Rechtsprechung
   BGH, 08.01.1985 - VI ZR 15/83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,87
BGH, 08.01.1985 - VI ZR 15/83 (https://dejure.org/1985,87)
BGH, Entscheidung vom 08.01.1985 - VI ZR 15/83 (https://dejure.org/1985,87)
BGH, Entscheidung vom 08. Januar 1985 - VI ZR 15/83 (https://dejure.org/1985,87)
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Durchtrennter Harnleiter

§ 823 Abs. 1 BGB, Aufklärungspflicht, Beweiswert von unterzeichneten Formularen und Merkblättern;

Beweiswürdigung bei ständiger Übung hinsichtlich der Aufklärung;

§§ 286, 360, 404 Abs. 1 Satz 3 ZPO, zur Verwertbarkeit eines Gutachtens, das ein anderer als der im Beweisbeschluß benannte Sachverständige erstattet hat

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zu Beweisführung und Beweislastverteilung im Arzthaftungsprozeß

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 286, § 360, § 404 Abs. 1 Satz 3
    Anforderungen an den Beweis der Aufklärung durch einen Arzt; Verwertung eines Sachverständigengutachtens im Arzthaftungsprozeß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Arzt - Beweisobliegenheit - Aufklärungspflicht - Gutachten - Beweisbeschluß - Sachverständiger - Rüge - Mitteilungspflicht - Urkundenbeweis - Beweisaufnahme

Papierfundstellen

  • NJW 1985, 1399
  • MDR 1985, 923
  • VersR 1985, 361


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Wird zitiert von ... (150)  

  • BGH, 29.01.2019 - VI ZR 495/16

    Haftung nach unzureichender Aufklärung von Organspendern vor einer Lebendspende

    Die gefestigte Rechtsprechung des Senats, wonach an den Nachweis der ordnungsgemäßen Selbstbestimmungsaufklärung des Patienten im Allgemeinen lediglich moderate Anforderungen zu stellen sind (…vgl. Senatsurteile vom 30. September 2014 - VI ZR 443/13, NJW 2015, 74 Rn. 9;… vom 28. Januar 2014 - VI ZR 143/13, NJW 2014, 1527 Rn. 11 ff.; vom 8. Januar 1985 - VI ZR 15/83, VersR 1985, 361, 362), lässt sich auf die Aufklärung des Spenders über die Risiken einer Lebendorganspende nicht übertragen.

    Auch wird die Erinnerung des - vor der Organentnahme jedenfalls insoweit notwendig gesunden (§ 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1c TPG) - Spenders regelmäßig nicht durch therapeutische Interessen überlagert sein (…vgl. zu diesen Kriterien Senatsurteile vom 30. September 2014 - VI ZR 443/13, NJW 2015, 74 Rn. 9;… vom 28. Januar 2014 - VI ZR 143/13, NJW 2014, 1527 Rn. 11; vom 8. Januar 1985 - VI ZR 15/83, VersR 1985, 361, 362).

  • BGH, 15.02.2000 - VI ZR 48/99

    Umfang der Aufklärung bei Schutzimpfung von Kindern

    Nach der Rechtsprechung des Senats bedarf es allerdings zum Zwecke der Aufklärung des "vertrauensvollen Gesprächs zwischen Arzt und Patienten" (Urteil vom 8. Januar 1985 - VI ZR 15/83 - VersR 1985, 361, 362).

    Freilich vermögen solche Merkblätter nicht das erforderliche Arztgespräch zu ersetzen (Senatsurteil vom 8. Januar 1985 aaO), in dem sich der Arzt davon überzeugen muß, ob der Patient die schriftlichen Hinweise gelesen und verstanden hat, und das ihm die Möglichkeit gibt, auf die individuellen Belange des Patienten einzugehen und eventuelle Fragen zu beantworten.

  • BGH, 28.01.2014 - VI ZR 143/13

    Arzthaftungsprozess wegen gesundheitlicher Beeinträchtigungen nach einer …

    In jedem Fall bedarf es einer verständnisvollen und sorgfältigen Abwägung der tatsächlichen Umstände, für die der Tatrichter einen erheblichen Freiraum hat (vgl. Senatsurteile vom 10. März 1981 - VI ZR 202/79, VersR 1981, 730, 731; vom 21. September 1982 - VI ZR 302/80, VersR 1982, 1193, 1194; vom 28. Februar 1984 - VI ZR 70/82, VersR 1984, 538, 539 f.; vom 8. Januar 1985 - VI ZR 15/83, VersR 1985, 361, 362; vom 22. Mai 2001 - VI ZR 268/00, VersR 2002, 120, 121).

    Deshalb muss auch der Arzt, der keine Formulare benutzt und für den konkreten Einzelfall keine Zeugen zur Verfügung hat, eine faire und reale Chance haben, den ihm obliegenden Beweis für die Durchführung und den Inhalt des Aufklärungsgesprächs zu führen (vgl. Senatsurteil vom 8. Januar 1985 - VI ZR 15/83, aaO).

    Einen wesentlichen Anhaltspunkt für die Tatsache, dass ein Aufklärungsgespräch stattgefunden hat, gibt dabei das von dem Arzt und dem Patienten unterzeichnete Formular, mit dem der Patient sein Einverständnis zu dem ärztlichen Eingriff gegeben hat (vgl. Senatsurteile vom 8. Januar 1985 - VI ZR 15/83, aaO; vom 29. September 1998 - VI ZR 268/97, VersR 1999, 190, 191;… vom 22. Mai 2001 - VI ZR 268/00, aaO;… Geiß/Greiner, aaO; Petig/Rensen, MDR 2012, 877, 880, 881).

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