Rechtsprechung
   BGH, 20.02.1979 - VI ZR 189/78   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1979,1015
BGH, 20.02.1979 - VI ZR 189/78 (https://dejure.org/1979,1015)
BGH, Entscheidung vom 20.02.1979 - VI ZR 189/78 (https://dejure.org/1979,1015)
BGH, Entscheidung vom 20. Februar 1979 - VI ZR 189/78 (https://dejure.org/1979,1015)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,1015) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einlösung eines Wechsels - Schadensersatz wegen falscher Auskünfte einer Sparkasse - Unrichtiger Auskünfte über die Kreditwürdigkeit einer Firma

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1979, 1599
  • MDR 1979, 747
  • VersR 1979, 526
  • DB 1979, 1077
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)

  • OLG Frankfurt, 25.09.2019 - 17 U 45/19

    Deliktische Haftung des Herstellers im Abgasskandal

    Soweit der Bundesgerichthof auch in anderem Zusammenhang ausgeführt hat, im Rahmen der Haftung nach § 826 BGB treffe den Schädiger nur dann den haftungsbegründenden Vorwurf der sittenwidrigen Schädigung, wenn der Geschädigte die ihn schädigende Handlung gerade deswegen vorgenommen habe, weil er dazu sittenwidrig veranlasst worden sei (BGH, Urteil vom 20. Februar 1979 - VI ZR 189/78 -, Rn. 18, juris; Oechsler in: Staudinger, BGB, Stand: 2018, § 826, Rn. 60, 149b, juris, wobei die von Oechsler bemühte „Transaktionskausalität“ hier verkürzt auf das Abgasverhalten und nicht auf die entscheidungserhebliche Zulassungsfähigkeit der Fahrzeuge bezogen wird; im Übrigen ist eine „Dauerkausalität“ kein Gesichtspunkt, der der Zurechnung per se entgegensteht; vgl. auch BGH, Urteil vom 18. Dezember 2007 - VI ZR 231/06 -, BGHZ 175, 58-67, Rn. 23, juris), rechtfertigt dies vorliegend ebenfalls keine andere Bewertung, weil in dieser Entscheidung das vermeintlich sittenwidrige Verhalten des dortigen Schädigers allein in der Verletzung einer Auskunftspflicht im Kontext der Einlösung eines Wechsels besteht.
  • BGH, 07.05.2019 - VI ZR 512/17

    Inanspruchnahme des Geschäftsführers einer GmbH auf Schadensersatzanspruch wegen

    Bei mittelbaren Schädigungen setzt ein Schadensersatzanspruch wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung gemäß § 826 BGB voraus, dass den Schädiger das Unwerturteil, sittenwidrig gehandelt zu haben, gerade auch in Bezug auf die Schäden desjenigen trifft, der Ansprüche aus § 826 BGB geltend macht (Fortführung Senatsurteil vom 20. Februar 1979 - VI ZR 189/78, NJW 1979, 1599, 1600, juris Rn. 16 ff.; BGH, Urteil vom 11. November 1985 - II ZR 109/84, BGHZ 96, 231, 236 f., juris Rn. 15).

    Insbesondere bei mittelbaren Schädigungen kommt es darauf an, dass den Schädiger das Unwerturteil, sittenwidrig gehandelt zu haben, gerade auch in Bezug auf die Schäden desjenigen trifft, der Ansprüche aus § 826 BGB geltend macht (vgl. Senatsurteil vom 20. Februar 1979 - VI ZR 189/78, NJW 1979, 1599, 1600, juris Rn. 16 ff.; BGH, Urteil vom 11. November 1985 - II ZR 109/84, BGHZ 96, 231, 236 f., juris Rn. 15).

