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   BGH, 02.03.2010 - VI ZR 23/09   

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https://dejure.org/2010,17
BGH, 02.03.2010 - VI ZR 23/09 (https://dejure.org/2010,17)
BGH, Entscheidung vom 02.03.2010 - VI ZR 23/09 (https://dejure.org/2010,17)
BGH, Entscheidung vom 02. März 2010 - VI ZR 23/09 (https://dejure.org/2010,17)
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Volltextveröffentlichungen (23)

     
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 823 Abs 1 BGB, § 32 ZPO
    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte: Erfordernis des hinreichenden Inlandsbezugs bei Verbreitung persönlichkeitsrechtsverletzender Inhalte über das Internet

  • JurPC

    Internationale Zuständigkeit bei rechtsverletzenden Veröffentlichungen im Internet

  • aufrecht.de

    Zur internationalen Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Veröffentlichung von Bildern im Internet

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Zuständigkeit deutscher Gerichte für Klage gegen eine Veröffentlichung der New York Times im Internet

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte zur Entscheidung über Klagen wegen Persönlichkeitsbeeinträchtigungen durch im Internet abrufbare Veröffentlichungen; Deutlicher Bezug zum Inland durch die beanstandeten Inhalte aufgrund einer bereits eingetretenen bzw. noch ...

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Zuständigkeit deutscher Gerichte für Unterlassungsklage gegen Artikel im Online-Archiv der New York Times

  • unalex.eu

    Art. 5 Nr. 3 Brüssel I-VO
    Gerichtsstand für Deliktsklagen - Internet-Deliktsrecht - Rechtsverletzungen über das Internet

  • debier datenbank

    Art. 5 Nr. 3 EuGVÜ / EuGVVO

  • Betriebs-Berater

    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Klagen wegen Persönlichkeitsbeeinträchtigungen

  • info-it-recht.de

    Veröffentlichung von Bildern im Internet (hier: Internationale Zuständigkeit)

  • rewis.io
  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 32; EuGVVO Art. 5 Nr. 3
    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte zur Entscheidung über Klagen wegen Persönlichkeitsbeeinträchtigungen durch im Internet abrufbare Veröffentlichungen; Deutlicher Bezug zum Inland durch die beanstandeten Inhalte aufgrund einer bereits eingetretenen bzw. noch ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Goldschmuggler"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Persönlichkeitsverletzung im Internet: Deutscher Gerichtsstand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (27)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Klage gegen Internetveröffentlichung der New York Times

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 32 ZPO
    Zuständigkeit deutscher Gerichte auch bei internationalen Presseveröffentlichungen

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei ausländischer Internetveröffentlichung - Bei Persönlichkeitsverletzungen durch ausländische Internetveröffentlichungen mit deutlichem Inlandsbezug sind deutsche Gerichte international zuständig

     
  • webshoprecht.de (Leitsatz und Pressemitteilung)

    Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Persönlichkeitsverletzungen durch USA-Presse

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Zuständigkeit deutscher Gerichte für Onlineveröffentlichungen in USA

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Zuständigkeit deutscher Gerichte für Online-Veröffentlichung der New York Times

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Deutsche Gerichte bei Rechtsverletzungen im Internet international zuständig bei deutlichen Inlandsbezug einer ausländischen Seite

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Deutsche Gerichte für Klage gegen Internetveröffentlichung der New York Times zuständig

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Deutsche Gerichte für Klage gegen Internetveröffentlichung der New York Times zuständig

  • heise.de (Pressemeldung)

    Urteil zu ausländischen Internet-Artikeln

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Amerikanischer Journalismus vor deutschen Gerichten

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Zuständigkeit deutscher Gerichte für Klage gegen die New York Times

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Zuständigkeit für Klage gegen Internetveröffentlichung der New York Times

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Deutsche Gerichte für Online-Rechtsverletzung in "The New York Times" zuständig

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Zuständigkeit der deutschen Gerichte

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Klage gegen Internetveröffentlichung der New York Times

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung)

    Klage gegen Internetveröffentlichung der New York Times

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Aufgabe des "bestimmungsgemäßen Abrufs" bei Online-Persönlichkeitsverletzungen

