Rechtsprechung
   BGH, 28.01.2014 - VI ZR 156/13   

Volltextveröffentlichungen (21)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 34 Abs 4 S 1 Nr 4 BDSG
    Datenschutz: Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • Telemedicus

    Kein Auskunftsanspruch bezüglich Schufa-Scoreformel

  • webshoprecht.de

    Zum Umfang der zu erteilenden Auskunft bei einer Bonitätsprüfung

  • JurPC

    Grenzen des Auskunftsanspruchs gegenüber der SCHUFA

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch gegen SCHUFA auf Mitteilung der eigenen gespeicherten Daten

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Umfang eines datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs gegen die Schufa über die Speicherung und Verwertung personenbezogener Daten

  • datenschutz.eu

    Kein Auskunftsanspruch auf SCHUFA-Scoreformel

  • debier datenbank

    § 34 Abs. 4 BDSG

  • adresshandel-und-recht.de

    Kein Auskunftsanspruch auf SCHUFA-Scoreformel

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Auskunftsanspruch eines durch eine Bonitätsauskunft der SCHUFA Betroffenen über die dort gespeicherten personenbezogenen, insbesondere kreditrelevanten Daten, welche in die den Kunden der SCHUFA mitgeteilten Wahrscheinlichkeitswerte (Scorewerte) einfließen; zu den als Geschäftsgeheimnis geschützten Inhalten der Scoreformel

  • RA Kotz

    Schufa - wie weit reicht ihr Geschäftsgeheimnis?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BDSG § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 4
    Anspruch gegen SCHUFA auf Mitteilung der eigenen gespeicherten Daten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Datenschutzrecht - Bonitätsauskunft: Scoreformel bleibt Geschäftsgeheimnis!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (44)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Die Scoreformel darf geheim bleiben - BGH zum Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden datenschutzrechtlichen Auskunft

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Worüber muss die Schufa beim Scoring Auskunft erteilen?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    SCHUFA braucht SCORING-Formel nicht zu offenbaren

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Schufa: Score-Berechnung bleibt geheim

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Gespeicherte Daten: Ja - Merkmale zur Scoreberechnung und Gewichting: Nein - Zum Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    SCHUFA darf Score-Berechnung weiter geheim halten

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Schufa - Umfang Auskunft

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Schufa muss Berechnung der Score-Werte nicht offenlegen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Kein umfassender Auskunftsanspruch gegen SCHUFA

  • faz.net (Pressemeldung, 28.01.2014)

    Kreditunwürdig - und die Schufa darf schweigen

  • zeit.de (Pressebericht, 28.01.2014)

    Kreditwürdigkeit: Die Schufa-Formel bleibt geheim

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schufa-Scoring

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bonitätsauskünfte, SCHUFA-Score - und das Auskunftsrecht des Betroffenen

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Merkmale zur Scoreberechnung - Urteil über Auskunftsumfang der SCHUFA

  • lto.de (Kurzinformation)

    Schufa - Scoreformel bleibt Geschäftsgeheimnis

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Umfang einer SCHUFA-Auskunft

  • Jurion (Kurzinformation)

    Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • Jurion (Kurzinformation)

    SCHUFA muss über abstrakte Methode ihrer Scorewertberechnung keine Auskunft geben

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BGH begrenzt Auskunftspflicht der SCHUFA

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Zum Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • nachtwey-ip.eu (Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

    SCHUFA - ADAC der Bankenwirtschaft?

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Kreditauskunftei muss Geheimnis nicht lüften

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Zum Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Bonitätsauskunft der Schufa umfasst nicht die Pflicht zur Mitteilung der Scoreformel

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    BGH bestätigt intransparente Datenverarbeitungsmethoden von Wirtschaftsauskunfteien

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Welche Auskünfte muss die SCHUFA einem Betroffenen auf Verlangen erteilen?

