Volltextveröffentlichungen (14)

• lexetius.com

  BGB § 823

• IWW
• openjur.de

  § 823 BGB

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 823 Abs 1 BGB, Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG
  Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Presseveröffentlichung: Zwingende Beurteilung der beanstandeten Äußerung im Gesamtzusammenhang

• Telemedicus

  Maßstab bei herabwürdigender Äußerung

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Die angeblich rufschädigende Wirkung einer öffentlichen Äußerung ist im Zusammenhang zu bewerten, nicht isoliert

• Jurion

  Beurteilung der gefallenen Äußerung im Zusammenhang bei der Deutung des Sinnes einer in einer Presseveröffentlichung enthaltenen Äußerung; Freistellung von Rechtsanwaltskosten wegen außergerichtlicher Geltendmachung eines Gegendarstellungsanspruchs und Widerrufsanspruchs

• kanzlei.biz

  Zur Beurteilung einer Äußerung in einer Presseveröffentlichung

• nwb

  BGB § 823 (Ah)

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  § 823 BGB

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beurteilung der gefallenen Äußerung im Zusammenhang bei der Deutung des Sinnes einer in einer Presseveröffentlichung enthaltenen Äußerung; Freistellung von Rechtsanwaltskosten wegen außergerichtlicher Geltendmachung eines Gegendarstellungsanspruchs und Widerrufsanspruchs

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

• internet-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Wann ist eine Äußerung herabwürdigend?

• lexea.de (Kurzinformation)

  Äußerungen in Presseartikeln müssen nach ihrem Kontext gedeutet werden

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Zulässigkeit einer Äußerung in einer Presseveröffentlichung richtet sich nach dem gesamten Kontext - keine isolierte Betrachtung einzelner Aussagen

 
• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Maßstab bei Deutung einer Äußerung

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Zur Beurteilung einer in einer Presseveröffentlichung enthaltenen Äußerung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der Sinn einer Presseveröffentlichung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Berufungsurteil - und das Berufungsbegehren

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Der Sinn einer in einer Presseveröffentlichung enthaltenen Äußerung ist stets im Gesamtzusammenhang zu deuten

• rechtambild.de (Kurzinformation)

  Keine isolierte Betrachtung von Äußerungen

• initiative-abmahnwahn.de (Kurzinformation)

  Wann ist eine Äußerung herabwürdigend?

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht durch Äußerungen in Presseveröffentlichungen?

Verfahrensgang

• AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 05.10.2012 - 22 C 259/11
• LG Berlin, 26.02.2013 - 27 S 13/12
• BGH, 27.05.2014 - VI ZR 153/13

Zeitschriftenfundstellen

• NJW 2014, 3154
• MDR 2014, 1026
• GRUR 2014, 1021
• VersR 2014, 970
• afp 2014, 449

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Wird zitiert von ... (9)  

• BGH, 18.11.2014 - VI ZR 76/14  

  Nachtrag zu einer ursprünglich zulässigen Verdachtsberichterstattung nach …

  (1) Bei der Erfassung des Aussagegehalts, die in vollem Umfang der Nachprüfung durch das Revisionsgericht unterliegt (Senatsurteile vom 30. Januar 1996 - VI ZR 386/94, BGHZ 132, 13, 21 und vom 27. Mai 2014 - VI ZR 153/13, VersR 2014, 970 Rn. 13; jeweils mwN), muss eine beanstandete Äußerung ausgehend von dem Verständnis eines unbefangenen Durchschnittslesers und dem allgemeinen Sprachgebrauch stets in dem Gesamtzusammenhang beurteilt werden, in dem sie gefallen ist.

  Sie darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst einer rein isolierten Betrachtung zugeführt werden (st. Rspr.; z.B. Senatsurteile vom 15. November 1994 - VI ZR 56/94, BGHZ 128, 1, 6;… vom 30. Januar 1996 - VI ZR 386/94, aaO, 20; vom 27. Mai 2014 - VI ZR 153/13, aaO; jeweils mwN).

