Rechtsprechung
   BGH, 23.01.2007 - VI ZR 146/06   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    StVO §§ 3 Abs. 1 Satz 1, 32 Abs. 1 Satz 2; BGB § 254
    Verkehrsunfall mit Fahrbahnverschmutzung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Feststellung der erforderlichen Tatsachen für die Abwägung der Verursachungsbeiträge nach einem Verkehrsunfall; Schadensquote bei einem Verkehrsunfall in ländlicher Gegend aufgrund eines Verstoßes gegen das Gebot des Fahrens mit angepasster Geschwindigkeit und einer Fahrbahnverschmutzung durch Viehtrieb; Revisionsgerichtliche Überprüfbarkeit der tatsacheninstanzlichen Entscheidung über die Haftungsverteilung bei einem Verkehrsunfall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVO § 3 Abs. 1 S. 1 § 32 Abs. 1 S. 2; BGB § 254
    Abwägung der Verursachungsbeiträge bei einem Verkehrsunfall aufgrund Fahrens mit nicht angepasster Geschwindigkeit und Fahrbahnverschmutzung durch Viehtrieb

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verkehrsrecht - Unfall in ländlicher Gegend: Verursachungsbeitrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Viehtrieb hinterlässt Kleieschicht auf der Straße - Frau verunglückt tödlich: Mitverschulden der Autofahrerin oder Alleinschuld des Landwirts?

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 679
  • MDR 2007, 716
  • NZV 2007, 352
  • VersR 2007, 558



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 06.10.2009 - VI ZR 316/08  

    Umfang der erforderlichen Sorgfaltsanforderung gem. § 14 Abs. 1

    Die Entscheidung über eine Haftungsverteilung im Rahmen des § 254 BGB oder des § 17 StVG ist grundsätzlich Sache des Tatrichters und im Revisionsverfahren nur darauf zu überprüfen, ob alle in Betracht kommenden Umstände vollständig und richtig berücksichtigt und der Abwägung rechtlich zulässige Erwägungen zugrunde gelegt worden sind (vgl. Senatsurteile vom 16. Januar 2007 - VI ZR 248/05 - VersR 2007, 557, 558; vom 23. Januar 2007 - VI ZR 146/06 - VersR 2007, 558, 559; vom 13. März 2007 - VI ZR 216/05 -VersR 2007, 1095, 1096, jew. m.w.Nachw.).
  • OLG Hamm, 26.09.2013 - 21 U 64/13  

    Berücksichtigung des Mitverschuldens des Geschädigten bei der Feststellung der

    Das sei aber weder den Gerichten noch dem Prozessgegner zuzumuten (vgl. OLG Celle, NJW-RR 2007, 679).
  • OLG München, 30.06.2017 - 10 U 3545/14  

    Unfallschaden, Reparaturkosten, Beweiswürdigung, Unkostenpauschale,

    Dieser Rechtsauffassung vermag der Senat nicht zu folgen, weil der VI. Zivilsenat des BGH - jedenfalls für Verkehrsunfallprozesse - den Beibringungsgrundsatz weitreichend zugunsten amtswegiger Feststellungen eingeschränkt hat, mit dem Ziel, den Sachverhalt bestmöglich aufzuklären und unrichtige Entscheidungen aufgrund lückenhaften Sachvortrags zu vermeiden (etwa BGH r+s 2007, 210: "... leidet es jedenfalls an einem Verfahrensfehler, weil ... den sich aus den Strafakten ergebenden Sachverhalt nicht ausgeschöpft hat", "Soweit die Revisionserwiderung meint, dieser Bericht könne nicht verwertet werden, verkennt sie, dass ... die Strafakten auch im Übrigen verwertet hat und deshalb auch diesen Umstand hätte berücksichtigen müssen, zumal sich der Kläger zum Unfallhergang hierauf bezogen hat"; BGH NJW 2000, 132).
  • OLG Frankfurt, 17.07.2017 - 13 U 172/16  

    Kein Schadenersatzanspruch des Anlegers gegen Wirtschaftsinformationsunternehmen

    Vielmehr erweist sich die angefochtene Entscheidung insoweit allenfalls als materiell-rechtlich problematisch, da der Wegfall der Ersatzpflicht aufgrund eines weit überwiegenden (Selbst-)Verschuldens des Klägers an der Schadensentstehung, wovon das Landgericht auszugehen scheint, voraussetzt, dass zunächst auf der ersten Stufe die für die beiderseitige Verursachung und das jeweilige Verschulden der Parteien maßgeblichen Umstände aufgeklärt und festgestellt werden müssen, bevor die Abwägung der maßgebenden Umstände erfolgen kann (BGH NJW 63, 1447/49 [BGH 04.03.1963 - II ZR 68/61] , NJW-RR 07, 679, [BGH 23.01.2007 - VI ZR 146/06] BAG VersR 66, 1065).
  • LG Essen, 27.02.2013 - 41 O 54/12  

    Zulässigkeit einer Feststellungsklage auf Feststllung von

    Das ist aber weder den Gerichten noch dem Prozessgegner zuzumuten (OLG Celle, NJW-RR 2007, 679).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht