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   BGH, 01.02.1983 - VI ZR 116/82   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1983,1972
BGH, 01.02.1983 - VI ZR 116/82 (https://dejure.org/1983,1972)
BGH, Entscheidung vom 01.02.1983 - VI ZR 116/82 (https://dejure.org/1983,1972)
BGH, Entscheidung vom 01. Februar 1983 - VI ZR 116/82 (https://dejure.org/1983,1972)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nichtvermögensrechtliche Natur der Unterlassungsklage und Widerrufsklage einer religiösen Sekte gegen Äußerungen, die sich gegen ihre missionarische Arbeit richten - Maßgebende Kriterien für die vermögensrechtliche Beurteilung eines Rechtsstreits - Gegenstand einer Unterlassungsklage oder Widerrufsklage

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Mun-Sekte / Mun Sekte

    § 823 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1983, 2572
  • MDR 1983, 655
  • afp 1983, 241
  • afp 1983, 341
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 27.05.1986 - VI ZR 169/85

    Verbreiterhaftung bei ehrverletzenden Äußerungen - Ostkontakte

    Nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats sind Widerrufs- und Unterlassungsansprüche, welche den sozialen Geltungsanspruch des Betroffenen in der Öffentlichkeit schützen sollen, grundsätzlich nichtvermögensrechtlicher Natur, sofern sich nicht aus dem Klagevorbringen oder offenkundigen Umständen ergibt, daß das Rechtsschutzbegehren in wesentlicher Weise auch der Wahrung wirtschaftlicher Belange dienen soll (Senat, Urt. vom 30. Mai 1974 - VI ZR 199/72 in NJW 1974, NJW Jahr 1974 Seite 1470 zur Fussnote 1; Beschl. vom 1. Februar 1983 - VI ZR 116/82 in NJW 1983, NJW Jahr 1983 Seite 2572; Beschl. vom 3. April 1984 - VI ZR 80/83 in NJW 1985, NJW Jahr 1985 Seite 978, NJW Jahr 1985 Seite 979, jeweils mit weiteren Nachw. Im vorliegenden Fall geht es dem Kl. in erster Linie um die Verteidigung seiner persönlichen Ehre.
  • BGH, 20.12.1983 - VI ZR 94/82

    Widerruf von Äußerungen im kleinen Kreis

    Zwar sind nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats Widerrufsklagen, die das durch herabwürdigende Äußerungen geminderte Ansehen des Klägers wiederherstellen oder ihn vor drohenden Beeinträchtigungen schützen sollen, grundsätzlich nichtvermögensrechtlicher Natur, sofern sich nicht aus dem Klagevorbringen oder offenkundigen Umständen ergibt, daß das Rechtsschutzbegehren in wesentlicher Weise auch der Wahrung wirtschaftlicher Belange dienen soll (zuletzt Senatsbeschluß vom 1. Februar 1983 - VI ZR 116/82 = NJW 1983, 2572 m.w.N.).
  • BGH, 13.05.1986 - VI ZR 96/85

    Irrtümliche Annahme einer zulassungsfreien Revision durch das Berufungsgericht

    Nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats sind Widerrufs- und Unterlassungsansprüche, welche den sozialen Geltungsanspruch des Betroffenen in der Öffentlichkeit schützen sollen, grundsätzlich nichtvermögensrechtlicher Natur, sofern sich nicht aus dem Klagevorbringen oder offenkundigen Umständen ergibt, daß das Rechtsschutzbegehren in wesentlicher Weise auch der Wahrung wirtschaftlicher Belange dienen soll (Senat, Urteil vom 30. Mai 1974 - VI ZR 199/72 - NJW 1974, 1470; Beschluß vom 1. Februar 1983 - VI ZR 116/82 - NJW 1983, 2572, Beschluß vom 3. April 1984 - VI ZR 80/83 - NJW 1985, 978, 979 jeweils m.w.N.).
  • LAG Baden-Württemberg, 06.03.2008 - 3 Ta 45/08

    Streitwert eines Antrags auf Unterlassung ehrenrühriger Äußerungen im Wege einer

    Vermögensrechtlich ist eine Streitigkeit dann, wenn materielle, wirtschaftliche Interessen verfolgt werden oder wenn der Anspruch einem vermögensrechtlichen Rechtsverhältnis entstammt (vgl. z.B. BGH, Urteil vom 01. Februar 1983 - VI ZR 116/82 - NJW 1983, 2572 ff; ständige Rechtsprechung).
  • BGH, 03.04.1984 - VI ZR 80/83

    Entscheidung über die Zulassung der Revision in nichtvermögensrechtlichen

    Nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats sind vorbeugende Unterlassungsklagen aus diesem Rechtsverhältnis grundsätzlich nichtvermögensrechtlicher Natur, sofern sich nicht aus dem Klagevorbringen oder offenkundigen Umständen ergibt, daß das Rechtsschutzbegehren in wesentlicher Weise auch der Wahrung wirtschaftlicher Belange dienen soll (Senatsbeschluß vom 1. Februar 1983 - VI ZR 116/82 = LM BGB § 823 Ah Nr. 82 = NJW 1983, 2572 m.w.N.).
  • BGH, 19.04.1983 - VI ZR 239/82

    Minderung der Vergütung des Reiseveranstalters für eine Pauschalreise bei

    Nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats sind vorbeugende Unterlassungsklagen aus diesem Rechtsverhältnis grundsätzlich nichtvermögensrechtlicher Natur, sofern sich nicht aus dem Klagevorbringen oder offenkundigen Umständen ergibt, daß das Rechtsschutzbegehren in wesentlicher Weise auch der Wahrung wirtschaftlicher Belange dienen soll (Senatsurteile vom 30. Mai 1974 - VI ZR 199/72 = NJW 1974, 1470 m.w.Nachw. und vom 16. Dezember 1980 - VI ZR 308/79 - NJW 1981, 2062 [BGH 16.12.1980 - VI ZR 308/79] sowie Senatsbeschluß vom 1. Februar 1983 - VI ZR 116/82 - zur Veröffentlichung bestimmt).
  • LAG Baden-Württemberg, 04.03.2010 - 5 Ta 38/10

    Streitwert - Entfernung von sechs Abmahnungen aus der Personalakte - Feststellung

    Vermögensrechtlich ist jeder Anspruch, der entweder auf einer vermögensrechtlichen Beziehung beruht oder im Wesentlichen wirtschaftlichen Interessen dienen soll (BGH 1. Februar 1983 - X ZR 116/82 - NJW 1983, 2572 = MDR 1983, 655, zu II der Gründe; 20. Dezember 1983 - VI ZR 94/82 - BGHZ 89, 198 = NJW 1984, 1004, zu I der Gründe; LAG Rheinland-Pfalz 24. April 2007 - 1 Ta 90/07 - NZA-RR 2007, 542, zu II der Gründe; Hartmann Kostengesetze 40. Aufl. § 48 GKG Rn. 5 m.w.N.).
  • BGH, 14.06.1988 - VI ZR 328/87

    Voraussetzungen einer Klageerweiterung oder Klageänderung in der

    Ihre Berufung ist daher, und zwar - da es sich bei dem Widerrufsanspruch um eine nichtvermögensrechtliche Streitigkeit handelt (vgl. Senatsbeschluß vom 1. Februar 1983 - VI ZR 116/82 - MDR 1983, 655) - unabhängig vom Wert der Beschwer (§ 511 a Abs. 1 ZPO), zulässig.
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