Rechtsprechung
   BGH, 15.07.2014 - VI ZR 176/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,19678
BGH, 15.07.2014 - VI ZR 176/13 (https://dejure.org/2014,19678)
BGH, Entscheidung vom 15.07.2014 - VI ZR 176/13 (https://dejure.org/2014,19678)
BGH, Entscheidung vom 15. Juli 2014 - VI ZR 176/13 (https://dejure.org/2014,19678)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 282 Abs 1 ZPO, § 296 Abs 1 ZPO, § 531 Abs 1 ZPO, § 531 Abs 2 ZPO
    Berufung im Arzthaftungsprozess: Gehörsverletzung bei Zurückweisung eines bereits in der ersten Instanz erhobenen Vortrags als verspätet

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzanspruch eines Patienten wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung (hier: Implantation einer Prothese im Knie)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatzanspruch eines Patienten wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung (hier: Implantation einer Prothese im Knie)

  • rechtsportal.de

    Schadensersatzanspruch eines Patienten wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung (hier: Implantation einer Prothese im Knie)

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Substantiierungspflicht des Patienten im Arzthaftungsprozess

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 23.08.2016 - VIII ZR 178/15

    Gehörsverletzung: Wahrunterstellung nur eines unwesentlichen Teils des

    (a) Neu im Sinne des § 531 Abs. 2 ZPO ist ein Angriffs- oder Verteidigungsmittel, wenn es bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz nicht vorgebracht worden und daher im erstinstanzlichen Urteil unberücksichtigt geblieben ist (BGH, Urteil vom 2. April 2004 - V ZR 107/03, aaO unter II 1 a; Beschluss vom 15. Juli 2014 - VI ZR 176/13, juris Rn. 3).

    Gleiches gilt für Vorbringen, das einen sehr allgemein gehaltenen oder nur angedeuteten Vortrag im ersten Rechtszug erstmals substantiiert (BGH, Urteil vom 8. Juni 2004 - VI ZR 199/03, BGHZ 159, 245, 251; Beschluss vom 15. Juli 2014 - VI ZR 176/13, aaO).

  • BGH, 02.05.2017 - VI ZR 85/16

    Berufungsverfahren: Zurückweisung der Berufung wegen Unzulässigkeit der Klage

    Der angefochtene, drei Hilfsbegründungen enthaltende Beschluss beruht nicht auf weiteren selbständig tragenden Begründungen, für die jeweils ein Zulassungsgrund hätte dargelegt werden müssen (Senatsbeschluss vom 15. Juli 2014 - VI ZR 176/13, GesR 2014, 658, 659; BGH, Beschlüsse vom 2. Oktober 2003 - V ZB 72/02, NJW 2004, 72, 73; vom 29. September 2005 - IX ZB 430/02, NJW-RR 2006, 142; Prütting in Wieczorek/Schütze, ZPO, 4. Aufl., § 543 Rn. 52 aE; MünchKomm-ZPO/Krüger, 5. Aufl., § 543 Rn. 26).
  • BGH, 01.03.2016 - VI ZR 49/15

    Anforderungen an die Informations- und Substantiierungspflichten der Partei im

    Der Patient und sein Prozessbevollmächtigter sind insbesondere nicht verpflichtet, sich zur ordnungsgemäßen Prozessführung medizinisches Fachwissen anzueignen (vgl. Senatsurteil vom 8. Juni 2006 - VI ZR 199/03, BGHZ 159, 245, 252; vom 24. Februar 2015 - VI ZR 106/13, VersR 2015, 712 Rn. 19; Beschluss vom 15. Juli 2014 - VI ZR 176/13, Rn. 5).
  • OLG Köln, 04.06.2018 - 15 U 7/18

    Anforderungen an den Nachweis der Eigentümerstellung an einem unfallgeschädigten

    Dem Senat steht es auch nicht frei, die Regelungen der §§ 282 Abs. 1, 296 Abs. 2 ZPO - das Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen unterstellt - selbst anzuwenden, weil das im Rechtszug übergeordnete Gericht nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs weder eine von der Vorinstanz unterlassene Zurückweisung nachholen noch die Zurückweisung auf eine andere als die von der Vorinstanz angewandte Vorschrift stützen darf (vgl. BGH, Beschl. v. 21.3.2013 - VII ZR 58/12, juris Rn. 11; BGH, Beschl. v. 15.7.2014 - VI ZR 176/13, juris Rn. 4).
  • OLG Düsseldorf, 09.07.2018 - 12 U 20/17

    Rechtsfolgen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer Partei

    Daher hat der Senat zu prüfen, ob die Voraussetzungen dieser Norm vorlagen (BGH, Beschl. v. 15.07.2014 - VI ZR 176/13, juris Rn. 4; Beschl. v. 02.09.2013 - VII ZR 242/12, juris Rn. 9).
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