  • BGH, 11.11.1985 - II ZR 109/84

    Umfang des Schadensersatzanspruchs wegen Konkursverschleppung einer

    Ein Verhalten kann hinsichtlich der Herbeiführung bestimmter Schäden, insbesondere auch hinsichtlich der Schädigung bestimmter Personen, als sittlich anstößig zu werten sein, während ihm diese Qualifikation hinsichtlich anderer, wenn auch ebenfalls adäquat verursachter Schadensfolgen nicht zukommt (vgl. auch BGH Urt. v. 20. Februar 1979 - VI ZR 189/78, LM Nr. 11 zu § 826 BGB; RGZ 136, 247, 254 f.).
  • BGH, 12.04.2016 - VI ZR 158/14

    Aktivlegitimation und Passivlegitimation im Prozess der Agentur für Arbeit zur

    Ersatzberechtigt ist damit grundsätzlich nur der Geschädigte (vgl. Senatsurteil vom 20. Februar 1979 - VI ZR 189/78, VersR 1979, 526, 527; BeckOK BGB/Spindler, § 826 Rn. 13 [Stand: 01.11.2013]; Palandt/Sprau, BGB, 75. Aufl., § 826 Rn. 12; MünchKommBGB/Wagner, 6. Aufl., § 826 Rn. 41).

    Eine in jedem Fall ausreichende unmittelbare Schädigung der Klägerin (zur mittelbaren Schädigung vgl. Senatsurteil vom 20. Februar 1979 - VI ZR 189/78, VersR 1979, 526, 527 mwN) wäre dann anzunehmen, wenn die Beklagte zu 1 - teilweise mit Unterstützung der Beklagten zu 2 - Gelder der Klägerin veruntreut hätte.

  • BGH, 26.06.1989 - II ZR 289/88

    Schadensersatzansprüche der Bundesanstalt für Arbeit bei Verletzung der

    Da es sich bei dem Konkursausfallgeld um eine gesetzlich vorgeschriebene, wenn auch von einem Antrag des Arbeitnehmers abhängige Lohnersatzleistung handelt, tritt in der Art des Schadens und der Richtung, in der sich sein rechtswidriges Verhalten im Hinblick auf die Nichterfüllung von Lohn- und Gehaltsansprüchen der Arbeitnehmer auswirken würde, durch diesen kraft Gesetzes erfolgenden Gläubigerwechsel keine Änderung ein, die dazu geeignet wäre, den Schädigungsvorsatz des Beklagten auszuschließen oder die Gefahr einer unangemessenen, nicht mehr eingrenzbaren Ausdehnung der Haftung nach § 826 BGB (vgl. hierzu BGH Urt. vom 20. Februar 1979 - VI ZR 189/78, NJW 1979, 1599, 1600) zu begründen.

    Die Sittenwidrigkeit der vorsätzlichen Konkursverschleppung auch im Verhältnis zur Klägerin als dem für den Lohnausfall eintretenden Sozialleistungsträger folgt ohne weiteres daraus, daß das durch die Unterlassung eines rechtzeitigen Konkursantrags herbeigeführte Unvermögen der Gesellschaft zur Entlohnung ihrer Arbeitnehmer die Verpflichtung zur Zahlung des Konkursausfallgeldes als gesetzlicher Lohnersatzleistung, wie oben dargelegt, unmittelbar auslöst, ohne daß dazu seitens der zunächst geschädigten Arbeitnehmer an eigenem Handeln mehr erforderlich ist als die Stellung eines Antrags (vgl. auch BGH Urt. vom 20. Februar 1979 aaO S. 1600 unter 2. b).

  • BGH, 20.11.1990 - VI ZR 6/90

    Schadensersatzanspruch des Eigentümers eines zu einem embargowidrigen

    Freilich bleibt zu berücksichtigen, daß § 826 BGB Sittenwidrigkeit gerade auch im Verhältnis zwischen Geschädigtem und Schädiger voraussetzt (vgl. Senatsurteil vom 20. Februar 1979 - VI ZR 189/78 - NJW 1979, 1599, 1600).
  • OLG Hamburg, 20.10.2010 - 11 U 127/09

    Abweisung der Schadensersatzklage eines Aktionärs wegen rechtsmissbräuchlicher

    Soweit der Kläger gerade im Hinblick auf die Entscheidung des BGH aus dem Jahr 1979 (VI ZR 189/78 in NJW 1979, 1599) ausführt, der Bundesgerichtshof habe als maßgebendes Abgrenzungskriterium die Reichweite des Schädigungsvorsatzes herangezogen, ist diese Ansicht nicht zutreffend.

