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   BGH, 02.12.2008 - VI ZR 219/06   

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https://dejure.org/2008,809
BGH, 02.12.2008 - VI ZR 219/06 (https://dejure.org/2008,809)
BGH, Entscheidung vom 02.12.2008 - VI ZR 219/06 (https://dejure.org/2008,809)
BGH, Entscheidung vom 02. Dezember 2008 - VI ZR 219/06 (https://dejure.org/2008,809)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    BGB § 823

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Abgespaltene Äußerungen - Aus einer komplexen Äußerung dürfen nicht einzelne Sätze mit tatsächlichem Gehalt abgetrennt und als üble Nachrede verboten werden, obwohl diesen Sätzen an sich ein solcher Inhalt nicht beigelegt werden kann und die Meldung im Übrigen nicht ...

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Aus einer komplexen Äußerung dürfen nicht einzelne Sätze mit tatsächlichem Gehalt abgetrennt und als üble Nachrede verboten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch der zur Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) gehörenden Landesrundfunkanstalten auf Unterlasung von Äußerungen in einem Presseartikel; Auswirkungen des Beziehens der Ehrenschutzvorschriften der §§ ...

  • kanzlei.biz

    Teile einer komplexen Äußerung als üble Nachrede

  • Judicialis

    BGB § 823 Abs. 2; ; BGB § 1004; ; StGB § 186; ; GG Art. 5 Abs. 1

  • ra.de
  • kanzlei.biz

    Teile einer komplexen Äußerung als üble Nachrede

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch der zur Arbeitsgemeinschaft der öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) gehörenden Landesrundfunkanstalten auf Unterlasung von Äußerungen in einem Presseartikel; Auswirkungen des Beziehens der Ehrenschutzvorschriften der §§ ...

  • rechtsportal.de

    Anspruch der zur Arbeitsgemeinschaft der öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) gehörenden Landesrundfunkanstalten auf Unterlasung von Äußerungen in einem Presseartikel; Auswirkungen des Beziehens der Ehrenschutzvorschriften der §§ ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Missbrauch von Subventionen"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Üble Nachrede durch sinnentstestellende Zitate?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Üble Nachrede - Zur Zulässigkeit einer Äußerung in einem Presseartikel

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Üble Nachrede - Zulässigkeit einer Äußerung in einem Presseartikel

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 915
  • VersR 2009, 365
  • MMR 2009, 252
  • MIR 2009, Dok. 023
  • K&R 2009, 189
  • afp 2009, 55
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BGH, 16.12.2014 - VI ZR 39/14

    Unterlassungsanspruch wegen herabsetzender Äußerungen über ein Unternehmen:

    Zu Gunsten des Beklagten ist weiter zu berücksichtigen, dass er seine Äußerungen nicht im Rahmen einer privaten Auseinandersetzung zur Verfolgung von Eigeninteressen gemacht, sondern ein Informationsanliegen im Zusammenhang mit einer die Verbraucher wesentlich berührenden Frage verfolgt hat (vgl. Senatsurteile vom 21. April 1998 - VI ZR 196/97, BGHZ 138, 311, 320; vom 2. Dezember 2008 - VI ZR 219/06, AfP 2009, 55 Rn. 18; vom 22. September 2009 - VI ZR 19/08, AfP 2009, 588 Rn. 21; BVerfG, NJW-RR 2004, 1710, 1712; EGMR NJW 2006, 1255, 1259 Rn. 94 - Steel und Morris/Vereinigtes Königreich sowie 1994, Serie A, Bd. 294-B, Nr. 75 = ÖstJZ 1995, 436, 438 f. - Fayed/Vereinigtes Königreich).
  • BGH, 04.04.2017 - VI ZR 123/16

    Bewertungsportal macht sich Nutzerbewertungen zu Eigen und haftet für falsche

    Von dem Schutz der Meinungsfreiheit nicht erfasst werden hingegen Tatsachenbehauptungen, die in dem Bewusstsein ihrer Unwahrheit aufgestellt werden oder deren Unwahrheit bereits im Zeitpunkt der Äußerung unzweifelhaft feststeht (Senatsurteile vom 2. Dezember 2008 - VI ZR 219/06, AfP 2009, 55 Rn. 15; vom 22. April 2008 - VI ZR 83/07, BGHZ 176, 175 Rn. 34; vom 16. Juni 1998 - VI ZR 205/97, BGHZ 139, 95, 101; BVerfGE 90, 241, 247; 99, 185, 197; BVerfGK 1, 343, 345; BVerfG, AfP 2009, 480 Rn. 62; NJW 2013, 217, 218).
  • BGH, 10.03.2009 - VI ZR 261/07

    BGH weist Klage gegen RTL-Fernsehbeitrag über Enkel des Fürsten Rainier von

    Ein Verbot der angegriffenen Textpassagen begegnet schon deshalb Bedenken, weil es nicht zulässig ist, aus einer komplexen Äußerung einzelne Textstellen heraus zu lösen und als unzulässig zu verbieten, obwohl sie sich im Gesamtkontext als zulässig erweisen können (Senatsurteile vom 25. März 1997 - VI ZR 102/96 - VersR 1997, 942; vom 11. März 2008 - VI ZR 189/06 - VersR 2008, 695 und vom 2. Dezember 2008 - VI ZR 219/06 - WRP 2009, 324).
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