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)

    SCHUFA muss Score-Berechnung nicht offenlegen

  • kanzlei-nickert.de (Kurzinformation)

    Reichweite eines Auskunftsanspruches gegen die Schufa

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Die Macht der SCHUFA und anderer Datensammler

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    SCHUFA muss Methode zur Ermittlung von Scorewerten nicht offenlegen

  • ilex-recht.de (Kurzinformation)

    NDR Info Recherche zeigt Details des Schufa Scorings - Welche Folgen hat dies?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Auskunft über Scoreformel

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Welche Auskünfte muss die SCHUFA einem Betroffenen auf Verlangen erteilen?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    SCHUFA braucht "SCORING-Bewertung" nicht zu erläutern

  • tintemann.de (Kurzinformation)

    Können Erhöhungen des Dispos und Leasen eines Kraftfahrzeugs die Schufa verbessern?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Geheime Daten in der Schufa-Formel

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    SCHUFA erhält Recht: Scoring-Verfahren ist Geschäftsgeheimnis

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    SCHUFA-Berechnung bleibt geheim

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nur eingeschränkte Auskunft zum Schufa-Score


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • nachtwey-ip.eu (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Anspruch gegen Wirtschaftsauskunftei wird verhandelt

Besprechungen u.ä. (7)

  • internet-law.de (Entscheidungsanmerkung)

    Schufa-Scoring

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    BGH schützt Geheimniskrämerei der Schufa

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BDSG § 34 Abs. 4
    Zum Umfang eines datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs gegen die Schufa über die Speicherung und Verwertung personenbezogener Daten

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 28.01.2014, Az.: VI ZR 156/13 (Bonitätsauskunft der Schufa umfasst nicht die Pflicht zur Mitteilung der Scoreformel" von RA Dr. Florian Wäßle, LL.M., original erschienen in: BB 2014, 842 - 846.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 28.01.2014, Az.: VI ZR 156/13 (Umfang des Auskunftsanspruchs gegen die Schufa - Scorewerte)" von RA Dr. Ulrich Schulte am Hülse und RA Markus Timm, original erschienen in: NJW 2014, 1235 - 1239.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil vom 28.01.2014, Az.: VI ZR 156/13 (Umfang des Auskunftsanspruchs gegen die Schufa - Scorewerte)" von RA FAVerwR Prof.Dr. Christian Kirchberg, original erschienen in: NVwZ 2014, 747 - 752.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 200, 38
  • NJW 2014, 1235
  • ZIP 2014, 476
  • MDR 2014, 412
  • NVwZ 2014, 747
  • VersR 2014, 461
  • WM 2014, 452
  • MMR 2014, 489
  • MIR 2014, Dok. 025
  • BB 2014, 513
  • BB 2014, 842
  • DB 2014, 588
  • K&R 2014, 269



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Frankfurt, 07.04.2015 - 24 U 82/14  

    Schlechtes Scoring kann Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten

    In der Berufungserwiderung vom 2. Juli 2014 (Bl. 161 ff d. A.) legt sie das Urteil des Bundesgerichtshofs Az VI ZR 156/13 vor, nach dessen Leitsatz die "Scoreformel" und von der Beklagten eingesetzte "allgemeine Rechengrößen" als Geschäftsgeheimnisse geschützt seien und wegen § 34 BDSG nicht mitgeteilt werden müssten.

    Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs zu Aktenzeichen VI ZR 156/13 (14.1.14, juris) sind die "Scoreformel" selbst sowie die Basisdaten (also die empirischen Wahrscheinlichkeiten für die Risikofaktoren) durch § 34 BDSG geschütztes Geschäftsgeheimnis.

  • LG Wiesbaden, 26.03.2014 - 10 O 36/13  
    Die Datenübersicht der Beklagten vom 28.5.2013 wird den Anforderungen des § 34 Abs. 4 BDSG gerecht, wie sie der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 28.1.2014 -Az.: VI ZR 156/13- im Einzelnen behandelt hat.
  • OLG Frankfurt, 05.12.2014 - 11 U 54/14  

    Änderung von Klageanträgen in Berufungsverfahren

    Die Berufung wird ausschließlich damit begründet, dass dem Kläger auch unter Berücksichtigung des Urteils des Bundesgerichtshofs vom 28.01.2014 - VI ZR 156/13 - ein Anspruch auf Auskunft über das Zustandekommen und die Bedeutung der Wahrscheinlichkeitswerte zustehe.
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