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   BGH, 05.02.1991 - VI ZR 108/90   

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BGH, 05.02.1991 - VI ZR 108/90 (https://dejure.org/1991,1109)
BGH, Entscheidung vom 05.02.1991 - VI ZR 108/90 (https://dejure.org/1991,1109)
BGH, Entscheidung vom 05. Februar 1991 - VI ZR 108/90 (https://dejure.org/1991,1109)
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§ 823 Abs. 1 BGB, Arzthaftung, Aufklärungsversäumnis, Anforderungen an die Feststellung einer hypothetischen Einwilligung;

§ 286 ZPO, Beweiswürdigung zur Frage der ausreichenden Aufklärung, Parteivernehmung des Arztes nach § 448 ZPO setzt lediglich voraus, daß bereits einiger Beweis erbracht ist

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Risiken eines ärztlichen Eingriffs - Unzureichende Aufklärung - Hypothetische Einwilligung

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum rechtmäßigen Alternativverhalten im Aufklärungsbereich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823
    Hypothetische Einwilligung in eine ärztliche Behandlung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 2342
  • MDR 1991, 948
  • VersR 1991, 547
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BGH, 27.03.2007 - VI ZR 55/05

    Arzthaftung: Anforderungen an die Aufklärung vor Behandlung mit einem neuen, erst

    An die Voraussetzungen einer hypothetischen Einwilligung sind schon bei der "normalen Standardbehandlung" strenge Anforderungen zu stellen, damit das Aufklärungs- bzw. Selbstbestimmungsrecht des Patienten nicht unterlaufen wird (Senat, Urteile vom 5. Februar 1991 - VI ZR 108/90 - VersR 1991, 547, 548; vom 14. Juni 1994 - VI ZR 260/93 - VersR 1994, 1302; vom 17. März 1998 - VI ZR 74/97 - VersR 1998, 766, 767, jeweils m.w.N.).
  • BGH, 07.04.1992 - VI ZR 192/91

    Darlegungs- und Beweislast bei postoperativer Risikoaufklärung

    Schließlich stellt es mit Recht darauf ab, daß der Arzt mit der Beweislast für seine Behauptung, daß der Patient bei ordnungsgemäßer Aufklärung in den Eingriff eingewilligt haben würde, nur zu belasten ist, wenn der Patient zur Überzeugung des Tatrichters plausibel macht, daß er, wären ihm rechtzeitig die Risiken der Operation verdeutlicht worden, vor einem echten Entscheidungskonflikt gestanden hätte, daß allerdings an die Substantiierungspflicht zur Darlegung eines solchen Konflikts keine zu hohen Anforderungen gestellt werden dürfen (Senatsurteile vom 11. Dezember 1990 - VI ZR 151/90 - VersR 1991, 315; vom 5. Februar 1991 - VI ZR 108/90 - VersR 1991, 547, 548 und vom 16. April 1991 - VI ZR 176/90 - VersR 1991, 812, 814).
  • OLG Naumburg, 23.09.1998 - 12 U 31/98

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

    Neben der vollständigen Berücksichtigung aller für die Höhe maßgebenden Umstände darf er bei seiner Abwägung nicht gegen Rechtssätze, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen (BGH NJW 1991, 2342 m. w. N.).
  • BGH, 21.05.2019 - VI ZR 119/18

    Anforderungen an die Feststellung einer hypothetischen Einwilligung (hier: zum

    Den Arzt trifft für seine Behauptung, der Patient hätte bei ordnungsgemäßer Aufklärung in den Eingriff eingewilligt, die Beweislast aber erst dann, wenn der Patient zur Überzeugung des Tatrichters plausibel macht, dass er - wären ihm rechtzeitig die Risiken des Eingriffs verdeutlicht worden - vor einem echten Entscheidungskonflikt gestanden hätte (st. Rspr., vgl. nur Senat, Urteile vom 5. Februar 1991 - VI ZR 108/90, VersR 1991, 547, juris Rn. 8 f. mwN; vom 14. Juni 1994 - VI ZR 260/93, NJW 1994, 2414, juris Rn. 11 mwN).

    bb) Gedankliche Voraussetzung der hypothetischen Einwilligung ist stets die Hypothese einer ordnungsgemäßen, insbesondere auch vollständigen Aufklärung (Senat, Urteil vom 5. Februar 1991 - VI ZR 108/90, VersR 1991, 547; juris Rn. 8 f. mwN).

  • BGH, 09.11.1993 - VI ZR 248/92

    Aufklärungspflicht eines Zahnarztes

    25 aa) Der Einwand, der Patient würde bei ordnungsgemäßer Aufklärung über die Risiken des Eingriffs seine Einwilligung erteilt haben, ist allerdings grundsätzlich beachtlich (st. Rspr., vgl. z.B. Senatsurteile BGHZ 90, 103, 111 und vom 5. Februar 1991 - VI ZR 108/90 - VersR 1991, 547, 548).

