten Beweisaufnahme

    Insoweit kann nichts Anderes gelten als bei der abweichenden Beurteilung von Zeugenaussagen erster Instanz (vgl. Senatsbeschluss vom 25. Juli 2017- VI ZR 103/17, NJW 2018, 308 Rn. 9; BGH, Beschlüsse vom 21. März 2018 - IV ZR 248/17, VersR 2018, 1023 Rn. 10; vom 10. November 2010 - IV ZR 122/09, VersR 2011, 369 Rn. 6).
  • BGH, 21.03.2018 - IV ZR 248/17

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör mangels erneuter Anhörung des

    Jedenfalls soweit die Angaben der Parteien in die Beweiswürdigung des Erstgerichts nach § 286 Abs. 1 ZPO Eingang gefunden haben (vgl. BGH, Urteil vom 16. Juli 1998 - I ZR 32/96, NJW 1999, 363 unter II 2 a [juris Rn. 14]) und dort in ihrer Glaubhaftigkeit bewertet wurden, kann das Berufungsgericht nicht ohne eigene Anhörung von dieser Würdigung abweichen (BGH, Beschluss vom 25. Juli 2017 - VI ZR 103/17, VersR 2018, 249 Rn. 10; Urteil vom 16. Juli 1998 aaO; BVerfG, NJW 2017, 3218 Rn. 58; jeweils m.w.N.).
  • OLG Koblenz, 22.08.2018 - 5 U 205/18

    Zur Beweislast des Schädigers hinsichtlich des Vorliegens einer Notwehrlage

    Ein solches Erfordernis besteht nur dann, wenn das Berufungsgericht von Feststellungen des erstinstanzlichen Gerichts abweichen will (vgl. nur BGH, NJW 2018, 308).
  • KG, 26.03.2019 - 27 U 151/17

    Architektenhonorar: Bindungswirkung der Feststellungen eines Honorargutachters

    Eine erneute Vernehmung oder Anhörung von Zeugen oder Parteien kann unterbleiben, wenn das Berufungsgericht seine abweichende Würdigung auf solche Umstände stützt, die weder die Urteilsfähigkeit, das Erinnerungsvermögen oder die Wahrheitsliebe der Zeugen/Parteien noch die Vollständigkeit und Widerspruchsfreiheit ihrer Aussagen betreffen (vgl. BGH, NJW 2011, 49, 50; BGH, NJW 2007, 372, 374; NJW-RR 2009, 1291; NJW 2018, 308, 309).
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