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   BGH, 24.06.1975 - VI ZR 159/74   

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https://dejure.org/1975,845
BGH, 24.06.1975 - VI ZR 159/74 (https://dejure.org/1975,845)
BGH, Entscheidung vom 24.06.1975 - VI ZR 159/74 (https://dejure.org/1975,845)
BGH, Entscheidung vom 24. Juni 1975 - VI ZR 159/74 (https://dejure.org/1975,845)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unfall im Straßenverkehr als unabwendbares Ereignis - Abwägung hinsichtlich der Verursachung eines Unfalls - Komplettes Zurücktreten einer Betriebsgefahr bei hohem Verschulden eines Beteiligten am Unfall - Unfallabwehr - Notbremsung - Vollbremsung - Hupzeichen - Hupen - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVG § 7 Abs. 2
    Unterlassen eines Hupzeichens während einer Vollbremsung; Erhöhung der Betriebsgefahr

Papierfundstellen

  • VersR 1975, 1121
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 21.11.2006 - VI ZR 115/05

    Abwägung der Verursachungsanteile bei Fehlen der Fahrerlaubnis; Umfang des

    In die Abwägung nach § 254 BGB, § 9 StGB sind alle, aber auch nur diejenigen unstreitigen oder erwiesenen Faktoren einzubeziehen, die eingetreten sind, zur Entstehung des Schadens beigetragen haben und einem der Beteiligten zuzurechnen sind (vgl. Senat, Urteile vom 15. November 1960 - VI ZR 30/60 - VersR 1961, 249, 250; vom 23. November 1965 - VI ZR 158/64 - VersR 1966, 164, 165; vom 24. Juni 1975 - VI ZR 159/74 - VersR 1975, 1121, 1122; vom 7. Juni 1988 - VI ZR 203/87 - VersR 1988, 842; vom 10. Januar 1995 - VI ZR 247/94 - VersR 1995, 357 f.); einzelne Verursachungsbeiträge dürfen bei der Abwägung jedoch dann nicht summiert werden, wenn sie sich nur in demselben unfallursächlichen Umstand ausgewirkt haben (Senat, Urteil vom 1. Juni 1976 - VI ZR 162/74 - VersR 1976, 987, 989 m. w. N.; vgl. auch Senat, BGHZ 54, 283, 284 f.).
  • BGH, 11.12.1984 - VI ZR 218/83

    Anderweitige Ersatzmöglichkeit; Erfolgsaussichten eines einzulegenden

    Die Abwägung der Verursachungsanteile ist grundsätzlich Sache des Tatrichters (vgl. Senatsurteile vom 10. Dezember 1974 - VI ZR 105/73 - VersR 1975, 373 f. und vom 24. Juni 1975 - VI ZR 159/74 - VersR 1975, 1121 f.).
  • OLG Saarbrücken, 24.04.2012 - 4 U 131/11

    Haftungsverteilung bei Kollision eines aus einem Feldweg auf die Landstraße

    Hierbei folgt die Haftungsabwägung den zu § 17 Abs. 1 StVG entwickelten Rechtsgrundsätzen: Bei der Abwägung der beiderseitigen Verursacherbeiträge sind nur solche Umstände einzubeziehen, die erwiesenermaßen ursächlich für den Schaden geworden sind (BGH, Urt. v. 21.11.2006 - VI ZR 115/05, NJW 2007, 506; Urt. v. 24.6.1975 - VI ZR 159/74, VersR 1975, 1121; Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl., § 9 StVG Rdnr. 7).
  • BGH, 08.01.2002 - VI ZR 364/00

    Verkehrssicherungspflicht bei Gleisbauarbeiten

    Anerkannt ist, daß bei der Bewertung der beiderseitigen Verursachungsanteile nur unstreitige oder bewiesene Umstände zu berücksichtigen sind (vgl. Senatsurteile vom 7. Juni 1988 - VI ZR 203/87 - VersR 1988, 842 und vom 24. Juni 1975 - VI ZR 159/74 - VersR 1975, 1121, 1122).
  • OLG Saarbrücken, 28.02.2013 - 4 U 287/11

