Rechtsprechung
   BGH, 17.04.2007 - VI ZR 108/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,544
BGH, 17.04.2007 - VI ZR 108/06 (https://dejure.org/2007,544)
BGH, Entscheidung vom 17.04.2007 - VI ZR 108/06 (https://dejure.org/2007,544)
BGH, Entscheidung vom 17. April 2007 - VI ZR 108/06 (https://dejure.org/2007,544)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Aufklärungspflicht eines Arztes bei erstem Einsatz eines Medikaments; Einwilligung eines Patienten in die Erprobung eines Medikaments; Beweislast bei Einwilligung eines Patienten; Unmöglichkeit der persönlichen Anhörung eines Patienten wegen schwerer Hirnschäden durch ...

  • AG Zahngesundheit (Kurzmitteilung und Volltext)

    Ärzte müssen bei Arzneiwechsel erneut aufklären

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1
    Arzthaftung: Anforderungen an die Risikoaufklärung vor dem ersten Einsatz eines nicht erprobten Medikaments

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arztrecht - Vollständige Aufklärung über Risiken bei neuem Medikament

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • christmann-law.de (Auszüge und Zusammenfassung)
  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Pflicht des Arztes zur vollständigen Aufklärung über Medikamente in der Erprobungsphase

  • arzthaftung-aktuell.de (Kurzinformation)

    Aufklärung bei neuem Arzneimittel

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Erprobung eines Medikaments: umfangreiche ärztliche Aufklärung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zur Risikoaufklärung bei Einsatz neuer Medikamente

  • 123recht.net (Kurzinformation, 22.9.2008)

    Arzthaftungsrecht Rechtsprechung des BGH zur Aufklärung des Patienten

Besprechungen u.ä. (4)

  • christmann-law.de (Entscheidungsbesprechung)
  • vertragsarztrecht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Arzt muss über Nebenwirkungen eines neu eingesetzten Medikaments aufklären

  • vertragsarztrecht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Haftungsrisiken bei Aut Idem-Substitution

  • gesr.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Arzthaftungsrechtliche Probleme im Arzneimittelrecht (RI Karlheinz Stöhr; GesR 2011, 193)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 17.04.2007, Az.: VI ZR 108/06 (Aufklärung bei Medikamtenwechsel und Entscheidungskonfliktdarlegung im Prozess ohne Anhörungsmöglichkeit des Patienten)" von RA Dr. Frank Wenzel, original erschienen in: MedR 2007, 721 - ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 2771
  • MDR 2007, 1017
  • FamRZ 2007, 1166 (Ls.)
  • VersR 2007, 999
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BGH, 29.01.2019 - VI ZR 495/16

    Haftung nach unzureichender Aufklärung von Organspendern vor einer Lebendspende

    Da der Gesetzgeber gerade auf die Notwendigkeit einer detaillierten gesetzlichen Regelung der Lebendorganspende und den insoweit bestehenden Unterschied zu den für die Zulässigkeit des ärztlichen Heileingriffs geltenden allgemeinen Regeln und Rechtsgrundsätzen abgestellt hat (vgl. BT-Drs. 13/4355 S. 20), lassen sich die in der Rechtsprechung des Senats (vgl. Senatsurteile vom 17. April 2007 - VI ZR 108/06, VersR 2007, 999 Rn. 17; vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05, BGHZ 172, 1 Rn. 34; vom 15. März 2005 - VI ZR 289/03, NJW 2005, 1716 f.; insoweit nicht abgedruckt in: BGHZ 162, 320 ff.; vom 17. März 1998 - VI ZR 74/97, VersR 1998, 766 f.; vom 7. Februar 1984 - VI ZR 174/82, BGHZ 90, 103, 111) zum ärztlichen Heileingriff entwickelten und vom Gesetzgeber in § 630h Abs. 2 Satz 2 BGB für den Behandlungsvertrag übernommenen Grundsätze der hypothetischen Einwilligung nicht auf die Situation der Lebendorganspende übertragen.
  • BGH, 27.05.2008 - VI ZR 69/07

    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Arzthaftungsansprüche aus

    Dabei moniert er eine unzureichende ärztliche Aufklärung, also den Verstoß gegen eine Pflicht, die eine ärztliche Berufspflicht darstellt und entgegen der Auffassung der Revision nicht "immer auf vertraglicher Grundlage" besteht (vgl. Senatsurteile BGHZ 162, 320, 323 f.; 172, 1 ff. = VersR 2007, 995, 998; vom 10. Juli 1954 - VI ZR 45/54 - NJW 1956, 1106, 1107 und vom 17. April 2007 - VI ZR 108/06 - VersR 2007, 999 f.).

    Diese Betrachtungsweise entspricht sowohl Wortlaut und Sinn des Art. 5 Nr. 3 LugÜ als auch der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. nur die Senatsurteile BGHZ 162, 320, 323 f.; 172, 1 ff., aaO; vom 17. April 2007 - VI ZR 108/06 - aaO, jeweils m.w.N.).

    Vielmehr ist eine ärztliche Heilbehandlung ohne wirksame Einwilligung des Patienten - die eine ausreichende Aufklärung voraussetzt - zwar rechtswidrig (vgl. Senatsurteil vom 17. April 2007 - VI ZR 108/06 - aaO, m.w.N.), doch führt sie zur Haftung des Arztes nur, wenn sie einen Gesundheitsschaden des Patienten zur Folge hat.

  • BGH, 18.11.2008 - VI ZR 198/07

    Umfang der Aufklärungspflicht über das Schlaganfallrisiko einer ärztlichen

    a) Zu Recht geht das Berufungsgericht davon aus, dass der Einwand der Behandlungsseite, die Patientin hätte sich dem Eingriff auch bei zutreffender Aufklärung über dessen Risiken unterzogen, grundsätzlich beachtlich ist (st. Rspr.; vgl. Senatsurteile BGHZ 90, 103, 111; vom 17. April 2007 - VI ZR 108/06 - VersR 2007, 999, 1000).

    Unter diesen Umständen kommt es aus Rechtsgründen nicht darauf an, ob der Vortrag der Klägerin zur Darlegung eines Entscheidungskonflikts ausgereicht hätte, zumal dies grundsätzlich erst nach einer Anhörung der Klägerin beurteilt werden konnte (vgl. Senatsurteil vom 17. April 2007 - VI ZR 108/06 - aaO).

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