    (BGH VI ZR 189/78 - juris Tz. 18).

  • OLG Frankfurt, 05.11.2007 - 1 U 124/07

    Kapitalanlage: Haftung des Abschlussprüfers gegenüber einem beitretenden Anleger

    § 826 BGB setzt Sittenwidrigkeit gerade auch im Verhältnis zwischen Schädiger und Geschädigtem voraus (BGH, NJW 1991, 634, 635; NJW 1979, 1599, 1600 unter Bezug auf Wolf, NJW 1967, 709 f).
  • OLG Düsseldorf, 02.07.2014 - U (Kart) 22/13

    Umfang des Schadensersatzes wegen überhöhter Entgelte für die Überlassung der

    Denn in einem solchen Fall wird ihn das Unwerturteil, sittenwidrig gehandelt zu haben, meist auch gegenüber dem mittelbar Geschädigten treffen (BGH NJW 1979, 1599 f.).
  • BGH, 20.10.1992 - VI ZR 361/91

    Sittenverstoß durch bewußte Verletzung ausländischer Embargobestimmungen

    Auf dieser Grundlage sind die Überlegungen des Berufungsgerichts nicht zu beanstanden, daß ein Sittenverstoß, der in dem auf Risiko der Klägerin unternommenen Versuch der Umgehung des thailändischen Embargos liegt, hier gerade das Verhältnis zwischen der Klägerin als Geschädigter und den Beklagten als Schädigern zu erfassen vermag (vgl. dazu Senatsurteil vom 20. Februar 1979 - VI ZR 189/78 - NJW 1979, 1599, 1600 = VersR 1979, 526, 527).
  • OLG Stuttgart, 07.08.2019 - 9 U 9/19

    Zur Haftung des Herstellers bei Erwerb eines Gebrauchtsfahrzeugs mit unzulässiger

  • OLG Stuttgart, 27.10.2009 - 6 U 60/09

    Schadensersatzanspruch der Bundesagentur für Arbeit gegen die Geschäftsführer

  • LG Düsseldorf, 07.01.2009 - 5 O 383/07
  • LG Hamburg, 15.06.2009 - 321 O 430/07

    Aktienrechtliche Anfechtungsklage: Rechtsmissbräuchlichkeit der Anfechtungsklage;

  • LG Düsseldorf, 07.01.2009 - 5 O 382/07
  • LG Stuttgart, 13.06.2008 - 15 O 228/07

    Sittenwidrige Schädigung: Anspruch gegen den Geschäftsführer einer GmbH auf

  • LG Köln, 25.01.2017 - 17 O 84/16
  • OLG Nürnberg, 07.09.2004 - 1 U 403/04

    Schadensersatzanspruch eines GmbH-Geschäftsführers wegen entgangenem Gehalt gegen

  • OLG Brandenburg, 18.08.2010 - 3 U 165/09

    Bankenhaftung gegenüber GmbH-Gesellschaftern und dem Geschäftsführer bei

  • OLG Hamm, 21.01.2003 - 34 U 50/99

    Pflicht zum Schadensersatz wegen wahrheitswidriger Darstellung der Rentabilität

  • OLG Karlsruhe, 08.10.2002 - 17 U 126/01

    Sittenwidrige Schädigung: Keine Schadensersatzpflicht der Bank bei Nichterfüllung

  • LG Karlsruhe, 14.11.2006 - 2 O 465/05

    Aufrechnung nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens; Aufrechenbarer Gegenanspruch

  • LG Köln, 24.05.2017 - 7 O 120/16
  • OLG München, 11.10.2010 - 19 U 2168/10

    Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung: Anspruchsvoraussetzungen bei Schädigung

  • LG Trier, 28.01.2009 - 4 O 443/07
  • LG Köln, 25.01.2017 - 17 O 84/15
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht