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   BGH, 30.05.2006 - VI ZR 174/05   

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BGH, 30.05.2006 - VI ZR 174/05 (https://dejure.org/2006,709)
BGH, Entscheidung vom 30.05.2006 - VI ZR 174/05 (https://dejure.org/2006,709)
BGH, Entscheidung vom 30. Mai 2006 - VI ZR 174/05 (https://dejure.org/2006,709)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Kosten einer konkreten Ersatzbeschaffung und eines konkret erzielten Restwerts bei fiktiver Schadensabrechnung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Schadensersatz wegen eines aus einem Verkehrsunfall resultierenden KFZ-Totalschadens gegen die Haftpflichtversicherung; Berechnung der Höhe eines anzurechnenden Restwertes eines unfallbeschädigten Fahrzeugs; Anspruch auf Ersatz der angefallenen Kosten ...

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zum geringeren Erlös des Restwertes als im Gutachten geschätzt / Zur fiktiven Schadensabrechnung; § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB

  • online-und-recht.de
  • RA Kotz

    Restwertanrechung bei Schadensabrechnung nach PKW-Unfall - Wiederbeschaffungskosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249 Abs. 2 S. 1
    Ersatzfähigkeit der Kosten konkreter Ersatzbeschaffung und des konkret erzielten Restwerts bei fiktiver Schadensabrechnung auf Gutachtenbasis

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensrecht - Kosten konkreter Ersatzbeschaffung, fiktive Schadensabrechnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Wahlrecht des Geschädigten zwischen abstrakter und konkreter Schadensabrechnung

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz)

    Kfz-Sachverständiger - Restwert - Totalschaden

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Zur Abrechnung von Unfallschäden - Abgerechnet wird entweder nach konkreten Kosten oder "fiktiv" nach Gutachten

  • captain-huk.de (Auszüge)

    BGH erteilt Internet Restwerbörsen eine weitere Absage:

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unfallschadensregulierung - Kombination von fiktiver und konkreter Abrechnung

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Versicherung verliert Rechtsstreit - BGH-Urteil über 40 Euro Restwertdifferenz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 2320
  • MDR 2007, 86
  • NZV 2006, 461
  • VersR 2006, 1088
  • VersR 2007, 925
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BGH, 13.09.2016 - VI ZR 654/15

    Abrechnung eines Verkehrsunfallschadens auf Gutachtenbasis: Berechnung des vom

    Eine Kombination von fiktiver und konkreter Schadensabrechnung ist insoweit unzulässig (Anschluss Senat, Urteil vom 30. Mai 2006, VI ZR 174/05, VersR 2006, 1088 Rn. 11).

    An dieser Art der Schadensabrechnung muss er sich jedenfalls dann festhalten lassen, wenn - wie hier - die konkreten Kosten der Ersatzbeschaffung unter Einbeziehung der geltend gemachten Nebenkosten den ihm aufgrund der fiktiven Schadensabrechnung zustehenden Betrag nicht übersteigen; eine Kombination von fiktiver und konkreter Schadensabrechnung ist insoweit unzulässig (Senatsurteil vom 30. Mai 2006 - VI ZR 174/05, NJW 2006, 2320, 2321 Rn. 11; vgl. auch Senatsurteile vom 17. Oktober 2006 - VI ZR 249/05, BGHZ 169, 263 Rn. 15; vom 15. Februar 2005 - VI ZR 172/04, BGHZ 162, 170, 175).

  • BGH, 24.01.2017 - VI ZR 146/16

    Kein Ersatz der Kosten einer Reparaturbestätigung

    Der Geschädigte muss sich vielmehr an der gewählten Art der Schadensabrechnung festhalten lassen; eine Kombination von fiktiver und konkreter Schadensabrechnung ist insoweit unzulässig (vgl. Senatsurteile vom 15. Juli 2003 - VI ZR 361/02, VersR 2004, 1575; vom 15. Februar 2005 - VI ZR 172/04, BGHZ 162, 170, 175; vom 30. Mai 2006 - VI ZR 174/05, NJW 2006, 2320, 2321 Rn. 11; vom 17. Oktober 2006 - VI ZR 249/05, BGHZ 169, 263 Rn. 15; vom 13. September 2016 - VI ZR 654/15, MDR 2017, 27 Rn. 17).
  • BGH, 17.10.2006 - VI ZR 249/05

    Übergang von der Schadensberechnung nach dem Wiederbeschaffungsaufwand zum Ersatz

    Diese Abrechnungsarten dürfen zwar nicht miteinander vermengt werden (vgl. Senatsurteile BGHZ 162, 170, 175; vom 15. Juli 2003 - VI ZR 361/02 - VersR 2004, 1575, 1576 und vom 30. Mai 2006 - VI ZR 174/05 - VersR 2006, 1088, 1089), sind aber alternativ möglich.
  • BGH, 02.10.2018 - VI ZR 40/18