• BGH, 21.06.2016 - VI ZR 403/14  

  Haftung wegen des Einsperrens von Schiffen: Pflicht des Berufungsgerichts zur …

  Ohne die Wiedergabe der Anträge leidet das Berufungsurteil zwar regelmäßig an einem von Amts wegen zu berücksichtigenden Verfahrensmangel, der zur Aufhebung und Zurückverweisung führt (vgl. Senatsurteil vom 27. Mai 2014 - VI ZR 153/13, VersR 2014, 970 Rn. 9;… BGH, Urteile vom 6. Februar 2013 - I ZR 13/12, GRUR 2013, 1069 Rn. 15 - Basis3;… vom 1. Juli 2015 - VIII ZR 278/13, Grundeigentum 2015, 1525 Rn. 13; jeweils mwN).
• BGH, 16.12.2014 - VI ZR 39/14  

  Unterlassungsanspruch wegen herabsetzender Äußerungen über ein Unternehmen: …

  Sie darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst einer rein isolierten Betrachtung zugeführt werden (vgl. Senatsurteile vom 30. Januar 1996 - VI ZR 386/94, BGHZ 132, 13, 20; vom 16. November 2004 - VI ZR 298/03, AfP 2005, 70, 73; vom 27. Mai 2014 - VI ZR 153/13, AfP 2014, 449 Rn. 13; BVerfG, NJW 2013, 217, 218).

 
• BGH, 12.04.2016 - VI ZR 505/14  

  Zur Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung über eine Organentnahme

  d) Dagegen haben die Beklagten bei korrekter Ermittlung des Aussagegehalts ihrer Äußerungen die Aussage, der Ausfall sämtlicher Hirnfunktionen sei bloß ein einziges Mal diagnostiziert worden, in Bezug auf den Betroffenen und die streitgegenständliche Organentnahme (gar) nicht getätigt, so dass sie auch nicht verboten werden kann (vgl. Senatsurteile vom 8. Juli 1980 - VI ZR 177/78, GRUR 1980, 1090, 1094, insoweit in BGHZ 78, 24 ff. nicht abgedruckt; vom 27. Mai 2014 - VI ZR 153/13, NJW 2014, 3154 Rn. 14).
• BGH, 19.01.2016 - VI ZR 302/15  

  Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Boykottaufruf gegen einen …

  Sie darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst einer rein isolierten Betrachtung zugeführt werden (vgl. Senatsurteile vom 30. Januar 1996 - VI ZR 386/94, BGHZ 132, 13, 20; vom 27. Mai 2014 - VI ZR 153/13, VersR 2014, 970 Rn. 13;… vom 16. Dezember 2014 - VI ZR 39/14, VersR 2015, 247 Rn. 9; BVerfG, NJW 2013, 217, 218; jeweils mwN).
• OLG Zweibrücken, 29.01.2015 - 4 U 81/14  

  Anspruch auf Gegendarstellung bezüglich einer Meldung auf der Titelseite einer …

  Das gilt auch für die Einordnung von Fragesätzen (BGH…, Urteil vom 18. November 2014, - VI ZR 76/14 -, Rn. 19 m.w.N., veröffentlicht in GRUR 2015, 96 und in juris; BGH NJW 2014, 3154, 3155. m. w. N.).
• OLG Düsseldorf, 18.12.2015 - 16 U 2/15  

  Haftung des Betreibers eines Internetportals zur Bewertung von Ärzten wegen …

  Eine Äußerung darf nämlich nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst und einer rein isolierten Betrachtung zugeführt werden (BGH, Urt. v. 27.05.2014 - VI ZR 153/13, Juris, Rn. 13;… von Pentz, AfP 2015, 11, 12).
• OLG Stuttgart, 23.09.2015 - 4 U 101/15  
  Insoweit handelt es sich nur um einen besonderen Anwendungsfall des allgemeinen Grundsatzes, dass eine in einer Presseveröffentlichung enthaltene Äußerung stets in dem Zusammenhang zu beurteilen ist, in dem sie gefallen ist und nicht aus dem betreffenden Kontext herausgelöst werden darf (aus neuerer Zeit etwa BGH NJW 2014, 3154 Tz. 13 m.w.N.).
• OLG Düsseldorf, 13.08.2015 - 16 U 121/14  

  Verletzung des Persönlichkeitsrechts einer Fernsehmoderatorin durch einen …

  Rechtmäßigkeitsvoraussetzung eines gegen eine bestimmte Äußerung gerichteten Eingriffs ist daher zunächst die zutreffende Erfassung ihres Sinns, den sie nach dem Verständnis eines unvoreingenommenen und verständigen Durchschnittspublikums hat (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. Oktober 2012, 1 BvR 901/11, NJW 2013, 217; Beschluss vom 11. Dezember 2013, 1 BvR 194/13, AfP 2014, 133, Beschluss vom 19. Dezember 2007, Az.: 1 BvR 967/05, NJW 2008, 1654 - 1657; BGH…, Urteil vom 14.05.2013, VI ZR 268/12, AfP 2013, 260; Urteil vom 27.05.2014, VI ZR 153/13, AfP 2014, 133).