Weitere Entscheidung unten: BGH, 18.05.1976

Rechtsprechung
   BGH, 11.05.1976 - VI ZR 210/73   

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https://dejure.org/1976,649
BGH, 11.05.1976 - VI ZR 210/73 (https://dejure.org/1976,649)
BGH, Entscheidung vom 11.05.1976 - VI ZR 210/73 (https://dejure.org/1976,649)
BGH, Entscheidung vom 11. Mai 1976 - VI ZR 210/73 (https://dejure.org/1976,649)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erfüllung von Verkehrssicherungspflicht durch Beauftragung eines Architekten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verkehrssicherungspflicht - Bauausführung - Architekt - Bauunternehmer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 823 Abs. 1
    Verkehrssicherungspflicht des Bauherrn bei Beauftragung eines Architekten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1976, 1010
  • VersR 1976, 954
  • DB 1976, 2300
  • BauR 1976, 441
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 06.12.1984 - VII ZR 64/84

    Voraussetzungen der Erledigung der Hauptsache bei einseitiger

    Der Bundesgerichtshof hat in ständiger Rechtsprechung ausgesprochen, daß Erledigung dann eintritt und auf einseitige Erledigungserklärung des Klägers durch Urteil auszusprechen ist, wenn eine "ursprünglich" zulässige und begründete Klage nach Rechtshängigkeit gegenstandslos wird (BGHZ 37, 137, 142; 79, 275, 276 [BGH 28.01.1981 - VIII ZR 1/80]; BGH NJW 1961, 1210, 1211; 1965, 537; NJW 1969, 237; 1981, 686 Nr. 11; Urteile vom 11. Mai 1976 - VI ZR 210/73 - VersR 1976, 954 und vom 15. Januar 1980 - VI ZR 191/78 = VersR 1980, 384, 385).

    Davon gehen auch mehrere Entscheidungen des Bundesgerichtshofes aus, so die Senatsentscheidung NJW 1969, 237, nach der es darauf ankommt, ob die Klage "vor dem angeblich erledigenden Ereignis" schon unzulässig oder unbegründet war, und die in diesem Sinne auf die "ursprüngliche" Unbegründetheit oder Unzulässigkeit der Klage abstellt (ähnlich BGHZ 37, 137, 142; BGH NJW 1965, 537; 1975, 539, 540; VersR 1976, 954, 955).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muß die Klage aber auch nicht länger als bis zum erledigenden Ereignis zulässig und begründet sein (BGH NJW 1965, 537; NJW 1969, 237; VersR 1976, 954, 955).

  • BGH, 05.11.1992 - III ZR 91/91

    Subsidiarität des Amtshaftungsanspruchs bei Vermögensverfall des

    Als zunächst Verkehrssicherungspflichtiger ist er aber, wie in der Rechtsprechung anerkannt ist, zu eigenem Eingreifen dann verpflichtet, wenn er Gefahren sieht oder hätte sehen müssen, wenn er Anlaß zu Zweifeln hat, ob der oder die von ihm Beauftragten den Gefahren und Sicherungserfordernissen in der gebührenden Weise Rechnung tragen, oder wenn deren Tätigkeit mit besonderen Gefahren verbunden ist, die auch von ihm, dem Auftraggeber, erkannt und durch eigene Anweisungen abgestellt werden können (vgl. BGH Urteil vom 11. Mai 1976 - VI ZR 210/73 = BGHWarn 1976 Nr. 111 = LM BGB § 823 Dc Nr. 106 m.w.N.; zur Verkehrssicherungspflicht des Bauherrn als Veranlassers von Baustellenverkehr vgl. BGH Urteile vom 30. November 1965 - VI ZR 145/64 = BGHWarn 1965 Nr. 249 = VersR 1966, 145 und vom 9. Dezember 1980 - VI ZR 121/79 = VersR 1981, 262 m.w.N.).
  • BGH, 31.05.1994 - VI ZR 233/93

    Verkehrssicherungspflicht des Eigentümers eines Mehrfamilienhauses

    16 (a) Allerdings wird ein Bauherr von seiner Verantwortung für die verkehrssichere Errichtung eines Bauwerks weitgehend dadurch befreit, daß er mit der Planung und Bauleitung einen bewährten Architekten beauftragt (vgl. Senatsurteile vom 11. Mai 1976 - VI ZR 210/73 - VersR 1976, 954, 955 und vom 9. März 1982 - VI ZR 220/80 - VersR 1982, 595, 596).
  • OLG Düsseldorf, 11.01.2011 - 23 U 28/10

    Haftung für den Brand am Düsseldorfer Flughafen

    Ein Bauherr ist - unabhängig von der grundsätzlichen Verantwortung des Werkunternehmers - dann zu persönlichem Eingreifen verpflichtet, wenn er bei Tätigkeiten, die mit besonderen Gefahren verbunden sind, diese von ihm erkannt und durch eigene Anweisungen abgestellt werden können (OLG Zweibrücken, Urteil vom 13.09.2002, 1 U 248/01, BauR 2003, 1742; SchlHOLG, Urteil vom 13.04.2000, BauR 2001, 974; vgl. auch BGH, Urteil vom 09.03.1982, VI ZR 220/80, BauR 1982, 399; BGH, Urteil vom 11.05.1976, VI ZR 210/73, BauR 1976, 441; Werner/Pastor, a.a.O., Rn 1852 ff., insbes. 1855 mwN).
  • BGH, 10.03.1977 - VII ZR 278/75