    Ersatzfähigkeit der angefallenen Umsatzsteuer i.R.e. Ersatzbeschaffung bei der

    Denn der Geschädigte muss sich an der gewählten fiktiven Schadensabrechnung jedenfalls dann festhalten lassen, wenn die konkreten Kosten einer tatsächlich erfolgten Ersatzbeschaffung unter Einbeziehung der Nebenkosten den ihm aufgrund der fiktiven Schadensberechnung zustehenden Betrag nicht übersteigen; eine Kombination von fiktiver und konkreter Schadensabrechnung ist insoweit unzulässig (Senatsurteile vom 13. September 2016 - VI ZR 654/15, VersR 2017, 115 Rn. 17; vom 30. Mai 2006 - VI ZR 174/05, NJW 2006, 2320 Rn. 11; vgl. auch Senatsurteile vom 17. Oktober 2006 - VI ZR 249/05, BGHZ 169, 263 Rn. 15 mwN; vom 15. Februar 2005 - VI ZR 172/04, BGHZ 162, 170, 175).
  • LG Saarbrücken, 15.05.2015 - 13 S 12/15

    Schadensersatz nach Verkehrsunfall: Ersatzfähiger Nutzungsausfallschaden bei

    Sie eröffnet jedoch - neben konkreter und fiktiver Abrechnung - keine dritte Abrechnungsweise, bei der der Geschädigte durch Kombination von konkreter und fiktiver Abrechnung („Rosinentheorie“) in noch weitergehendem Umfang Ersatz erlangen könnte als nach der gewählten fiktiven Abrechnung (Verbot der Kombination von fiktiver und konkreter Abrechnung; vgl. dazu BGH, Urteil vom 30. Mai 2006 - VI ZR 174/05, VersR 2006, 1088 f.; Urteil vom 15. Februar 2005 - VI ZR 172/04, VersR 200, 665 ff.; Urteil vom 15. Juli 2003 - VI ZR 361/02, VersR 2004, 1575).

    Das Kombinationsverbot ist anerkannt, wenn die konkreten Kosten der Ersatzbeschaffung unter Einbeziehung der geltend gemachten Nebenkosten den im Wege der fiktiven Schadensabrechnung erhaltenen Betrag nicht übersteigen (vgl. BGH, Urteil vom 30. Mai 2005 - VI ZR 174/05, VersR 2006, 1088, m. Anm. Staab VersR 2007, 925).

  • OLG Frankfurt, 05.04.2011 - 22 U 67/09

    Verkehrsunfall: Haftungsverteilung bei Unfall im Kreuzungsbereich mit Verstoß

    Der Kläger kann auch nicht etwa hinsichtlich des Betrages von 4.800,00 EUR teilweise Mehrwertsteuer verlangen, da eine Mischung nach ständiger Rechtsprechung des BGH zwischen konkreter und fiktiver Schadensabrechnung nicht möglich ist (BGH NJW 05, 1110; NJW 06, 2320; LG Frankfurt am Main 14.11.08 - 16 S 160/08 -).
  • LG Saarbrücken, 19.05.2017 - 13 S 185/16

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Aufwendungsersatzanspruch des zur

    a) Richtig ist allerdings, dass bei fiktiver Abrechnung eines Kraftfahrzeugsachschadens der nach § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB zur Herstellung erforderliche Betrag ohne Bezug zu tatsächlich getätigten Aufwendungen zu ermitteln ist (vgl. BGH, Urteil vom 30.05.2006 - VI ZR 174/05, VersR 2006, 1088; Kammer, Urteil vom 15.05.2015 - 13 S 12/15, Zfs 2016, 85; Freymann in: Freymann/Wellner, jurisPK-StrVerkR, 1. Aufl., § 249 BGB Rn. 264, 81).

    Er muss sich in diesem Fall an der gewählten Art der Schadensabrechnung festhalten lassen; eine Kombination von fiktiver und konkreter Schadensabrechnung ist insoweit unzulässig (BGH, st. Rspr.; vgl. Urteile vom 30.05.2006 - VI ZR 174/05, VersR 2006, 1088; vom 13.09.2016 - VI ZR 654/15, VersR 2017, 115 und vom 24.01.2017 - VI ZR 146/16, VersR 2017, 441 m.w.N.).

  • OLG München, 06.12.2016 - 28 U 2388/16

    Abnahme des Gemeinschaftseigentums beim Bauträgervertrag

    Würde der Geschädigte nach rechtskräftigem Urteil über die fiktiven Kosten später die überschießenden Kosten einer tatsächlichen Mangelbeseitigung abrechnen, läge eine unzulässige Kombination von (rechtskräftig entschiedener) fiktiver Abrechnung und Abrechnung (ggf. überschießender) tatsächlicher Kosten vor (zur Unzulässigkeit der Kombination z. B. BGH, Urteil vom 30.5.2006 - VI ZR 174/05).
  • LG Bremen, 24.05.2012 - 7 S 277/11

    Verkehrsunfall - Teilreparatur und Ersatz der diesbezüglich angefallenen MwSt.

