Rechtsprechung
   BGH, 30.05.1974 - VI ZR 174/72   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1974,164
BGH, 30.05.1974 - VI ZR 174/72 (https://dejure.org/1974,164)
BGH, Entscheidung vom 30.05.1974 - VI ZR 174/72 (https://dejure.org/1974,164)
BGH, Entscheidung vom 30. Mai 1974 - VI ZR 174/72 (https://dejure.org/1974,164)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen eines Unterlassungsanspruchs - Verständnis einer beeinträchtigenden Äußerung aus ihrem Gesamtzusammenhang - Authentizität von beim Kläger verlegten Memoiren - Qualifizierung einer den wirtschaftlichen Ruf beeinträchtigenden Äußerung als Tatsachenbehauptung oder reine Meinungsäußerung - Führung des Wahrheitsbeweises bei einem Unterlassungsbegehren

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Brüning-Memoiren I

    §§ 823, 824, 1004 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1974, 921
  • GRUR 1975, 89
  • DB 1974, 1429
  • afp 1975, 804
 
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Wird zitiert von ... (43)

  • BGH, 11.03.2008 - VI ZR 7/07

    BGH erlaubt Greenpeace, Milchprodukte als "Gen-Milch" zu bezeichnen

    Anders liegt es jedoch, wenn der tatsächliche Gehalt der Äußerung so substanzarm ist, dass er gegenüber der subjektiven Wertung ganz zurücktritt (Senatsurteile BGHZ 45, 296, 304; 139, 95, 103; vom 30. Mai 1974 - VI ZR 174/72 - MDR 1974, 921 und vom 22. Juni 1982 - VI ZR 251/80 - VersR 1982, 904, 905), insbesondere wenn eine unternehmensbezogene Kritik im wesentlichen Kern keine auf ihre Richtigkeit überprüfbare substantiierte Aussage enthält, sondern lediglich eine pauschale subjektive Bewertung des geschäftlichen Verhaltens (Senatsurteil vom 29. Januar 2002 - VI ZR 20/01 - VersR 2002, 445, 446; vgl. auch Senatsurteil vom 20. Mai 1969 - VI ZR 256/67 - GRUR 1969, 555, 557 f.).
  • OLG Köln, 29.05.2018 - 15 U 64/17

    Keine Geldentschädigung für Erbin von Helmut Kohl für Kohl-Protokolle -

    Das betrifft insbesondere auch die Fragen der Verteilung der Darlegungs- und Beweislast bzw. der Annahme einer sekundären Darlegungslast der Beklagten für die Richtigkeit der einzelnen Zitate (vgl. dazu insbesondere BVerfG v. 03.06.1980 - 1 BvR 185/77, BVerfGE 54, 148 ff. - Eppler = juris Tz. 19 - 21, während die von den Beklagten zitierte Entscheidung des BGH v. 30.05.1974 - VI ZR 174/72, GRUR 1975, 89, 92 - Brüning-Memoiren I andere Tatsachenfragen und die Authentizität der dortigen Memoiren betraf) und/oder die Frage nach der Löschung von großen Teilen der Originaltonbänder.
  • OLG Köln, 29.05.2018 - 15 U 65/17

    Kohl gg. Schwan

    Das betrifft insbesondere die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast bzw. Annahme einer sekundären Darlegungslast der Beklagten für die Richtigkeit der einzelnen Zitate (vgl. dazu insbesondere BVerfG, Beschl. v. 3.6.1980 - 1 BvR 185/77, BVerfGE 54, 148; während die von den Beklagten zitierte Entscheidung des BGH (Urt. v. 30.5.1974 - VI ZR 174/72, GRUR 1975, 89) andere Tatsachenfragen und die Authentizität der dortigen Memoiren betraf) und die vermeintliche Löschung von großen Teilen der Originaltonbänder mit einer darin möglicherweise liegenden - zumindest fahrlässigen - Beweisvereitelung durch den Beklagten zu 1).
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