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   BGH, 30.04.1991 - VI ZR 178/90   

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https://dejure.org/1991,303
BGH, 30.04.1991 - VI ZR 178/90 (https://dejure.org/1991,303)
BGH, Entscheidung vom 30.04.1991 - VI ZR 178/90 (https://dejure.org/1991,303)
BGH, Entscheidung vom 30. April 1991 - VI ZR 178/90 (https://dejure.org/1991,303)
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AIDS-kranker Blutspender

§ 823 BGB, Sorgfaltspflichten des Krankenhauses bei der Auswahl von Spendern;

§ 286 ZPO, Anscheinsbeweis für Ansteckung bei Nichzugehörigkeit zu einer Risikogruppe;

§ 847 BGB (seit 1.8.02: § 253 Abs. 2 BGB), § 287 ZPO, Schmerzensgeldrente vor Krankheitsausbruch wegen Leidensdrucks

Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    AIDS - Gesundheitsverletzung - Infektion durch Bluttransfusion - Ansteckung des Ehepartners - Anscheinsbeweis - Sorgfaltspflicht des Krankenhauses - Risikogruppe - Blutspender - Kausalität - Beweislastumkehr

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Höhe des Schmerzensgeld bei einer HIV-Infektion

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Haftung für HIV-verseuchte Blutkonserven

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823; ZPO § 286
    Übertragung des HIV-Virus als Gesundheitsbeschädigung; Darlegungs- und Beweislast bei Übertragung von Blut eines an Aids erkrankten Spenders

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BGHZ 114, 284
  • NJW 1991, 1948
  • MDR 1991, 728
  • FamRZ 1991, 918
  • VersR 1991, 816
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BGH, 14.06.2005 - VI ZR 179/04

    Verurteilung des Krankenhausträgers, der einem Notfallpatienten 1985

    a) Zur Anwendbarkeit des Anscheinsbeweises für eine HIV-Infektion durch die Verabreichung von Blutprodukten (im Anschluß an BGHZ 114, 284).

    Darunter fällt jedes Hervorrufen eines von den normalen körperlichen Funktionen nachteilig abweichenden Zustandes; unerheblich ist, ob Schmerzzustände auftreten, ob eine tiefgreifende Veränderung der Befindlichkeit eingetreten ist (vgl. Senatsurteil BGHZ 114, 284, 289 sowie BGHSt 36, 1, 6 f. und 36, 262, 265 - zu HIV; BGHZ 8, 243, 246 und BGH, Urteil vom 14. Dezember 1953 - III ZR 183/52 - VersR 1954, 116, 117, insoweit nicht in BGHZ 11, 227 - zu Lues) oder ob es zum Ausbruch der Immunschwächekrankheit AIDS gekommen ist (vgl. Senatsurteil BGHZ 114, 284, 289; BGHSt 36, 1, 6).

    Ebenso wie in BGHZ 114, 284 ff. nötigt die vorliegende Fallgestaltung nicht zur Entscheidung der Frage, ob jeder Dritte in den Schutzbereich der Pflicht zur nachträglichen Sicherungsaufklärung fällt (vgl. BGHZ 126, 386, 393; von Gerlach aaO 154; weitergehend Staudinger/Hager, BGB, 13. Bearbeitung, § 823, Rn. B 24 f.).

    Jedenfalls der Ehepartner oder ein ständiger Lebensgefährte des Patienten muß in den Schutzbereich der Sicherungsaufklärung einbezogen sein (vgl. Senatsurteil BGHZ 114, 284, 290).

  • BGH, 19.11.1991 - VI ZR 171/91

    Beweislastumkehr bei Produzentenhaftung; Darlegungs- und Beweislast für

    Auch noch in seinem Urteil vom 30. April 1991 - BGHZ 114, 284 [BGH 30.04.1991 - VI ZR 178/90] - Aids - hat der Senat die Frage, ob die Grundsätze zur Beweislastumkehr nur bei industrieller Massenfabrikation Anwendung fänden, dahingestellt sein lassen.
  • BGH, 19.01.2010 - VI ZR 33/09

    Haftung für Brandschäden: Anscheinsbeweis bei Feststellung von Brandursachen

    Kommt der in Anspruch Genommene als Verursacher eines schädigenden Erfolgs in Betracht, ist von dem festgestellten Erfolg aus rückblickend auch zu fragen, welche Anhaltspunkte für das Vorhandensein etwaiger anderer möglicher Ursachen bestehen (vgl. BGHZ 11, 227, 230; Senatsurteile BGHZ 114, 284, 290; 163, 209, 212 f.).
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