    28 Zum einen kann es nicht darauf ankommen, wie sich ein "vernünftiger" Patient, dem die erforderliche Aufklärung zuteil geworden ist, voraussichtlich verhalten hätte; vielmehr kommt es allein auf die persönliche Entscheidungssituation des konkreten Patienten aus damaliger Sicht an (vgl. Senatsurteile vom 26. Juni 1990 - VI ZR 289/89 - VersR 1990, 1238, 1239, vom 5. Februar 1991 - VI ZR 108/90 - aaO und vom 2. März 1993 - VI ZR 104/92 - VersR 1993, 749, 750).

  • OLG Brandenburg, 27.03.2008 - 12 U 239/06

    Arzthaftung: Aufklärungsfehler bei Aufklärung durch eine Arzthelferin

    Insofern muss der darlegungs- und beweispflichtige Arzt substanziiert darlegen, warum der Patient eingewilligt hätte, z. B. wegen der Schwere der Erkrankung, der angewendeten, als Methode der Wahl anerkannten Therapie mit günstiger Erfolgsprognose oder den in der Regel geringen Belastungen (BGHZ 90, 96; NJW 1991, 2342).
  • BGH, 07.04.1992 - VI ZR 216/91

    Aufklärungspflicht bei operativer Brustkrebsbehandlung

    a) Gegen das Vorliegen einer wirksamen Einwilligung bestehen schon deshalb durchgreifende Bedenken, weil jedenfalls auf der Grundlage der bisherigen Tatsachenfeststellung nicht von einer vollständigen und zutreffenden Aufklärung der Klägerin über die Dringlichkeit der Operation ausgegangen werden kann, eine solche Aufklärung jedoch die Voraussetzung für eine rechtswirksame Einwilligung bildet (Senatsurteil vom 5. Februar 1991 - VI ZR 108/90 - VersR 1991, 547 ff.).
  • BGH, 16.04.1991 - VI ZR 176/90

    Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht

    Der erkennende Senat hat wiederholt entschieden, daß von dem Patienten (gegebenenfalls seinen Eltern) keine genauen Angaben darüber zu verlangen sind, wie er sich wirklich verhalten hätte; einsichtig machen kann und soll er nur, daß ihn die vollständige Aufklärung über das Für und Wider des ärztlichen Eingriffs ernsthaft vor die Frage gestellt hätte, ob er zustimmen solle oder nicht (st.Rspr. vgl. zuletzt Senatsurteile vom 26. Juni 1990 - VI ZR 289/89 - VersR 1990, 1238, 1239 sowie vom 11. Dezember 1990 - VI ZR 151/90 - und vom 5. Februar 1991 - VI ZR 108/90 - beide zur Veröffentlichung bestimmt).
  • OLG Saarbrücken, 25.02.2004 - 1 U 422/03

    Anforderungen an die Begründung des Antrags auf mündliche Gutachtenerläuterung

    Maßgeblich ist allein der persönliche Entscheidungskonflikt des jeweiligen Patienten aus damaliger Sicht (BGH NJW 1994, 799; 1993, 2378; 1991, 2342).
  • OLG Brandenburg, 04.11.2010 - 12 U 148/08

    Arzthaftung: Aufklärungspflicht bei einer Bandscheibenoperation

    Ein Entscheidungskonflikt kann auch durchaus vorliegen, wenn der Patient die Behandlung wegen der Risiken abgebrochen hätte oder gegebenenfalls auch noch einmal einen anderen ärztlichen Rat eingeholt hätte (vgl. BGH NJW 1991, 2342).
  • OLG Koblenz, 24.08.1999 - 3 U 1078/95

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Fehlerhafte Behandlung, Chirurgie

  • OLG Koblenz, 22.07.2015 - 5 U 758/14

    Pflicht des Arztes zur Aufklärung über unterschiedliche Operationstechniken

  • OLG Saarbrücken, 14.12.2011 - 1 U 172/05

    Arzt- bzw. Krankenhaushaftung: Hypothetische Einwilligung von Eltern in die

  • OLG München, 23.06.1994 - 24 U 961/92

    Aufklärungspflicht des Zahlarztes - Durchtrennung des Nervus lingualis

  • OLG Stuttgart, 25.08.1994 - 14 U 25/93

    Arzthaftung bei schuldhaftem Narkosezwischenfall

  • OLG Dresden, 14.07.2010 - 4 U 1834/09

    Arzthaftung; Aufklärung; Herzkatheteruntersuchung; Koronarfistel Coil Stent "off

  • OLG Koblenz, 17.08.2004 - 5 W 482/04

    Arzthaftung: Darlegung eines Entscheidungskonflikts bei ärztlichem

  • LG Tübingen, 05.08.1992 - 5 O 118/91
  • OLG Koblenz, 11.04.2011 - 5 U 125/11

    Behandlung (medizinische) und unzureichender Aufklärung

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