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   BGH, 15.11.1994 - VI ZR 194/93   

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https://dejure.org/1994,272
BGH, 15.11.1994 - VI ZR 194/93 (https://dejure.org/1994,272)
BGH, Entscheidung vom 15.11.1994 - VI ZR 194/93 (https://dejure.org/1994,272)
BGH, Entscheidung vom 15. November 1994 - VI ZR 194/93 (https://dejure.org/1994,272)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rabüro.de

    Zur Ermittlung des durch einen Verkehrsunfall entstehenden Verdienstausfallschadens eines Angestellten

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Berechnung des Erwerbsschadens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249 § 842 § 843
    Verdienstausfall: Berechnung; Verdienstausfallschaden: Brutto- oder Nettolohn; steuerliche Progressionsdifferenz - Arbeitnehmer/Beamte: Schadensermittlung und -umfang: Brutto-/Nettolohnmethode; quotenmäßige Haftung, Anrechnung steuerlicher Progressionsdifferenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Ermittlung des entschädigungspflichtigen Verdienstausfallschadens eines sozialversicherten Arbeitnehmers

  • verkehrslexikon.de (Auszüge)

    Ermittlung der Steuerbelastung durch sog. "Abtasten" bei der Errechnung von Verdienstausfall und entgangenem Gewinn

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzrecht; Behandlung einer steuerlichen Progressionsdifferenz bei der Verdienstausfallentschädigung

Papierfundstellen

  • BGHZ 127, 391
  • NJW 1995, 389
  • NJW-RR 1995, 476 (Ls.)
  • MDR 1995, 155
  • NZV 1995, 63
  • VersR 1995, 104
 
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Wird zitiert von ... (53)

  • OLG München, 29.10.2010 - 10 U 3255/10

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Berechnung des Erwerbsschadens von

    Nach der Rechtsprechung des BGH (BGHZ 53, 132, 138 und 74, 103, 116) wird ein auf den Schaden anrechenbarer Steuervorteil grundsätzlich durch die den Geschädigten hinsichtlich der Schadensersatzleistung treffende Steuerpflicht ausgeglichen, ohne dass die Beträge im Einzelfall festgestellt zu werden brauchen (BGH, NJW 1987, 1814; BGH, NJW 1999, 3711 [Nichtselbständige]; BGH, NJW 1995, 389 [sozialversicherter Arbeitnehmer]).
  • BAG, 19.11.2015 - 6 AZR 559/14

    Ausschlussfrist im Insolvenzplan - § 113 Satz 3 InsO

    Dabei hat die Beklagte als Schädigerin darzulegen, welche Vorteile sich der Kläger ihrer Auffassung nach anrechnen lassen muss, wobei der Kläger dartun muss, welche steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Auswirkungen die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zum 31. Oktober 2012 gehabt hat (vgl. BGH 15. November 1994 - VI ZR 194/93 - zu II 1 a der Gründe, BGHZ 127, 391) .
  • BGH, 06.02.2001 - VI ZR 339/99

    Erwerbsschaden eines selbständigen Unternehmers

    Dann aber hat das Berufungsgericht der Schadensberechnung ersichtlich die Bruttolohnmethode zugrunde gelegt, die nach der Rechtsprechung des Senats eine zulässige Art der Schadensermittlung darstellt (BGHZ 127, 391, 395, 399; Senatsurteil vom 28. September 1999 - VI ZR 165/98 - VersR 2000, 65).
  • BGH, 28.09.1999 - VI ZR 165/98

    Berücksichtigung der Arbeitnehmerbeiträge und steuerlicher Vorteile bei der

    Wie der erkennende Senat in dem in BGHZ 127, 391, 393 ff. abgedruckten Urteil unter Hinweis auf die bisherige Rechtsprechung dargelegt hat, stellen sowohl diese Methode als auch die modifizierte Nettolohnmethode einen geeigneten Weg dar, den dem Geschädigten tatsächlich entstandenen Schaden zutreffend zu ermitteln, weil es sich nur um die Art und Weise der Berechnung ohne eigenständige normative Aussage handelt, so daß die beiden Methoden bei richtiger Anwendung nicht zu unterschiedlichen Ergebnissen führen.

    Zwar obliegt bei der modifizierten Bruttolohnmethode grundsätzlich dem Schädiger die Darlegung, welche Vorteile sich der Geschädigte anrechnen lassen muß (Senatsurteil BGHZ 127, 391, 395).