    In ähnlicher Weise hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Geschädigte, der die fiktiven Kosten einer Ersatzbeschaffung abrechnet, die Nebenkosten einer tatsächlich durchgeführten, für sich genommenen günstigeren Ersatzbeschaffung dann nicht gesondert neben den fiktiv berechneten Wiederbeschaffungskosten ersetzt verlangen kann, wenn die Summe der tatsächlichen Wiederbeschaffungsaufwendungen und der hierbei angefallenen Nebenkosten die fiktiven Wiederbeschaffungskosten nicht übersteigen; zumindest in dieser Situation sei der Schädiger an seine fiktive Abrechnungsweise gebunden und dürfe fiktive und konkrete Schadensberechnung nicht miteinander kombinieren (BGH, NJW 2006, S. 2320 [Tz. 11]).
  • OLG München, 08.07.2020 - 10 U 3947/19

    Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfallgeschehen

    Ein Geschädigter muss sich an der gewählten fiktiven Schadensabrechnung nur dann festhalten lassen, wenn die konkreten Kosten einer tatsächlich erfolgten Ersatzbeschaffung unter Einbeziehung der Nebenkosten den ihm aufgrund der fiktiven Schadensberechnung zustehenden Betrag nicht übersteigen (BGH, Urteil vom 02. Oktober 2018 - VI ZR 40/18 -, [juris]; BGH, Urteile vom 13. September 2016 - VI ZR 654/15, VersR 2017, 115 Rn. 17; vom 30. Mai 2006 - VI ZR 174/05, NJW 2006, 2320 Rn. 11; vgl. auch BGH, Urteil vom 17. Oktober 2006 - VI ZR 249/05, BGHZ 169, 263 Rn. 15 mwN; vom 15. Februar 2005 - VI ZR 172/04, BGHZ 162, 170, 175).
  • LG Bochum, 05.09.2006 - 9 S 106/06

    Ausgestaltung des Umfangs des Schadensersatzanspruchs i.R.d. Regulierung eines

  • LG Arnsberg, 30.03.2010 - 5 S 114/09

    Zum Anspruch auf Erstattung der Umsatzsteuer für die Anschaffung eines

  • KG, 06.08.2015 - 22 U 6/15

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Abwarten des Restwertangebots der gegnerischen

  • OLG Düsseldorf, 19.04.2016 - 1 U 57/15

    Höhe des unfallbedingten Fahrzeugschadens

  • AG Hildesheim, 26.01.2007 - 49 C 118/06

    Verkehrsunfall - fiktive Verbringungskosten

  • LG Düsseldorf, 13.12.2012 - 21 S 349/11

    Abrechnung der Mehrwertsteuer für eine tatsächlich durchgeführte Literatur neben

  • LG Bielefeld, 13.02.2008 - 21 S 207/07

    Mietwagenkosten i.R.d. "Normaltarifs" als ersatzfähiger Herstellungsaufwand;

  • LG Düsseldorf, 30.01.2016 - 22 S 470/15

    Keine Wartepflicht des Geschädigten auf Restwertangebot des

  • LG Siegen, 27.11.2012 - 1 S 97/10

    Fiktive Schadensabrechnung

  • OLG Dresden, 28.07.2016 - 10 U 1106/14

    Abdichtungs- und Isolierungsarbeiten müssen besonders intensiv überwacht werden!

  • OLG Köln, 20.07.2010 - 25 U 11/10

    Umfang der Erstattung unfallbedingter Mietwagenkosten

  • LG Bonn, 05.06.2012 - 8 S 84/12

    Zulässigkeit der Vermischung einer fiktiven und konkreten Abrechnung im Rahmen

  • AG Medebach, 03.09.2009 - 3 C 329/08

    Ersatz der Mehrwertsteuer bei Neukauf eines Fahrzeugs bei fiktiver

  • LG Kassel, 26.02.2009 - 1 S 344/08

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Ersatz der Mehrwertsteuer aus der

  • OLG Köln, 29.06.2010 - 25 U 2/10

    Ersatzfähigkeit unfallbedingter Mietwagenkosten

  • OLG Köln, 22.03.2011 - 3 U 47/10

    Höhe unfallbedingt zu ersetzender Mietwagenkosten

  • OLG Hamm, 08.04.2016 - 11 U 171/14
  • AG Mannheim, 29.12.2006 - 3 C 469/06

    Schadensersatz aus Verkehrsunfall: Pflicht zur Berücksichtigung des

  • AG Aachen, 02.04.2008 - 15 C 7/08

    Höhe des Wiederbeschaffungsaufwandes für ein infolge eines Verkehrsunfalls

  • LG Kaiserslautern, 15.10.2013 - 2 O 783/12

    Verkauf Unfallfahrzeug zum Restwert - Informationspflicht der gegnerischen

  • AG Fürth/Odenwald, 27.04.2016 - 1 C 721/15

    Keine Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Kostenvoranschlags

  • AG Siegburg, 24.06.2016 - 126 C 28/16
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