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   BGH, 15.10.2019 - VI ZR 105/18   

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https://dejure.org/2019,40166
BGH, 15.10.2019 - VI ZR 105/18 (https://dejure.org/2019,40166)
BGH, Entscheidung vom 15.10.2019 - VI ZR 105/18 (https://dejure.org/2019,40166)
BGH, Entscheidung vom 15. Januar 2019 - VI ZR 105/18 (https://dejure.org/2019,40166)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW
  • rewis.io

    Arzthaftung: Voraussetzungen für die Anwendung einer nicht allgemein anerkannten Behandlungsmethode

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1 ; BGB § 823 Aa

  • rechtsportal.de

    BGB § 253 ; BGB § 280 Abs. 1 ; BGB § 823 Abs. 1
    Anwendung eines nicht allgemein anerkannten den Korridor des medizinischen Standards verlassenden Behandlungskonzepts und zum Umfang der hierfür erforderlichen Aufklärung des Patienten; Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen fehlerhafter ärztlicher ...

  • datenbank.nwb.de

    Aufklärung eines Patienten bei Behandlungsmaßnahme außerhalb des medizinischen Standards

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Arzt muss Patient gesondert über Außenseiter-Behandlungsmethode aufklären

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Anwendung eines den Korridor des medizinischen Standards verlassenden Behandlungskonzepts

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anwendung eines nicht allgemein anerkannten Behandlungskonzepts

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufklärung und Behandlungsfehler bei Anwendung einer Außenseitermethode

  • etl-rechtsanwaelte.de (Auszüge)

    Zur notwendigen Aufklärung eines Patienten durch einen ihn behandelnden Arzt bei Einsatz einer sog. Außenseitermethode

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 1358
  • MDR 2020, 32
  • VersR 2020, 168
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 19.03.2020 - B 1 KR 20/19 R

    Auswirkungen der Aufklärungspflichten auf die Krankenhausvergütung

    Der Patient muss wissen, auf was er sich einlässt, um abwägen zu können, ob er die Risiken einer solchen Behandlung um deren Erfolgsaussichten willen eingehen will (vgl auch BGH Urteil vom 22.5.2007 - VI ZR 35/06 - BGHZ 172, 254, RdNr 24; BGH Urteil vom 15.10.2019 - VI ZR 105/18 - juris RdNr 19 = VersR 2020, 168, RdNr 19) .
  • BGH, 18.05.2021 - VI ZR 401/19

    Die hypothetische Einwilligung in die Heilbehandlung

    Dem Patienten müssen nicht nur das Für und Wider dieser Methode erläutert werden, sondern er ist auch darüber aufzuklären, dass der geplante Eingriff nicht oder noch nicht medizinischer Standard ist (vgl. Senatsurteil vom 15. Oktober 2019 - VI ZR 105/18, MedR 2020, 379 Rn. 19 mwN zur sog. Außenseitermethode).

    Bei der Anwendung eines nicht allgemein anerkannten, den Korridor des medizinischen Standards verlassenden Behandlungskonzepts gelten besonders strenge Maßstäbe (vgl. Senatsurteile vom 15. Oktober 2019 - VI ZR 105/18, MedR 2020, 379 Rn. 19; vom 22. Mai 2007 - VI ZR 35/06, BGHZ 172, 254 Rn. 31; vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05, BGHZ 172, 1 Rn. 36).

    Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass bei der Anwendung einer noch nicht allgemein anerkannten Behandlungsmethode in besonderem Maße mit bisher unbekannten Risiken zu rechnen ist, weshalb erhöhte Anforderungen an die medizinische Vertretbarkeit der Methode zu stellen sind und grundsätzlich der Sorgfaltsmaßstab eines vorsichtigen Arztes entscheidend ist (vgl. Senatsurteile vom 22. Mai 2007 - VI ZR 35/06, BGHZ 172, 254 Rn. 17; vom 15. Oktober 2019 - VI ZR 105/18, VersR 2020, 168 Rn. 15).

  • OLG Dresden, 20.07.2021 - 4 U 2901/19

    Wie muss ein Operateur den Patienten über mögliche Nervenschädigungen bei

    Die Anwendung eines nicht allgemein anerkannten, den Korridor des medizinischen Standards verlassenden Behandlungskonzepts stellt nicht ohne Weiteres einen Behandlungsfehler dar (vgl. BGH, Urteil vom 15.10.2019, Az.: VI ZR 105/18 - juris; BGH, Urteil vom 13. Juni 2006, Az.: VI ZR 323/04 - juris).
  • VGH Hessen, 14.07.2021 - 25 A 1290/18

    Aufklärung über 3D Mapping-Biopsie der Prostata

    Die Anwendung einer nicht allgemein anerkannten Methode, die den Korridor des medizinischen Standards verlässt, stellt jedoch nicht ohne weiteres eine ungeeignete Diagnosemethode dar (vgl.: BGH, Urteil vom 15. Oktober 2019 - VI ZR 105/18, NJW 2020, 1358,1359).

    Höhere Belastungen oder Risiken für den Patienten müssen in der Besonderheit des konkreten Falles oder in einer günstigeren Prognose ihre sachliche Rechtfertigung finden (vgl.: BGH, Urteil vom 15. Oktober 2019 a.a.O.; Spindler in Gsell/Krüger/Lorenz/Reymann, beck-online Großkommentar, § 823 BGB, Rdnr. 836).

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