Weitere Entscheidung unten: BGH, 07.06.2010

Rechtsprechung
   BGH, 13.04.2010 - VI ZR 125/08   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    GG Art. 5 Abs. 1, 2 Abs. 1; MRK Art. 8, 10; KUG §§ 22, 23 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 823, 1004 BGB; 22, 23 KUG; Art. 5 GG
    Obwohl Wortberichterstattung unzulässig ist, kann Bildberichterstattung zulässig sein

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 GG, Art 8 MRK, Art 10 MRK, § 22 KunstUrhG
    Persönlichkeitsschutz in der Presse: Bildberichterstattung über ein zeitgeschichtliches Ereignis bei teilweiser Unzulässigkeit der Wortberichterstattung

  • Telemedicus

    Charlotte - Zulässigkeit von Bild- und Wortberichterstatttung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    GG Art. 5 Abs. 1, 2 Abs. 1; MRK Art. 8, 10; KUG §§ 22, 23 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2
    Bundesgerichtshof konkretisiert Rechtsprechung; Tochter Prinzessin Carolines unterliegt zum Bildnisrecht

  • Jurion

    Zulässigkeit der Bildberichterstattung über ein zeitgeschichtliches Ereignis bei vorheriger Erklärung einzelner Aussagen der Wortberichterstattung für unzulässig; Beurteilung der Zulässigkeit von Bildveröffentlichungen nach dem abgestuften Schutzkonzept

  • nwb

    GG Art. 5 Abs. 1, 2 Abs. 1; MRK Art. 8, 10; KUG §§ 22, 23 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2

  • kanzlei.biz

    Prinzessin Charlotte von Monaco muss Fotoveröffentlichung dulden

  • debier datenbank

    Art. 8, 10 MRK

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Bildberichterstattung über ein zeitgeschichtliches Ereignis bei vorheriger Erklärung einzelner Aussagen der Wortberichterstattung für unzulässig; Beurteilung der Zulässigkeit von Bildveröffentlichungen nach dem abgestuften Schutzkonzept

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bildberichterstattung über zeitgeschichtliches Ereignis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Pressefreiheit erneut gestärkt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bildberichterstattung kann auch dann zulässig sein, wenn die Wortberichterstattung teilweise für unzulässig erklärt wurde

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Zur Veröffentlichung von Bildern der monegassischen Prinzessin Charlotte // Bildberichterstattung auch zulässig, wenn einzelne Aussagen der Wortberichterstattung unzulässig sind

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Monegassische Fürstenfamilie contra Boulevardpresse - Fortsetzung des juristischen Tauziehens in der nächsten Generation

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Prinzessin Charlotte von Monaco muss Bildveröffentlichung mit Freund dulden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Fotobericht über Prinzessin Charlotte von Monaco mit ihrem Freund zulässig

Besprechungen u.ä.

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Bildberichterstattung zulässig auch wenn Wortberichterstattung teilweise unzulässig?

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2010, 3025
  • NJW 2010, 8
  • GRUR 2010, 1029
  • VersR 2010, 1090
  • ZUM 2010, 701
  • afp 2010, 259



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Wird zitiert von ... (42)  

  • OLG Köln, 12.07.2016 - 15 U 176/15  

    395.000 Euro Geldentschädigung für Jörg Kachelmann wegen Berichterstattung in den

    Dabei erfordert bereits die Frage, ob Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte im Sinne von § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG vorliegen, eine Abwägung zwischen den Rechten des Abgebildeten aus Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK einerseits und den Rechten der Presse aus Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 10 Abs. 1 EMRK anderseits (vgl. BGH NJW 2010, 3025).
  • BGH, 26.10.2010 - VI ZR 190/08  

    Bundesgerichthof hebt Verbot einer Wort- und Bildberichterstattung über den

    aa) Die Zulässigkeit von Bildveröffentlichungen ist nach dem abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KunstUrhG zu beurteilen (grundlegend Senatsurteile vom 6. März 2007 - VI ZR 51/06, BGHZ 171, 275; vom 28. Oktober 2008 - VI ZR 307/07, BGHZ 178, 213; vom 10. März 2009 - VI ZR 261/07, BGHZ 180, 114; zuletzt Senatsurteile vom 9. Februar 2010 - VI ZR 243/08, VersR 2010, 673, 676 f. und vom 13. April 2010 - VI ZR 125/08, VersR 2010, 1090), das sowohl mit verfassungsrechtlichen Vorgaben (vgl. BVerfGE 120, 180, 201 ff.) als auch mit der Rechtsprechung des EGMR im Einklang steht (vgl. EGMR NJW 2004, 2647 und 2006, 591).

    Vielmehr wird der Einbruch in die persönliche Sphäre des Abgebildeten durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit begrenzt (Senatsurteile vom 28. Oktober 2008 - VI ZR 307/07, aaO, Rn. 14; vom 9. Februar 2010 - VI ZR 243/08, aaO; vom 13. April 2010 - VI ZR 125/08, VersR 2010, 1090; jeweils m.w.N.).

    Dieser ist ein zeitgeschichtliches Ereignis im Sinne der Rechtsprechung des erkennenden Senats, über das grundsätzlich berichtet werden darf (vgl. Senatsurteil vom 13. April 2010 - VI ZR 125/08, aaO, Rn. 16).

    Ohne Belang ist auch die Mitteilung der Revisionserwiderung, dass die Klägerin gegen das Senatsurteil vom 13. April 2010 (VI ZR 125/08, aaO), das ebenfalls die Zulässigkeit der Veröffentlichung von Fotos der Klägerin betrifft, Verfassungsbeschwerde eingelegt habe.

  • BGH, 08.04.2014 - VI ZR 197/13  

    Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und des Rechts am eigenen Bild:

    Ein Informationsinteresse besteht allerdings nicht schrankenlos, vielmehr ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu berücksichtigen und es bedarf gerade bei unterhaltenden Inhalten im besonderen Maß einer abwägenden Berücksichtigung der kollidierenden Rechtspositionen (vgl. Senatsurteile vom 1. Juli 2008 - VI ZR 67/08, VersR 2008, 1411 Rn. 20 und - VI ZR 243/06, VersR 2008, 1506 Rn. 20; vom 13. April 2010 - VI ZR 125/08, VersR 2010, 1090 Rn. 14 und vom 28. Mai 2013 - VI ZR 125/12, aaO Rn. 12 f.).
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Rechtsprechung
   BGH, 07.06.2010 - VI ZR 125/08   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Ablehnen einer angeblichen Vergleichbarkeit mit einer vorangegangenen Senatsentscheidung i.R.d. Betroffenheit persönlicher Belange durch Bildaufnahmen der Presse

  • rechtsportal.de

    GG Art. 103 Abs. 1
    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Ablehnen einer angeblichen Vergleichbarkeit mit einer vorangegangenen Senatsentscheidung i.R.d. Betroffenheit persönlicher Belange durch Bildaufnahmen der Presse

  • ibr-online

    Verfahrensrecht - Erfolglose Anhörungsrüge

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    BGH weist Gehörsrüge im Fall Charlotte von Monaco zurück // Klägerin kann sich nicht auf Entscheidung im Fall Christiansen berufen - anders gelagerte Fälle

Verfahrensgang

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