Rechtsprechung
   BGH, 13.01.1981 - VI ZR 180/79   

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https://dejure.org/1981,662
BGH, 13.01.1981 - VI ZR 180/79 (https://dejure.org/1981,662)
BGH, Entscheidung vom 13.01.1981 - VI ZR 180/79 (https://dejure.org/1981,662)
BGH, Entscheidung vom 13. Januar 1981 - VI ZR 180/79 (https://dejure.org/1981,662)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Tod aufgrund eines Verkehrsunfalls - Zahlung von Schmerzensgeld und Ersatz von Beerdigungskosten - Leistungen aus einer Insassen-Unfallversicherung - Vererblichkeit eines Schmerzensgeldanspruchs - Verrechnung der Leistung aus einer Unfallversicherung auf einen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AKB § 3 Abs. 2; BGB § 249; VVG § 76 Abs. 1
    Anrechnung der Versicherungsleistung auf einen Haftpflichtanspruch in der Insassen-Unfallversicherung

Papierfundstellen

  • BGHZ 80, 8
  • NJW 1981, 1613
  • MDR 1981, 574
  • VersR 1981, 447
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 12.09.2017 - XI ZB 2/17

    Empfangsbekenntnis in der Berufungsschrift

    Aufgrund dessen kann die Zustellung auch auf anderem Weg nachgewiesen werden, ohne dass hierdurch der Zweck der Zustellung, eindeutige Feststellungen über den Zugang eines Schriftstücks, insbesondere über dessen Zeitpunkt, zu ermöglichen, berührt wird (vgl. BGH, Urteil vom 13. Januar 1981 - VI ZR 180/79, NJW 1981, 1613, 1614, insoweit in BGHZ 80, 8 nicht abgedruckt).
  • BGH, 06.06.2001 - VIII ZB 8/01

    Ersatzzustellung und Verschulden einer Fristversäumnis bei längerem

    Erforderlich ist insoweit lediglich nach gefestigter Rechtsprechung (vgl. z.B. BGH, Urteil vom 13. Januar 1981 - VI ZR 180/79 - NJW 1981, 1613 unter 1 a), daß die Person nach ihrem Auftreten und äußerem Erscheinungsbild erwarten läßt, sie werde das zuzustellende Schriftstück ordnungsgemäß weitergeben und die Person ihrer körperlichen Entwicklung nach einem Erwachsenen ähnlich ist.
  • BAG, 17.06.1997 - 9 AZR 839/95

    Gruppen-Unfallversicherung; Verrechnung der Versicherungssumme mit den Kosten der

    Danach darf der Versicherungsnehmer bei der Abwicklung des Versicherungsfalls eigene, anerkennenswerte wirtschaftliche Interessen berücksichtigen (BGHZ 64, 260, 265; BGH Urteil vom 13. Januar 1981 - VI ZR 180/79 - VersR 1981, 447).
  • BGH, 30.09.2003 - X ZR 41/02

    Anforderungen an den Nachweis der vereinfachten Zustellung gegen

    Auch wenn der Nachweis der Aufnahme einer Zustellungsurkunde dabei mit Hilfe anderer Beweismittel erbracht werden kann (BGH, Urt. v. 13.1.1981 - VI ZR 180/79, NJW 1981, 1613, 1614, insoweit in BGHZ 80, 8 ff. nicht abgedruckt), werden dadurch aber die Anforderungen an die richterliche Überzeugungsbildung nicht herabgesetzt; hinsichtlich des Fehlens der Zulässigkeitsvoraussetzungen des Rechtsmittels ist vielmehr voller Beweis zu erbringen (BGH, Beschl. v. 7.12.1999 - VI ZB 30/99 - NJW 2000, 814).
  • OVG Niedersachsen, 24.08.1993 - 2 L 129/89
    Außerdem kommen nach den von der Rechtsprechung der Zivilgerichte entwickelten Regeln des Vorteilsausgleichs Versicherungen des Geschädigten und entsprechende Versicherungsleistungen - die Klägerin hat allerdings aus der Versicherung keine Leistungen erhalten - grundsätzlich nicht dem Schädiger zugute (vgl. BGH, Urteil vom 13.1. 1981 - VI ZR 180/79 -, BGHZ 80, 8 [BGH 13.01.1981 - VI ZR 180/79] ; Urteil vom 19.12.1978 - VI ZR 218/76 -, BGHZ 73, 109; Palandt-Heinrichs, 52. Aufl., Vorbemerkungen § 249 BGB RdNr. 132 und 133 mit weiteren Nachweisen).
  • OLG Düsseldorf, 12.10.2011 - 18 U 216/10

