Rechtsprechung
   BGH, 17.06.1997 - VI ZR 156/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,1182
BGH, 17.06.1997 - VI ZR 156/96 (https://dejure.org/1997,1182)
BGH, Entscheidung vom 17.06.1997 - VI ZR 156/96 (https://dejure.org/1997,1182)
BGH, Entscheidung vom 17. Juni 1997 - VI ZR 156/96 (https://dejure.org/1997,1182)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,1182) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rabüro.de

    Baustellensicherung trifft auch den örtlichen Bauführer

  • archive.org

    Freistellung langsamer Kfz von Gefährdungshaftung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 8
    Anforderungen an die Beschaffenheit eines Fahrzeugs zur Anwendung der Ausnahmevorschrift

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 136, 69
  • NJW 1997, 2517
  • MDR 1997, 827
  • NZV 1997, 390
  • NJ 1998, 32
  • VersR 1997, 1115
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • BGH, 18.01.2005 - VI ZR 115/04

    Begriff des unabwendbaren Ereignisses

    In den Anwendungsbereich der Vorschrift fallen daher Fahrzeuge, bei denen eine Überschreitung der 20 km-Grenze schon bauartbedingt schlechthin ausgeschlossen ist oder bei denen die Bauart an sich eine höhere Geschwindigkeit theoretisch zuließe, deren Erreichen aber durch bestimmte - herstellerseits angebrachte - Vorrichtungen und Sperren verhindert wird (vgl. Senatsurteile BGHZ 136, 69, 72, 74 und vom 30. September 1997 - VI ZR 347/96 - VersR 1997, 1525).
  • BGH, 04.12.2001 - VI ZR 447/00

    Verkehrssicherungspflicht des Betreibers einer Wasserversorgungsleitung

    b) Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung ist derjenige, der eine Gefahrenlage schafft, grundsätzlich verpflichtet, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung anderer möglichst zu verhindern (vgl. etwa BGHZ 136, 69, 77; 103, 298, 303; BGH, Urteil vom 13. Juni 1996 - III ZR 40/95 - NJW 1996, 3208; Senatsurteil vom 28. Oktober 1986 - VI ZR 254/85 - NJW 1987, 1013 m.w.N.).
  • OLG Köln, 21.02.2019 - 14 U 26/18

    Betriebsgefahr; Lkw; Ladekran

    Dass das Fahrzeug zum Unfallzeitpunkt mit ausgefahrenen Stützen abgestellt war, ändert nichts daran, dass es auf Grund seiner konstruktionsbedingten Beschaffenheit (vgl. dazu BGH, Urteil vom 17.6.1997 - VI ZR 156/96, VersR 1997, 1115), die durch ein bloßes Ausfahren der Stützen nicht verändert wird, auf ebener Bahn mit einer höheren Geschwindigkeit als zwanzig Kilometer in der Stunde fahren kann.
  • OLG Saarbrücken, 20.09.2005 - 4 U 386/04

    Amtshaftung: Bei Mäharbeiten entstandene Schäden an einem Fahrzeug

    Es kommt darauf an, ob eine Überschreitung der 20-Kilometergrenze bauartbedingt schlechthin ausgeschlossen ist oder - sofern die Bauart eine höhere Geschwindigkeit theoretisch zuließe - das Erreichen einer höheren Geschwindigkeit durch bestimmte - herstellerseits angebrachte - Vorrichtungen oder Sperren verhindert wird (BGH, VersR 2005, 566; BGHZ 136, 69, 72, 74; OLGR Stuttgart 2003, 436).
  • BGH, 30.09.1997 - VI ZR 347/96

    Befreiung einer selbstfahrenden Arbeitsmaschine von der Versicherungspflicht

    Der Anwendung des § 8 StVG steht nicht schon die bloße Möglichkeit entgegen, durch Veränderung der konstruktionsbedingten Beschaffenheit eines Fahrzeugs mit diesem eine Geschwindigkeit von mehr als 20 km/h zu erzielen (Bestätigung des Senatsurteils vom 17. Juni 1997 - VI ZR 156/96 - VersR 1997, 1115 ff.).

    Dies steht schon mit den vor dem Erlaß der angefochtenen Entscheidungen ergangenen Senatsurteilen nicht im Einklang; es läßt sich erst recht nicht mit dem nach den Erkenntnissen des Berufungsgerichts ergangenen Senatsurteil vom 17. Juni 1997 (VI ZR 156/96 - VersR 1997, 1115 ff.; Veröffentlichung in BGHZ bestimmt) vereinbaren.