    Bei dieser Sachlage hatte nunmehr der Kläger die steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Auswirkungen auf seinen Anspruch darzutun, weil insoweit die Beweismöglichkeiten in seiner Sphäre lagen (Senatsurteil BGHZ 127, 391, 395 f. m.w.N.).

  • BGH, 09.11.2010 - VI ZR 300/08

    Schadenersatz bei Körperverletzung: Tatrichterliche Schätzung des Erwerbsschadens

    Die Grundsätze, die bei der Anwendung dieser Methode zu beachten sind, insbesondere wenn der Geschädigte in der gesetzlichen Sozialversicherung versichert ist und neben den Schadensersatzleistungen auch Leistungen aus einer Sozialversicherung erhält, sind geklärt (vgl. Senatsurteile vom 24. September 1985 - VI ZR 65/84, VersR 1986, 162, 163; vom 15. November 1994 - VI ZR 194/93, VersR 1995, 104, 105 f.; vom 28. September 1999 - VI ZR 165/98, VersR 2000, 65; vgl. ferner Jahnke, Der Verdienstausfall im Schadensersatzrecht, 3. Aufl., Kap. 3 Rn. 261 ff.; ders., r+s 1996, 205 ff.; Küppersbusch, Ersatzansprüche bei Personenschaden, 10. Aufl., Rn. 95 ff.; Langenick, NZV 2009, 257 ff., 318 ff.).
  • BAG, 08.08.2002 - 8 AZR 574/01

    Schadensersatz bei Eigenkündigung

    Die Berechnungsmethode ist für alle Fälle des Verdienstausfalls anwendbar, gleichgültig, ob es um den Verdienstausfall von Beamten, Selbständigen oder Arbeitnehmern geht (vgl. BGH 15. November 1994 - VI ZR 194/93 - BGHZ 127, 391 ff., zu II 1 a der Gründe).
  • OLG Düsseldorf, 18.03.2008 - 24 U 149/05

    Haftung der Rechtsschutzgesellschaft des DGB für Versäumung der Klagefrist nach

    Die in diesem Zusammenhang erörterten Varianten der Schadensberechnung entweder nach den fiktiven (modifizierten) Netto- oder Bruttoeinkünften erfüllen diese Aufgabe, weil beide Methoden mangels eigener normativer Aussage (es handelt sich nur um verschiedene Berechnungswege desselben Schadens) bei richtiger Anwendung zum gleichen, eingangs dargestellten Ziel führen (vgl. BGHZ 127, 391 = NJW 1995, 389, 390f; BGH NJW 1999, 3711 sub II.1).

    Das hat schadensersatzrechtlich zur Folge, dass der insgesamt geschuldete Steuerzuschlag nur mithilfe der maßgeblichen Steuertabelle im Wege des "Abtastens" ermittelt werden kann, bis der Steuerbetrag erreicht ist, dessen Ausgleich durch den Schädiger beim Geschädigten keine neue tarifliche Steuer mehr auslöst, so dass ihm nach dessen Abzug das ermittelte fiktive Nettoeinkommen verbleibt (vgl. Kullmann, Schadensersatz und Steuern, VersR 1993, 385, 386 sub I.1b; BGH NJW 1995, 389, 391 sub II.2b).

    Dabei zählen zu den sonstigen schadensbedingten und deshalb abzuziehenden Vorteilen grundsätzlich auch alle Steuervergünstigungen, die der Geschädigte ohne das Schadensereignis nicht hätte beanspruchen können, es sei denn, dass der Vorteil auf steuergesetzlicher Ebene in feststellbarer Weise normativ dem Geschädigten zugewiesen ist (vgl. BGH NJW-RR 1992, 1050, 1051 sub II.2a; NJW 1995, 389, 390f sub II.1b).

    c) Im Streitfall führt die vom Senat (wegen der gegenüber der modifizierten Nettolohnmethode vereinfachten Berechnungsweise, vgl. BGH NJW 1995, 389, 391 sub II.2b; Kullmann, aaO S. 385f sub I.1b m.w.N.) bevorzugte modifizierte Bruttolohnmethode zu der (vom Senat im ersten Berufungsverfahren übersehenen) Notwendigkeit, die Steuervorteile, die der Kläger wegen der Steuerfreiheit des schadensbedingt fortlaufend bezogenen Arbeitslosengeldes erlangt (vgl. § 3 Nr. 2 EStG), abzuschöpfen, weil er sie ohne die schadensverursachende Pflichtverletzung der Beklagten auch nicht erlangt hätte (vgl. BGH NJW 1980, 1788, 1789).