    Schadensersatzanspruch und Schmerzensgeld aus einem Flugunfall hinsichtlich

    Eine Verrechnung der Leistung aus der Unfallversicherung auf den durch die Haftpflichtversicherung versicherten Schadensersatzanspruch des Geschädigten ist - entgegen dem versicherungsrechtlichen Konzept, dass beide Leistungen dem Geschädigten nebeneinander zufließen sollen - möglich, da die beiden Versicherungsarten verwandt und in gewisser Hinsicht austauschbar sind (BGHZ 80, 8 ff. = VersR 1981, 447 ff.; BGHZ 64, 260 ff. = NJW 1975, 1273, 1275; ebenso Geigel, Haftpflichtprozess, 26. Aufl. 2011, 29. Kapitel, Rn. 166 mit Verweis auf die Entscheidung OLG München, Urteil vom 29.05.2008 - 24 U 69/07 -, nicht veröffentlicht).
  • BGH, 22.10.1985 - VI ZR 206/84

    Vererblichkeit des Schmerzensgeldanspruchs

    a) Wie der erkennende Senat bereits wiederholt ausgesprochen hat, schließt die Höchstpersönlichkeit des Schmerzensgeldanspruchs nicht aus, daß der Wille zu seiner Geltendmachung auch von dem gesetzlichen Vertreter des Verletzten erklärt werden kann (Senatsurteile vom 4. Oktober 1977 aaO.; vom 13. Januar 1981 - VI ZR 180/79 - VersR I981, 447, 448 und vom 26. Juni 1984 aaO. S. 868).
  • BGH, 26.06.1984 - VI ZR 206/82

    Geltendmachung des Schmerzensgeldanspruchs vor dem Tod des Verletzten

    Das steht nur einem gesetzlichen Vertreter des Verletzten zu (vgl. Senatsurteile vom 4. Oktober 1977 a.a.O. und vom 13. Januar 1981 - VI ZR 180/79 - VersR 1981, 447, 448 unter I 1 a; insoweit in BGHZ 80, 8 [BGH 13.01.1981 - VI ZR 180/79] nicht abgedruckt).
  • LG Arnsberg, 26.10.2009 - 6 T 258/09

    Anspruch auf Restschuldbefreiung i.R.e. Insolvenzverfahrens; Wahrung der

    Erforderlich ist insoweit lediglich nach gefestigter Rechtsprechung (vgl. BGH NJW-RR 2002, 137; BGH NJW 1981, 1613), dass die Person nach ihrem Auftreten und äußerem Erscheinungsbild erwarten lässt, sie werde das zuzustellende Schriftstück ordnungsgemäß weitergeben und die Person ihrer körperlichen Entwicklung nach einem Erwachsenen ähnlich ist.
  • KG, 11.07.1996 - 12 U 3625/95

    Schmerzensgeldanspruch des Verunglückten bei unmittelbarer den Todesfolge

    In Fällen dagegen, in denen ein Schwerstverletzter drei Tage nach dem Unfall stirbt, ohne das Bewußtsein wiedererlangt zu haben, kann ein Schmerzensgeld in Betracht kommen (vgl. BGH NJW 1981, 1613 : 3.500,- DM; BGH NJW 1995, 783 : Bei Tod 51 Tage nach dem Unfall 8.000,- DM).
  • BFH, 06.04.1992 - IV R 78/91

    Wirksamkeit einer Zustellung durch Aushändigung an die minderjährige Tochter des

  • LG Arnsberg, 14.04.2010 - 6 T 258/09
  • LG Köln, 12.05.2009 - 2 O 533/08

    Pflichtverletzung eines Arbeitgebers i.R.d. Antrags auf Prozesskostenhilfe für

  • VG Saarlouis, 20.08.2015 - 6 K 31/14

    Klagefrist; Ersatzzustellung

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