    Verkehrssicherungspflicht des Bauherrn und des Architekten

    Zwar hat zunächst der Bauherr dafür zu sorgen, daß von seinem Bauvorhaben keine Gefahren ausgehen, durch die Dritte Schäden erleiden können, und er wird von seiner Verantwortlichkeit nicht immer schon dadurch befreit, daß er Bauplanung, Bauaufsicht und Bauausführung einem bewährten Architekten sowie einem zuverlässigen und leistungsfähigen Bauunternehmer überträgt (BGH, Urteil vom 11. Mai 1976 - VI ZR 210/73 = BauR 1976, 441, 442).
  • LG Tübingen, 20.11.2008 - 1 S 233/05

    Bauherrenhaftung für Schäden am Nachbargrundstück

    (aa) Es entspricht ständiger Rechtsprechung zahlreicher Senate des Bundesgerichtshofs, dass der Bauherr dafür zu sorgen hat, dass von seinem Bauvorhaben keine Gefahren ausgehen, durch die Dritte Schäden erleiden können (BGH, Urt. 21.09.1971 - VII ZR 278/75 - BGHZ 68, 169, 175; Urt. v. 11.05.1976 - VI ZR 210/73 - MDR 1976, 1010; Urt. v. 05.11.1992 III ZR 91/91 - BGHZ 120, 124, 128 f.; aus der Literatur nur RGRK/Steffen, BGB, 12. Aufl., 1989, § 823 Rn. 238 mwNachw; Staudinger/Hager, BGB, 1999, § 823 Rn. E 216).

    Er bleibt also zu eigenem Eingreifen verpflichtet, wenn er Gefahren sieht oder hätte sehen müssen oder wenn die Tätigkeit des Architekten oder Bauunternehmers mit besonderen Gefahren verbunden ist, die auch von ihm als Auftraggeber erkannt und durch eigene Anweisungen abgestellt werden können (BGH, MDR 1976, 1010; BGHZ 120, 124, 129; auch OLG Hamm, Urt. v. 29.09.1995 - 9 U 48/95 - NJW-RR 1996, 1362).

  • LG Düsseldorf, 22.02.2000 - 6 O 161/99

    Schadensersatz einer Fluggesellschaft gegen einen Flughafenbetreiber wegen

    Schäden erleiden können (BGH BauR 1976, S. 441, 442).

    Vielmehr bleibt der Auftraggeber wenigstens insoweit verkehrssicherungspflichtig, als er selbst eingreifen muß, wenn er Gefahren sieht oder hätte sehen müssen, weil ihm gefahrträchtige Umstände bekannt sind oder die getroffenen Sicherungsmaßnahmen so offensichtliche Fehler aufweisen, daß eine unmittelbare Gefahr erkennbar wird (BGH BauR 76, S. 441, 442; OLG Hamm, aaO.).

  • BGH, 18.12.2018 - VI ZR 34/17

    Verkehrssicherungspflicht des einzelnen Bauunternehmers primär auf einer

    Dies gilt nur dann nicht, wenn er bei einer von ihm selbst erkannten oder für ihn jedenfalls erkennbaren Gefahrenlage keine Abhilfe schafft (vgl. Senatsurteile vom 31. Mai 1994 - VI ZR 233/93, VersR 1994, 996 f. Rn. 16 n. juris; vom 9. März 1982 - VI ZR 220/80, VersR 1982, 595, 596 und vom 11. Mai 1976 - VI ZR 210/73, VersR 1976, 954, 955 Rn. 15 n. juris).
  • OLG Zweibrücken, 13.09.2002 - 1 U 248/01

    Verkehrssicherungspflicht des Bauherrn: Kontrollpflichten nach Beauftragung eines

    Denn er ist es in erster Linie, der die Gefahrenquelle eröffnet (vgl. BGH NJW 1993, 1647, 1648; BGH VersR 1976, 954, 955).
  • OLG Schleswig, 13.04.2000 - 11 U 129/98

    Verkehrssicherungspflicht des Bauherrn gegenüber Arbeitnehmern eines

    Diese Pflichtenstellung des Bauherrn verkürzt sich aber, soweit er die Planung und Durchführung des Bauvorhabens zuverlässigen Fachleuten - nämlich insbesondere Fachunternehmen oder Architekten - übertragen hat (vgl. BGH, MDR 1976, 1010; OLG Hamm, NJW-RR 1996, 1362 und Werner/Pastor, Der Bauprozess, 9. Aufl., 1999, Rdn. 1852 f.).
  • BGH, 26.09.1978 - VI ZR 150/77

    Abbrucharbeiten - Einsturz

  • OLG Rostock, 13.11.2003 - 7 U 75/02

    Pflicht des Architekten zur Beachtung der Vorgaben von Sonderfachleuten

  • OLG Celle, 17.11.1994 - 9 U 91/93

    Verkehrssicherungspflichten des Bauunternehmers für eine Baustelle;

  • OLG München, 25.05.1994 - 1 U 5787/93

    Verkehrssicherungspflicht des Bauherrn für eigene Baustelle

  • LG Tübingen, 06.02.1995 - 1 S 229/94

    Veräußerung von Einfamilienhaus: Gewährleistung

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