  • OLG Saarbrücken, 03.12.2015 - 4 U 157/14

    Berücksichtigung ersparter Aufwendungen für die Wegstrecke zwischen Wohnung und

    Vorteile, die dem Geschädigten aufgrund des Schadensereignisses durch den Wegfall von Sozialabgaben und Steuern zufließen, sind im Wege des Vorteilsausgleichs zu berücksichtigen, wobei der Vorteilsausgleich ein entsprechendes Verteidigungsvorbringen des Schädigers voraussetzt (BGH NJW 1995, 389, 390).

    Nach der anderen, der sogenannten modifizierten Nettolohnmethode, ist der Schaden, den es auszugleichen gilt, das fiktive Nettoeinkommen des Geschädigten zuzüglich aller seiner aus dem Schadensereignis folgenden weiteren Nachteile einschließlich der auf die Schadensersatzleistung geschuldeten Steuern (BGH NJW 1995, 389, 390).

    unterschiedlichen Ergebnissen (BGH NJW 1995, 389, 390; jurisPK- BGB/Rüßmann, 7. Aufl. § 252 Rn. 7).

  • OLG Düsseldorf, 17.11.2015 - 1 U 159/14

    Höhe des Schmerzensgeldes bei unfallbedingter HWS-Distorsion I.-Grades

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes kann der Erwerbsschaden für abhängige Arbeit nach der sog. Bruttolohnmethode oder nach der sog. modifizierten Nettolohnmethode berechnet werden (BGHZ 127, 391, 393).

    Insoweit obliegt grundsätzlich dem Schädiger die Darlegung, welche Vorteile sich der Geschädigte anrechnen lassen muss (BGHZ 127, 391, 395).

  • BGH, 14.09.2004 - VI ZR 97/04

    Gezahlte Mehrwertsteuer als Schaden der Bundesrepublik Deutschland

    Ausgehend von diesen Grundsätzen muß sich der Geschädigte grundsätzlich ersparte Steuern auf seinen Schadensersatzanspruch anrechnen lassen (vgl. Senatsurteile BGHZ 127, 391, 393; vom 24. September 1985 - VI ZR 65/84 - VersR 1986, 162, 163; vom 28. April 1992 - VI ZR 360/91 - VersR 1992, 886, 887 f.; BGH, BGHZ 53, 132, 134; 79, 337, 347).
  • OLG München, 29.04.2011 - 10 U 4208/10

    Schadenersatzklage nach Verkehrsunfall: Anspruch des Geschädigten auf

  • BGH, 08.02.2012 - IV ZR 287/10

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Berücksichtigung des Arbeitslosengeldes I beim

  • OLG Celle, 14.12.2006 - 14 U 73/06

    Schadenersatzklage nach Verkehrsunfall mit Personenschaden: Anforderungen an die

  • OLG Celle, 01.06.2016 - 14 U 74/15

    Verkehrsunfallhaftung: Zahlung einer Schmerzensgeldrente; Berechnung eines

  • KG, 19.02.2009 - 12 U 183/08

    Schadensersatz wegen Verkehrsunfall: Kollision an einer Einmündung bei durch

  • BGH, 04.03.1997 - VI ZR 354/95

    Umfang des Schadensersatzanspruchs wegen eines ärztlichen Kunstfehlers;

  • OLG München, 21.05.2010 - 10 U 1748/07

    Schadenersatzklage nach Verkehrsunfall mit Personenschaden: Vermutung der

  • OLG Frankfurt, 20.01.2009 - 5 U 75/07

    Uneigentliche Prospekthaftung: Schadenersatzanspruch eines Kapitalanlegers bei

  • BGH, 05.12.1995 - VI ZR 398/94

    Schadensminderungspflicht des Geschädigten; Pflicht zum Einsatz der verbliebenen

  • OLG Köln, 23.02.2010 - 3 U 89/08

    Anforderungen an die Beaufsichtigung von Kindern bei der Benutzung einer

  • LG München I, 15.10.2003 - 9 O 5889/99

    Schlaganfall als Migräne diagnostiziert

  • BGH, 22.10.1997 - IV ZR 259/96

    Anspruch auf Berufsunfähigkeitsrente bei ausgeübter Tätigkeit als Subunternehmer

  • OLG Rostock, 14.06.2002 - 8 U 79/00

    Personenschaden - Ausgleich vermehrter Bedürfnisse und Erwerbsschadensersatz;

  • BAG, 19.11.2015 - 6 AZR 674/14

    Ausschlussfrist im Insolvenzplan - § 113 Satz 3 InsO

  • OLG Nürnberg, 12.12.2008 - 5 U 953/04

    Arzthaftung: Schadensersatzanspruch bei Änderung des Studienfachs wegen der

  • BGH, 04.06.1996 - VI ZR 227/94

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

  • OLG Celle, 27.06.2002 - 14 U 233/01

    Schadenersatz bei Kfz-Unfall: Darlegungslast bei Geltendmachung von

  • OLG Frankfurt, 31.08.2018 - 8 U 53/15

    Rückforderung einer unter Vorbehalt geleisteten Schmerzensgeldzahlung

  • BAG, 19.11.2015 - 6 AZR 560/14

    Ausschlussfrist im Insolvenzplan - § 113 Satz 3 InsO

  • KG, 23.07.2001 - 12 U 980/00

    Schadensersatz aus Verkehrsunfall in der ehemaligen DDR: Ansprüche des

  • OLG Brandenburg, 18.12.2001 - 11 U 134/99

    Abfindungsvergleich nach Arbeitsunfall

  • BAG, 19.11.2015 - 6 AZR 561/14

    Ausschlussfrist im Insolvenzplan - § 113 Satz 3 InsO

  • LG Hannover, 29.08.2012 - 14 O 341/06

    Einschlägigkeit der Leistungsbilder der HOAI für die Beurteilung der

  • LG Leipzig, 30.09.2011 - 5 O 4189/06

    Verkehrsunfall mit Personenschaden - psychischer Fehlverarbeitung

  • BGH, 03.02.2011 - IX ZR 141/10

    Entbehrlichkeit eines gerichtlichen Hinweises; Verletzung der materiellen

  • BGH, 23.06.2005 - IX ZR 75/04

    Prüfungsmaßstab im Anwaltsregressprozess

  • LG Bochum, 04.07.2012 - 6 O 217/10

    Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld für einen Privatpatienten aufgrund

  • KG, 16.10.2003 - 12 U 58/01

    Schadenersatz bei Verkehrsunfall: Voraussetzungen der Haftung für psychische

  • OLG Oldenburg, 10.06.1999 - 1 U 27/99

    Verdienstausfall, Erwerbsschaden, Bruttolohnmethode, Nettolohnmethode

  • OLG Nürnberg, 30.10.1997 - 8 U 1741/97

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

  • LG Bochum, 11.12.1996 - 2 O 52/95
  • OLG Köln, 11.07.2014 - 3 U 31/13

    Erstattungsbegehren eines Verdienstausfallschadens aufgrund eines

  • OLG Hamm, 13.01.2001 - 13 U 101/00

    Schmerzensgeld - Obsiegen mit Klageantrag - unzulässige Berufung -

  • OLG Bamberg, 22.12.2015 - 5 U 162/11

    Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche aus einem Verkehrsunfall

  • OLG Düsseldorf, 01.12.1999 - 22 U 103/99

    Schadensersatz wegen nach Entfernung einer umgestürzten Staubwand im Boden

  • LG Düsseldorf, 28.03.2012 - 13 O 304/08

    Schadensersatz aus Verkehrsunfall wegen psychischer Erkrankung in Form einer

  • OLG Frankfurt, 17.03.2005 - 1 W 7/05

    Amtshaftung: Rechtswidrige Versagung einer Aufenthaltsgenehmigung durch die

  • OLG Düsseldorf, 19.11.1999 - 22 U 103/99

    Verkehrssicherungspflicht des Betriebsinhabers und des Bauunternehmers nach

  • OLG Hamm, 25.10.1999 - 13 U 1/98

    Anspruch auf Zahlung von Schmerzensgeld; Umfang des Schadensersatzes i.R. eines

  • BayObLG, 01.10.1997 - 3Z BR 358/97

    Erweiterung eines Einwilligungsvorbehalts

  • LG Dortmund, 11.09.2002 - 5 O 69/00

    Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzengeld gegen Tierhalter wegen Hundebiss in

  • OLG Brandenburg, 15.05.2001 - 2 U 20/00

    Ersatz von Verdienstausfallschäden bei nicht fachgerechter medizinischer

  • LG Münster, 18.01.2013 - 23 O 45/12

    Auskunftsansprüche im Rahmen der Berechnung von Vermittlungsprovisionen für

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