Rechtsprechung
   BGH, 07.02.1984 - VI ZR 174/82   

Rückenmarksschädigung

§ 823 Abs. 1 BGB, Beweislastverteilung bei der Frage der Kausalität eines Aufklärungsversäumnisses (Darlegung eines "plausiblen Entscheidungskonflikts" durch den Patienten zur Vermeidung eines "Mißbrauchs" der Arzthaftung)

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Gesundheitsbeschädigung aufgrund eines ärztlichen Behandlungsfehlers - Schmerzensgeld und Feststellung des Ersatzes zukünftiger Schäden - Aufklärung über ein Bestrahlungsrisiko - Aufklärung über Behandlungsrisiken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 90, 103
  • NJW 1984, 1397
  • MDR 1984, 565
  • VersR 1984, 465



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Wird zitiert von ... (112)  

  • BGH, 13.06.2006 - VI ZR 323/04  

    Schadensersatzklage nach Robodoc-Operation

    Auch die Feststellung des Berufungsgerichts, die Klägerin sei über die damals bekannten Vor- und Nachteile der Behandlungsmethoden ordnungsgemäß aufgeklärt worden, ist aus revisionsrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden, insbesondere unter Berücksichtigung dessen, dass der Patient auch bei Anwendung einer neuen Behandlungsmethode wie sonst nur "im großen und ganzen" über Chancen und Risiken der Behandlung aufgeklärt werden muss (ständige Rechtsprechung, vgl. Senatsurteile BGHZ 90, 103, 106; 144, 1, 7 und vom 7. April 1992 - VI ZR 192/91 - VersR 1992, 960, 961).
  • BGH, 15.03.2005 - VI ZR 289/03  

    Aufklärungspflicht des Arztes über Nebenwirkungen von Medikamenten

    Dieser muß nämlich dem Patienten eine allgemeine Vorstellung von der Schwere des Eingriffs und den spezifisch mit ihm verbundenen Risiken vermitteln (vgl. Senatsurteile BGHZ 90, 103, 106, 108 und zur Aufklärungspflicht bei einer Routineimpfung BGHZ 144, 1, 5).

    Maßgebend ist vielmehr, ob das betreffende Risiko dem Eingriff spezifisch anhaftet und es bei seiner Verwirklichung die Lebensführung des Patienten besonders belastet (vgl. Senatsurteile BGHZ 90, 103, 107; 144, 1, 5 f.; vom 21. November 1995 - VI ZR 341/94 - VersR 1996, 330, 331; vom 2. November 1993 - VI ZR 245/92 - VersR 1994, 104, 105 = AHRS 4510/104).

  • BGH, 10.10.2006 - VI ZR 74/05  

    Einwilligung in Operationen // Vetorecht des minderjährigen Patienten gegen die

    b) Der Verpflichtung, plausibel darzulegen, weshalb aus ihrer Sicht bei Kenntnis der aufklärungspflichtigen Umstände ihre Eltern vor einem Entscheidungskonflikt gestanden hätten, ob sie den ihnen empfohlenen Eingriff gleichwohl ablehnen sollten (vgl. Senat BGHZ 90, 103, 111 ff.; Urteile vom 1. Februar 2005 - VI ZR 174/03 - VersR 2005, 694 und vom 26. Juni 1990 - VI ZR 289/89 - VersR 1990, 1238, 1239), ist die Klägerin - entgegen der Auffassung des Streithelfers - hinreichend nachgekommen.

    Diese Ausführungen genügen den Anforderungen, die der erkennende Senat an die Substantiierung der Plausibilität des Entscheidungskonflikts durch den Patienten stellt (vgl. Senat BGHZ 90, 103, 111 ff.).

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