Weitere Entscheidung unten: BGH, 11.02.2014

Rechtsprechung
   BGH, 17.12.2013 - VI ZR 211/12   

Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 GG, § 823 Abs 1 BGB, § 823 Abs 2 BGB
    Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Internetveröffentlichung: Zurechnung bei vorheriger Weiterverbreitung durch Dritte;  Bemessung der Geldentschädigung

  • damm-legal.de (Pressemitteilung und Volltext)

    Zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen einer sogenannten Verdachtsberichterstattung

  • JurPC

    Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Veröffentlichung im Internet

  • ra-skwar.de

    Persönlichkeitsrecht, Verletzung des - Internetveröffentlichung - Schadensersatz

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    GG Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1 Ah, § 823 Abs. 2 Bd; StGB § 186
    BGH zur Bemessung von Schmerzensgeldansprüchen bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet

  • Jurion

    Geldentschädigung wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine Internetveröffentlichung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 GG

  • nwb

    GG Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1 Ah, § 823 Abs. 2 Bd; StGB § 186

  • rabüro.de

    Zur Höhe der Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts im Internet

  • kanzlei-rader.de

    "Das Mädchen Lissy” - Zu den Voraussetzungen und der Höhe einer Geldentschädigung bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen über das Internet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geldentschädigung wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine Internetveröffentlichung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Entschädigung für Beleidigung im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Die Anforderungen an die sog. Verdachtsberichterstattung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Internetveröffentlichung auch bei Weiterverbreitung durch Dritte - Geldentschädigung nicht generell höher wie im Printbereich

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Persönlichkeitsrechtsverletzungen Online - oder: wer die Lawine lostritt...

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schmerzensgeld für persönlichkeitsrechtsverletzende Online-Inhalte

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Geldentschädigung wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine Internetveröffentlichung

  • rechtsanwalt-it-medienrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Presserecht - Anforderungen an die "Verdachtsberichterstattung”

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Entschädigung bei Internetveröffentlichung

Besprechungen u.ä.

  • tintemann.de (Entscheidungsbesprechung)

    Internetreputation - Schadenersatz bei Hasskritik im Internet - gibt es Geld?

Sonstiges

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Geldentschädigung bei zu eigen gemachten ehrverletzenden Äußerungen Dritter im Internet" von Prof. Dr. Georgios Gounalakis, original erschienen in: NJW 2014, 2000 - 2003.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 199, 237
  • NJW 2014, 2029
  • MDR 2014, 216
  • GRUR 2014, 693
  • NJ 2014, 159
  • VersR 2014, 381
  • MMR 2015, 137
  • K&R 2014, 265
  • afp 2014, 135



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Wird zitiert von ... (81)  

  • BGH, 22.09.2016 - VII ZR 14/16  

    Schadensersatzpflicht eines Zuschauers gegenüber dem Verein für das Zünden eines

    Wirken dagegen in dem Schaden die besonderen Gefahren fort, die durch die erste Ursache gesetzt wurden, kann der haftungsrechtliche Zurechnungszusammenhang nicht verneint werden (vgl. BGH, Urteil vom 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12, BGHZ 199, 237 Rn. 55 m.w.N.).
  • BAG, 19.02.2015 - 8 AZR 1007/13  

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts - Observation durch einen

    Hierbei sind in gebotener Gesamtwürdigung insbesondere die Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, ferner Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie der Grad des Verschuldens zu berücksichtigen (ua. BAG 19. August 2010 - 8 AZR 530/09 - Rn. 69; 18. Dezember 1984 - 3 AZR 389/83 - zu III der Gründe; BGH 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12 - Rn. 38 mwN, BGHZ 199, 237; 24. November 2009 - VI ZR 219/08 - Rn. 11, BGHZ 183, 227) .

    Im Einklang mit der Rechtsprechung (BGH 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12 - Rn. 40 mwN, BGHZ 199, 237) hat das Landesarbeitsgericht die Zubilligung einer Geldentschädigung nicht von einer kausal mit der Persönlichkeitsrechtsverletzung zusammenhängenden psychischen Behandlungsbedürftigkeit abhängig gemacht.

    a) Die Bemessung der Höhe der Geldentschädigung obliegt in erster Linie tatrichterlicher Entscheidung und ist revisionsrechtlich nur beschränkt überprüfbar (zur beschränkten Revisibilität ua. BGH 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12 - Rn. 46 mwN, BGHZ 199, 237; BAG 25. Oktober 2007 - 8 AZR 593/06 - Rn. 97, zu einem Schmerzensgeldanspruch nach § 253 Abs. 2 BGB) .

  • BGH, 24.06.2014 - VI ZR 560/13  

    Kapitalanlagebetrug: Verbreitung unrichtiger Informationen in Emissionsprospekt;

    Die Beschränkung der Revisionszulassung hat zur Folge, dass der Streitstoff, soweit er von der Zulassung nicht erfasst wird, nicht der Prüfungskompetenz des Revisionsgerichts unterliegt (vgl. Senatsbeschluss vom 17. April 2012 - VI ZR 140/11, VersR 2012, 1140 Rn. 2; Senatsurteil vom 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12, VersR 2014, 381 Rn. 58).

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann die Zulassung der Revision auf einen tatsächlich und rechtlich selbständigen Teil des Gesamtstreitstoffs beschränkt werden, der Gegenstand eines selbständig anfechtbaren Teil- oder Zwischenurteils sein könnte oder auf den der Revisionskläger selbst seine Revision beschränken könnte (vgl. Senatsurteile vom 19. Oktober 2010 - VI ZR 237/09, NJW 2011, 155 Rn. 7; vom 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12, VersR 2014, 381 Rn. 59; BGH, Urteil vom 30. März 2007 - V ZR 179/06, VersR 2007, 1230 Rn. 6, jeweils mwN).

    Das ist regelmäßig dann anzunehmen, wenn sich die vom Berufungsgericht als zulassungsrelevant angesehene Frage nur für einen eindeutig abgrenzbaren selbständigen Teil des Streitstoffs stellt (vgl. etwa Senatsurteile vom 19. Oktober 2010 - VI ZR 237/09, NJW 2011, 155 Rn. 8; vom 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12, VersR 2014, 381 Rn. 60; Senatsbeschluss vom 17. April 2012 - VI ZR 140/11, AfP 2012, 371 Rn. 4; BGH, Urteile vom 30. März 2007 - V ZR 179/06, VersR 2007, 1230 Rn. 7; vom 21. Januar 2010 - I ZR 215/07, NJW-RR 2010, 909 Rn. 13 ff., jeweils mwN).

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   BGH, 11.02.2014 - VI ZR 211/12   

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Leitsatz)

    Persönlichkeitsrecht: Zu eigen machen von ehrverletzenden Äußerungen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz: Geldentschädigung bei Persönlichkeitsrechtsverletzung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Verdachtsberichterstattung: Zur Zulässigkeit und Richtigstellung

Verfahrensgang

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