Rechtsprechung
   BGH, 13.03.2007 - VI ZR 216/05   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    StVO § 16 II Satz 2
    Reaktionsaufforderung durch Warnblinklicht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Reaktionsaufforderung für andere Verkehrsteilnehmer zur Verlangsamung der Geschwindigkeit nach eingeschaltetem Warnlicht; Ausgehen einer Gefahr von einem am Fahrbahnrand stehenden LKW

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVO § 16 Abs. 2 S. 2
    Pflichten nachfolgender Verkehrsteilnehmer bei Einschalten des Warnblinklichts durch ein vorausfahrendes Fahrzeug

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensrecht - Wann geht von Warnblinklicht Reaktionsaufforderung aus?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unfallschadensregulierung - Bedeutung des Warnblinklichts an haltendem Lkw

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Entscheidung - Warnblinklicht und Mitverschulden

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 13.3.2007, Az.: IV ZR 216/05 (Voraussetzungen einer Reaktionsaufforderung durch eingeschaltetes Warnblinklicht)" von RiOLG Heinz Diehl, original erschienen in: ZfS 2007, 437 - 438.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 903
  • MDR 2007, 882
  • NZV 2007, 451
  • VersR 2007, 1095
  • JR 2008, 155



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 06.10.2009 - VI ZR 316/08  

    Umfang der erforderlichen Sorgfaltsanforderung gem. § 14 Abs. 1

    Die Entscheidung über eine Haftungsverteilung im Rahmen des § 254 BGB oder des § 17 StVG ist grundsätzlich Sache des Tatrichters und im Revisionsverfahren nur darauf zu überprüfen, ob alle in Betracht kommenden Umstände vollständig und richtig berücksichtigt und der Abwägung rechtlich zulässige Erwägungen zugrunde gelegt worden sind (vgl. Senatsurteile vom 16. Januar 2007 - VI ZR 248/05 - VersR 2007, 557, 558; vom 23. Januar 2007 - VI ZR 146/06 - VersR 2007, 558, 559; vom 13. März 2007 - VI ZR 216/05 -VersR 2007, 1095, 1096, jew. m.w.Nachw.).
  • LG Traunstein, 01.07.2016 - 3 O 1200/15  

    Dashcam Aufzeichnung - Beweissicherungsinteresse bei Verkehrsunfall

    In derartigen Fällen, wie dem Vorliegenden, ist bei einem derart schwerwiegenden Verkehrsverstoß es gerechtfertigt, die Betriebsgefahr ganz zurücktreten zu lassen (vgl. BGH NZV 2007, 451).
  • OLG Zweibrücken, 16.08.2010 - 1 SsBs 2/10  

    Verwertungsverbot hinsichtlich einer Blutprobe und den Grenzen der sog.

    Es ist zumindest nicht ausgeschlossen, dass eine solche telefonisch und binnen einer verhältnismäßig kurzen Zeitspanne - im Idealfall innerhalb einer viertel Stunde - eingeholt werden kann (vgl. BverfG, Kammerbeschluss vom 11.6.2010, 2 BvR 1046/08 Tz. 30; OLG Schleswig StV 2010, 13; OLG Stuttgart VRS 113, 36, 366; Meyer-Goßner a.a.O., § 81a Rn. 25b).
  • BGH, 03.07.2007 - VI ZR 274/06  

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Funktion der

    Der Senat hat sich im Urteil vom 13. März 2007 (- VI ZR 216/05 - z. Veröff. best.) zur Funktion der Warnblinkanlage nach § 16 Abs. 2 Satz 2 StVO umfassend geäußert.

    Hingegen hatte der geschädigte LKW-Fahrer nach den Fallumständen im Verfahren VI ZR 216/05 ohne Veranlassung die Warnblinkanlage eingeschaltet und anschließend eine Gefahrenlage geschaffen, indem er ohne Beachtung des ihm entgegenkommenden Fahrzeuges auf der Fahrerseite aus dem Fahrzeug sprang und deshalb vom Gegenverkehr erfasst wurde.

  • OLG München, 09.06.2011 - 24 U 619/10  

    Verkehrsunfallhaftung: Mitverschulden eines auf der Autobahn an einer

    Das vom Beklagten zitierte Urteil des BGH vom 13.03.2007 (VI ZR 216/05 = NJW-RR 2007, 903 = VersR 2007, 1095) ist auf diesen Fall nicht übertragbar, da ihm ein ganz anderer Sachverhalt zugrunde lag.
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