Rechtsprechung
| BGH, 30.01.1962 - VI ZR 168/61 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Papierfundstellen
- VersR 1962, 361
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 19.04.1994 - VI ZR 219/93
Anforderungen auf Rücksichtnahme auf ältere Menschen
Die genaue Quotierung ist grundsätzlich dem Tatrichter vorbehalten (Senatsurteil vom 30. Januar 1962 - VI ZR 168/61 - VersR 1962, 361, 362). - KG, 05.10.1981 - 12 U 1308/81
Haftungsverteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit einem von hinten …
Diese Voraussetzung ist hier ebenfalls nicht gegeben, denn das von dem Kl. gegebene Richtungszeichen ließ offen, wo er einbiegen werde (vgl. BGH VersR 62, 361; Urteil des Senats vom 23.6.1975-12 U 1269/74). - BGH, 20.07.1966 - 4 StR 460/65 In mehreren Entscheidungen (vergleiche Urteil vom 30. Januar 1961 - VI ZR 168/61, VRS 22, 260 und Urteil vom 8. Dezember 1964 - VI ZR 196/63, VRS 28, 162) hat er zum Ausdruck gebracht, daß der Linksabbieger den nachfolgenden Verkehr vor und während des Einbiegens von der Straßenmitte aus nur dann nicht nochmals zu beobachten brauche, wenn für schnellere Verkehrsteilnehmer eine einfache und unmißverständliche Verkehrslage gegeben sei, der Abbiegende also wegen der Gesamtsituation sicher sein dürfe, nachfolgende Verkehrsteilnehmer würden sich auf sein Abbiegen einrichten.