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   BGH, 09.04.1991 - VI ZR 106/90   

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https://dejure.org/1991,1008
BGH, 09.04.1991 - VI ZR 106/90 (https://dejure.org/1991,1008)
BGH, Entscheidung vom 09.04.1991 - VI ZR 106/90 (https://dejure.org/1991,1008)
BGH, Entscheidung vom 09. April 1991 - VI ZR 106/90 (https://dejure.org/1991,1008)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirkungen des Beziehens eines Feststellungsantrags allein auf noch nicht ausgeglichene materielle Schäden im Wege der Auslegung durch ein Berufungsgericht - Wirkungen von Auslegungen des Berufungsgerichts - Voraussetzungen des Verneinens eines Feststellungsinteresses bei ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 2347
  • MDR 1992, 32
  • NZV 1991, 386 (Ls.)
  • VersR 1991, 704
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BGH, 27.01.2015 - VI ZR 548/12

    Schadensersatz nach Tod durch Verkehrsunfall: Voraussetzungen eines

    Der Senat hat wiederholt ausgesprochen, dass die Schadensersatzpflicht für psychische Auswirkungen einer Verletzungshandlung nicht voraussetzt, dass sie eine organische Ursache haben; es genügt vielmehr grundsätzlich die hinreichende Gewissheit, dass die psychisch bedingte Gesundheitsschädigung ohne die Verletzungshandlung nicht aufgetreten wäre (Senatsurteile vom 30. April 1996 - VI ZR 55/95, BGHZ 132, 341, 343 f. Rn. 14 f.; vom 4. April 1989 - VI ZR 97/88, VersR 1989, 853, 854; vom 9. April 1991 - VI ZR 106/90, VersR 1991, 704, 705; vom 2. Oktober 1990 - VI ZR 353/89, VersR 1991, 432, jeweils mwN).
  • BGH, 30.04.1996 - VI ZR 55/95

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

    Der Senat hat wiederholt ausgesprochen, daß die Schadensersatzpflicht für psychische Auswirkungen einer Verletzungshandlung nicht voraussetzt, daß sie eine organische Ursache haben; es genügt vielmehr die hinreichende Gewißheit, daß die psychisch bedingten Ausfälle ohne den Unfall nicht aufgetreten wären (Senatsurteile vom 12. März 1991 - VI ZR 232/90 - VersR 1991, 777, 778; vom 9. April 1991 - VI ZR 106/90 - VersR 1991, 704, 705; vom 16. März 1993 - VI ZR 232/92 - VersR 1993, 589, 590).

    30 Seelische Fehlreaktionen, die durch eine psychische Prädisposition des Verletzten mitbedingt sind, wirken sich lediglich bei der Bemessung des Schmerzensgeldes, die nach billigem Ermessen erfolgt, anspruchsmindernd aus (Senatsurteil vom 19. Dezember 1969 aaO S. 284; vom 9. April 1991 aaO S. 705), was das Berufungsgericht im Streitfall auch bedacht hat.

  • BGH, 12.11.1991 - VI ZR 7/91

    Kindertee; Beweislastumkehr im Produkthaftungsprozeß

    Wenn auch der Sachverständige Dr. E. ausgeführt hat, es bestünden keine Anhaltspunkte für eine durch vorzeitigen Milchzahnverlust bedingte Schiefstellung der Zähne oder für die Notwendigkeit einer kieferorthopädischen Behandlung, so konnte bei den schweren Zahnschäden, die der Kläger erlitten hat, ein Feststellungsinteresse bezüglich der Ersatzpflicht für Zukunftsschäden nur verneint werden, wenn aus der Sicht des Klägers bei verständiger Beurteilung kein Grund bestehen kann, mit Spätfolgen wenigstens zu rechnen (vgl. zuletzt Senatsurteile vom 30. Oktober 1990 - VI ZR 340/89 - VersR 1991, 320, 322 m.w.N. und vom 9. April 1991 - VI ZR 106/90 - VersR 1991, 704, 705).
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