Rechtsprechung
   BGH, 30.11.2010 - VI ZR 15/10   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 1 StVG, § 17 Abs 1 StVG, § 18 Abs 1 StVG, § 18 Abs 3 StVG, § 286 ZPO
    Anscheinsbeweis bei Verkehrsunfall: Auffahrunfall beim Verlassen der Autobahn

  • verkehrslexikon.de

    Zum Anscheinsbeweis bei einem Auffahrunfall beim Verlassen der Autobahn

  • ra-skwar.de

    Auffahrunfall - Anscheinsbeweis

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anscheinsbeweis i.R.e. Auffahrunfalls beim Verlassen der Autobahn gem. § 7 Abs. 1 Straßenverkehrsordnung (StVO)

  • rabüro.de

    Auch bei Auffahrunfall auf Autobahn gilt grundsätzlich der erste Anschein für ein Verschulden des Auffahrenden

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Unfallschadensregulierung: Kein Anscheinsbeweis beim Auffahrunfall auf Autobahnabfahrt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 7 Abs. 1; StVG § 17 Abs. 2; StVO § 7 Abs. 5
    Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall zweier Fahrzeuge beim Abfahren von der Autobahn

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Anscheinsbeweis bei einem Auffahrunfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Auffahrunfall beim Verlassen der Autobahn

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Anscheinsbeweis bei einem Auffahrunfall beim Verlassen der Autobahn

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Kein Anscheinsbeweis bei einem Auffahrunfall nach Fahrstreifenwechsel

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Ungeklärter Auffahrunfall auf BAB

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Auffahrunfall an der Autobahnausfahrt Schuld ist nicht immer und überall der Auffahrende

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Schadenteilung bei ungeklärter Unfallursache

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 685
  • MDR 2011, 157
  • NZV 2011, 177
  • VersR 2011, 234
  • AnwBl 2011, 97
  • JR 2012, 247



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Wird zitiert von ... (28)  

  • BGH, 15.12.2015 - VI ZR 6/15  

    Verkehrsunfallhaftung: Unanwendbarkeit des Anscheinsbeweises gegen den

    aa) Danach setzt die Anwendung des Anscheinsbeweises auch bei Verkehrsunfällen Geschehensabläufe voraus, bei denen sich nach der allgemeinen Lebenserfahrung der Schluss aufdrängt, dass ein Verkehrsteilnehmer seine Pflicht zur Beachtung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt verletzt hat; es muss sich um Tatbestände handeln, für die nach der Lebenserfahrung eine schuldhafte Verursachung typisch ist (vgl. Senatsurteile vom 30. November 2010 - VI ZR 15/10, VersR 2011, 234 Rn. 7; vom 13. Dezember 2011 - VI ZR 177/10, BGHZ 192, 84 Rn. 7 mwN).
  • BGH, 13.12.2011 - VI ZR 177/10  

    Haftung bei Kfz-Unfall: Anwendbarkeit eines Anscheinsbeweises bei Auffahrunfall

    Die Anwendung des Anscheinsbeweises setzt auch bei Verkehrsunfällen Geschehensabläufe voraus, bei denen sich nach der allgemeinen Lebenserfahrung der Schluss aufdrängt, dass ein Verkehrsteilnehmer seine Pflicht zur Beachtung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt verletzt hat; es muss sich um Tatbestände handeln, für die nach der Lebenserfahrung eine schuldhafte Verursachung typisch ist (vgl. Senatsurteile vom 24. März 1959 - VI ZR 82/58, VersR 1959, 518, 519; vom 19. November 1985 - VI ZR 176/84, VersR 1986, 343, 344; vom 19. März 1996 - VI ZR 380/94, VersR 1996, 772; vom 16. Januar 2007 - VI ZR 248/05, VersR 2007, 557 Rn. 5; vom 30. November 2010 - VI ZR 15/10, VersR 2011, 234 Rn. 7).

    Demnach kann bei Unfällen durch Auffahren, auch wenn sie sich auf Autobahnen ereignen, grundsätzlich der erste Anschein für ein Verschulden des Auffahrenden sprechen (vgl. Senatsurteil vom 30. November 2010 - VI ZR 15/10, aaO mwN).

  • OLG Naumburg, 02.02.2015 - 12 U 105/14  

    Haftungsverteilung bei Kfz-Unfall: Vollhaftung des Spurwechslers kraft

    Steht aber fest, dass sich der Auffahrunfall in zeitlichem und räumlichen Zusammenhang mit dem Fahrstreifenwechsel ereignet hat, liegt eine Verkehrssituation vor, die sich von derjenigen, die den Schluss auf das Verschulden des Auffahrenden zulässt, grundlegend unterscheidet (vgl. BGH VersR 2011, 234).

    Bei der hier vorliegenden Situation kann der Erfahrungssatz, dass der Auffahrende diesen Unfall infolge zu hoher Geschwindigkeit, Unaufmerksamkeit und / oder unzureichenden Sicherheitsabstand unter Verstoß gegen § 4 Abs. 1 StVO verschuldet habe, hingegen nicht mehr herangezogen werden (vgl. BGH VersR 2011, 234).

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