  • LG Heidelberg, 15.07.2016 - 5 O 75/16

    Kraftfahrzeughalterhaftung aus Betriebsgefahr: Schadensersatzanspruch bei

    Es entspricht nämlich höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass einem Fahrzeug, das nicht schneller als 20 km/h fahren kann, nicht die typischen Risiken anhaften, die sonst das Eingreifen der Gefährdungshaftung gebieten (BGH, Urteil vom 17. Juni 1997 - VI ZR 156/96 -, BGHZ 136, 69).

    Da dies auch gilt, wenn die geschwindigkeitsbegrenzende Vorrichtung schnell und einfach zu beseitigen ist (BGH, Urteil vom 17. Juni 1997 - VI ZR 156/96 -, BGHZ 136, 69), wird die Unterscheidung zu anderen Kraftfahrzeugen, für die in abgestelltem Zustand gehaftet wird, noch weniger einsichtig.

  • OLG Dresden, 04.05.2016 - 7 U 960/15

    Darlegungs- und Beweislast für Ausnahmen der Halterhaftung und Mitverschulden des

    Die Darlegungs- und Beweislast im Hinblick auf § 8 Nr. 2 StVG trägt wegen dessen Charakters als Ausnahmetatbestand der Halter (vgl. Hentschel-König, Straßenverkehrsrecht, 43. Aufl., § 8 StVG Rn. 1; BGH NZV 1997, 390).
  • OLG Bamberg, 07.12.2015 - 4 U 196/14

    Grundstücksverschmutzung durch Ölaustritt aus einem neu gekauften Radlader

    Hierbei kommt es auf die tatsächliche Beschaffenheit des Fahrzeugs an, so dass geschwindigkeitsbegrenzende Vorrichtungen, die zum Zeitpunkt des Schadensereignisses angebracht waren, zu berücksichtigen sind (BGH Urteil vom 17.06.1997, VI ZR 156/96 = BGHZ 136, 69, Rz. 17; OLG Brandenburg, Urteil vom 18.02.2010, 12 U 142/09, Rz. 18).
  • OLG Koblenz, 03.01.2005 - 12 U 1156/03

    Fahrzeughalterhaftung: Ausschluss der Gefährdungshaftung für Fahrzeuge mit einer

    Für das Eingreifen dieser Ausnahmevorschrift des § 8 StVG ist seit der 1997 geänderten Rechtsprechung des BGH (BGHZ 136, 69 und bestätigend BGH NZV 1997, 511) die konstruktionsbedingte Beschaffenheit des Fahrzeugs der alleinige Maßstab.

    Lässt sich danach für den Unfallzeitpunkt eine höhere Geschwindigkeit als 20 km/h nicht feststellen, so kommt ein Wegfall des Haftungsausschlusses nach § 8 StVG regelmäßig nicht in Betracht (BGHZ 136, 69, 75).

  • OLG München, 08.07.2011 - 10 U 5433/08

    Haftungsverteilung bei Skiunfall: Verletzung der Verkehrssicherungspflicht beim

    Maßgeblich ist nach der Rechtsprechung des BGH (BGHZ 136, 69 = NZV 1997, 511) allein die Geschwindigkeit, die der Hersteller konstruktionsbedingt vorgegeben und etwa durch von ihm angebrachte technische Vorkehrungen gegen eine Überschreitung abgesichert hat.
  • OLG München, 13.11.2015 - 10 U 3964/14

    Haftungsverteilung bei der Kollision eines Kraftfahrzeugs mit einem Fußgänger

  • KG, 27.11.2014 - 22 U 238/13

    Schadensersatz nach Verkehrsunfall: Beweislast bzgl. des Vorliegens einer den

  • OLG Hamm, 01.03.2001 - 6 U 214/00

    Erstreckung der Gefährdungshaftung auf 20 km/h gedrosselter Kraftfahrzeuge im

  • OLG Celle, 02.09.2009 - 14 U 17/09

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw mit einem Mähdrescher

  • LG Bonn, 13.02.2007 - 8 S 187/06
  • OLG Hamm, 01.03.2001 - 6 U 124/00

    Ansprüche aufgrund straßenverkehrsrechtlicher Gefährdungshaftung

  • LG Bonn, 18.11.2016 - 1 O 195/16

    Verkehrsunfall, Baustelle, Walzenzug, Arbeitsmaschine

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht