Weitere Entscheidung unten: BGH, 25.06.1968

Rechtsprechung
   BGH, 12.01.1988 - VI ZR 158/87   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Ersatz von Aufwendungen einer Versicherung für getätigte Zahlungen wegen eines Arbeitsunfalls einer Versicherung - Objektive und subjektive Voraussetzungen der groben Fahrlässigkeit bei der Verursachung eines Unfalls durch verkehrswidriges Verhalten - Verletzung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt in einem ungewöhnlich hohem Maße zur Fahrlässigkeitsbegründung - Pflichtverstoß eines Versicherten bei Mitnahme von Personen auf der Ladefläche von einem Personenkraftwagen-Anhänger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 276 Abs. 1; RVO § 640
    Objektive und subjektive Voraussetzungen der groben Fahrlässigkeit; Mitnahme einer Erntehelferin auf einem Wagen mit Strohballen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 1265
  • NJW-RR 1988, 657 (Ls.)
  • MDR 1988, 488
  • NZV 1988, 19
  • VersR 1988, 474



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Wird zitiert von ... (66)  

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Rechtsprechung
   BGH, 25.06.1968 - VI ZR 158/87   

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    StVO (a.F.) §§ 1, 10
    Zulässigkeit des Überholens im Stadtverkehr

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Zweibrücken, 16.11.2009 - 1 SsRs 45/09

    Überholen zwischen Lkw mit "wesentlich höherer Geschwindigkeit als der zu

    Innerorts wurde dabei eine Differenz von 50 zu 40 km/h (BGH VersR 1968, 1040, 1041; BGH VM 1966, 73, 74; BayObLG VRS 15, 302, 303; OLG Köln VRS 87/1994, 19, 21) bzw. - auf vierspuriger Straße - sogar von 50 zu 45 km/h (OLG Bremen VRS 28, 50, 53) als noch zulässig angesehen; der Verkehrsfluss solle nicht durch ein sonst eintretendes faktisches Überholverbot gestört werden.
  • BGH, 13.05.1974 - III ZR 35/72

    Unterbrechung der Verjährung durch unbezifferten Klageantrag

    Das Berufungsgericht sieht somit das Verschulden des Postfahrers rechtsirrtumsfrei darin, daß dieser - trotz der von weitem erkennbaren Verkehrssituation - nicht vom Überholen Abstand nahm (vgl. BGH in VersR 1968, 1040).
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