Rechtsprechung
   BGH, 28.01.2014 - VI ZR 156/13   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 34 Abs 4 S 1 Nr 4 BDSG
    Datenschutz: Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • Telemedicus

    Kein Auskunftsanspruch bezüglich Schufa-Scoreformel

  • webshoprecht.de

    Zum Umfang der zu erteilenden Auskunft bei einer Bonitätsprüfung

  • JurPC

    Grenzen des Auskunftsanspruchs gegenüber der SCHUFA

  • Jurion

    Anspruch gegen SCHUFA auf Mitteilung der eigenen gespeicherten Daten

  • nwb

    BDSG § 34 Abs. 4

  • datenschutz.eu

    Kein Auskunftsanspruch auf SCHUFA-Scoreformel

  • zip-online.de

    Zum Umfang eines datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs gegen die Schufa über die Speicherung und Verwertung personenbezogener Daten

  • kanzlei.biz

    Zum datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch gegen die SCHUFA

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch gegen SCHUFA auf Mitteilung der eigenen gespeicherten Daten

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    BDSG § 34 Abs. 4
    Zum Auskunftsanspruch des durch eine Bonitätsauskunft der SCHUFA Betroffenen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Datenschutzrecht - Bonitätsauskunft: Scoreformel bleibt Geschäftsgeheimnis!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (37)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Die Scoringformel darf geheim bleiben - BGH zum Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden datenschutzrechtlichen Auskunft

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Worüber muss die Schufa beim Scoring Auskunft erteilen?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    SCHUFA braucht SCORING-Formel nicht zu offenbaren

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Schufa: Score-Berechnung bleibt geheim

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Gespeicherte Daten: Ja - Merkmale zur Scoreberechnung und Gewichting: Nein - Zum Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    SCHUFA darf Score-Berechnung weiter geheim halten

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Schufa - Umfang Auskunft

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Schufa muss Berechnung der Score-Werte nicht offenlegen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Kein umfassender Auskunftsanspruch gegen SCHUFA

  • faz.net (Pressemeldung, 28.01.2014)

    Kreditunwürdig - und die Schufa darf schweigen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schufa-Scoring

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bonitätsauskünfte, SCHUFA-Score - und das Auskunftsrecht des Betroffenen

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Merkmale zur Scoreberechnung - Urteil über Auskunftsumfang der SCHUFA

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz)

    SCHUFA

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Umfang einer SCHUFA-Auskunft

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BGH begrenzt Auskunftspflicht der SCHUFA

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zum Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • rabüro.de (Pressemitteilung)
  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    BGH bestätigt intransparente Datenverarbeitungsmethoden von Wirtschaftsauskunfteien

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    SCHUFA muss Methode zur Ermittlung von Scorewerten nicht offenlegen

  • zeit.de (Pressebericht, 28.01.2014)

    Kreditwürdigkeit: Die Schufa-Formel bleibt geheim

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

  • lto.de (Kurzinformation)

    Schufa - Scoreformel bleibt Geschäftsgeheimnis

  • nachtwey-ip.eu (Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

    SCHUFA - ADAC der Bankenwirtschaft?

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Kreditauskunftei muss Geheimnis nicht lüften

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Bonitätsauskunft der Schufa umfasst nicht die Pflicht zur Mitteilung der Scoreformel

  • kanzlei-nickert.de (Kurzinformation)

    Reichweite eines Auskunftsanspruches gegen die Schufa

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)

    SCHUFA muss Score-Berechnung nicht offenlegen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Die Macht der SCHUFA und anderer Datensammler

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Welche Auskünfte muss die SCHUFA einem Betroffenen auf Verlangen erteilen?

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Welche Auskünfte muss die SCHUFA einem Betroffenen auf Verlangen erteilen?

  • ilex-recht.de (Kurzinformation)

    NDR Info Recherche zeigt Details des Schufa Scorings - Welche Folgen hat dies?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Auskunft über Scoreformel


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch gegen Wirtschaftsauskunftei

  • nachtwey-ip.eu (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Anspruch gegen Wirtschaftsauskunftei wird verhandelt

Besprechungen u.ä. (5)

  • internet-law.de (Entscheidungsanmerkung)

    Das Urteil des BGH zum Schufa-Scoring im Volltext

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BDSG § 34 Abs. 4
    Zum Umfang eines datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs gegen die Schufa über die Speicherung und Verwertung personenbezogener Daten

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    BGH schützt Geheimniskrämerei der Schufa

  • nachtwey-ip.eu (Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

    SCHUFA - ADAC der Bankenwirtschaft?

  • twomediabirds.com (Entscheidungsbesprechung)

    Bonitätsbewertung: kein umfassender Auskunftsanspruch gegenüber der Schufa

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2014, 1235
  • ZIP 2014, 476
  • MDR 2014, 412
  • NVwZ 2014, 747
  • VersR 2014, 461
  • WM 2014, 452
  • MMR 2014, 489
  • MIR 2014, Dok. 025
  • BB 2014, 842
  • DB 2014, 588
  • K&R 2014, 269



Kontextvorschau:





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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Frankfurt, 07.04.2015 - 24 U 82/14  

    Schlechtes Scoring kann Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten

    In der Berufungserwiderung vom 2. Juli 2014 (Bl. 161 ff d. A.) legt sie das Urteil des Bundesgerichtshofs Az VI ZR 156/13 vor, nach dessen Leitsatz die "Scoreformel" und von der Beklagten eingesetzte "allgemeine Rechengrößen" als Geschäftsgeheimnisse geschützt seien und wegen § 34 BDSG nicht mitgeteilt werden müssten.

    Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs zu Aktenzeichen VI ZR 156/13 (14.1.14, juris) sind die "Scoreformel" selbst sowie die Basisdaten (also die empirischen Wahrscheinlichkeiten für die Risikofaktoren) durch § 34 BDSG geschütztes Geschäftsgeheimnis.

  • OLG Frankfurt, 05.12.2014 - 11 U 54/14  

    Änderung von Klageanträgen in Berufungsverfahren

    Die Berufung wird ausschließlich damit begründet, dass dem Kläger auch unter Berücksichtigung des Urteils des Bundesgerichtshofs vom 28.01.2014 - VI ZR 156/13 - ein Anspruch auf Auskunft über das Zustandekommen und die Bedeutung der Wahrscheinlichkeitswerte zustehe.
  • LG Wiesbaden, 26.03.2014 - 10 O 36/13  
    Die Datenübersicht der Beklagten vom 28.5.2013 wird den Anforderungen des § 34 Abs. 4 BDSG gerecht, wie sie der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 28.1.2014 -Az.: VI ZR 156/13- im Einzelnen behandelt hat.
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