    Betriebsgefahr eines Kraftfahrzeugs und grob fahrlässiges Mitverschulden eines

    Hierbei folgt die Haftungsabwägung den zu § 17 Abs. 1 StVG entwickelten Rechtsgrundsätzen: Bei der Abwägung der beiderseitigen Verursacherbeiträge sind nur solche Umstände einzubeziehen, die erwiesenermaßen ursächlich für den Schaden geworden sind (vgl. BGH, Urt. v. 21.11.2006 - VI ZR 115/05, NJW 2007, 506; BGH, Urt. v. 24.06.1975 - VI ZR 159/74, VersR 1975, 1121; Hentschel/König/Dauer-König, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl., § 9 StVG, Rdn. 7).
  • OLG Saarbrücken, 27.07.2010 - 4 U 585/09

    Berechnung des Schadensersatzes bei Heimunterbringung aufgrund unfallbedingter

    Hierbei folgt die Haftungsabwägung den zu § 17 Abs. 1 StVG entwickelten Rechtsgrundsätzen: Bei der Abwägung der beiderseitigen Verursacherbeiträge sind nur solche Umstände einzubeziehen, die erwiesenermaßen ursächlich für den Schaden geworden sind (Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 40. Aufl., § 9 StVG Rdnr. 7; BGH, Urt. v. 21.11.2006 - VI ZR 115/05, NJW 2007, 506; Urt. v. 24.6.1975 - VI ZR 159/74, VersR 1975, 1121).
  • OLG Saarbrücken, 08.02.2011 - 4 U 200/10

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw mit einem nachts in dunkler Kleidung

    Hierbei folgt die Haftungsabwägung den zu § 17 Abs. 1 StVG entwickelten Rechtsgrundsätzen: Bei der Abwägung der beiderseitigen Verursacherbeiträge sind nur solche Umstände einzubeziehen, die erwiesenermaßen ursächlich für den Schaden geworden sind (Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 40. Aufl., § 9 StVG Rdnr. 7; BGH, Urt. v. 21.11.2006 - VI ZR 115/05, NJW 2007, 506; Urt. v. 24.6.1975 - VI ZR 159/74, VersR 1975, 1121).
  • OLG Saarbrücken, 03.04.2014 - 4 U 484/11

    Zu den Hinweispflichten des Busfahrers gegenüber einem Rollstuhlfahrer

    Nur vermutete Tatbeiträge oder die bloße Möglichkeit einer Schadensverursachung aufgrund geschaffener Gefährdungslage haben deswegen außer Betracht zu bleiben (BGH, Urt. v. 21.11.2006 - VI ZR 115/05, NJW 2007, 506; Urt. v. 24.6.1975 - VI ZR 159/74, VersR 1975, 1121; Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 42. Aufl., § 9 StVG Rdnr. 7).
  • OLG Düsseldorf, 05.03.2013 - 1 U 116/12

    Haftungsverteilung bei Kollision eines mit überhöhter Geschwindigkeit fahrenden

    Bei einem Zusammenstoß zwischen einem Kraftfahrzeug und einem bei Tageslicht die Straße überquerenden Fußgänger haftet Letzterer wegen eines Verstoßes gegen § 25 Abs. 3 Satz 1 StVO grundsätzlich allein, sofern er erst kurz vor dem Fahrzeug auf die Fahrbahn getreten ist (Burmann/Heß/Jahnke/Janker, a.a.O., § 25 StVO, Rdnr. 22 mit Hinweis auf BGH VersR 1975, 1121 und weiteren Rechtsprechungsnachweisen).
  • OLG Saarbrücken, 15.11.2011 - 4 U 593/10

    Haftungsverteilung bei Verletzung der Führerin eines Pferdes durch Scheuen

    Hierbei folgt die Haftungsabwägung den zu § 17 Abs. 1 StVG entwickelten Rechtsgrundsätzen: Bei der Abwägung der beiderseitigen Verursacherbeiträge sind nur solche Umstände einzubeziehen, die erwiesenermaßen ursächlich für den Schaden geworden sind (Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 40. Aufl., § 9 StVG Rdnr. 7; BGH, Urt. v. 21.11.2006 - VI ZR 115/05, NJW 2007, 506; Urt. v. 24.6.1975 - VI ZR 159/74, VersR 1975, 1121).
  • OLG München, 26.02.1991 - 5 U 3907/90

    Haftungsverteilung bei Anfahren eines Anhalters an einer Autobahnauffahrt

  • OLG Karlsruhe, 14.10.1988 - 10 U 68/88

    Haftungsverteilung bei Kollision mit einem alkoholisierten Fußgänger

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