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Klage gegen Internetveröffentlichung einer international tätigen Zeitung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Deutsche Gerichte für Internet-Artikel zuständig

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Pressemitteilung)

    Zur Zuständigkeit der deutschen Gerichte für eine Klage gegen Internetveröffentlichung der New York Times

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Zuständigkeit der deutschen Gerichte: Für Klage gegen Internetveröffentlichung der New York Times

  • beck.de (Kurzinformation)

    Zuständigkeit deutscher Gerichte für Klage gegen Internetveröffentlichung der New York Times

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Internationale Zuständigkeit bei rechtsverletzenden Veröffentlichungen

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Klagen wegen Persönlichkeitsbeeinträchtigungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    New York Times vor deutschen Gerichten

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Klage gegen ausländische Internet-Auftritte hierzulande möglich // "Deutliche Bezüge nach Deutschland" aber Voraussetzung

Besprechungen u.ä. (5)

  • De-legibus-Blog (Entscheidungsbesprechung)

    Endstation Hamburg - oder: Wie sich der fliegende Gerichtsstand selbst abschafft

  • ferner-alsdorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Wackelt der fliegende Gerichtsstand?

  • hertin.de (Kurzanmerkung)

    Für englische Websites ja, für russische nicht? - Zur Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Rechtsverletzungen im Internet

  • feldblog.de PDF, S. 9 (Entscheidungsbesprechung)

    Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Klagen gegen Internetveröffentlichungen der New York Times (RA Thorsten Feldmann; AnwZert 2010, 9)

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Rechtsverletzungen im Internet: Klagen drohen in der ganzen Welt

Sonstiges

  • heise.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 24.03.2010)

    Google-Justiziar beklagt "anmaßende" deutsche Gerichtsurteile

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 184, 313
  • NJW 2010, 1752
  • ZIP 2010, 5
  • MDR 2010, 13
  • MDR 2010, 744
  • GRUR 2010, 461
  • GRUR Int. 2010, 619
  • EuZW 2010, 245
  • VersR 2010, 690
  • MMR 2010, 441
  • MIR 2010, Dok. 075
  • BB 2010, 838
  • K&R 2010, 338
  • AnwBl 2010, 121
  • ZUM 2010, 524
  • afp 2010, 167
 
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Wird zitiert von ... (121)

  • BGH, 25.10.2011 - VI ZR 93/10

    Prüfpflichten für Hostprovider - Blogspot

    Dies ist dann anzunehmen, wenn eine Kenntnisnahme der beanstandeten Meldung nach den Umständen des konkreten Falls im Inland erheblich näher liegt als es aufgrund der bloßen Abrufbarkeit des Angebots der Fall wäre und die vom Kläger behauptete Beeinträchtigung seines Persönlichkeitsrechts durch eine Kenntnisnahme von der Meldung (auch) im Inland eintreten würde (…Senatsurteile vom 29. März 2011 - VI ZR 111/10, aaO Rn. 8 ff.; vom 2. März 2010 - VI ZR 23/09, BGHZ 184, 313 Rn. 16 ff.).
  • BGH, 27.02.2018 - VI ZR 489/16

    Zur Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine (www.google.de) …

    Zutreffend ist das Berufungsgericht davon ausgegangen, dass sich die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für die gegen die in den USA ansässige Beklagte zu 1 gerichtete Klage, die auch in der Revisionsinstanz zu prüfen ist (Senatsurteil vom 2. März 2010 - VI ZR 23/09, BGHZ 184, 313 Rn. 9 ff. - New York Times; BGH, Urteile vom 28. November 2002 - III ZR 102/02, BGHZ 153, 82, 84 ff.; vom 20. November 2008 - I ZR 70/06, VersR 2009, 807 mwN; vom 22. Oktober 2009 - I ZR 88/07, VersR 2011, 648), nach § 32 ZPO bestimmt.

    Die deutschen Gerichte sind zur Entscheidung über Klagen wegen Persönlichkeitsbeeinträchtigungen durch im Internet abrufbare Veröffentlichungen international zuständig, wenn die als rechtsverletzend beanstandeten Inhalte objektiv einen deutlichen Bezug zum Inland in dem Sinne aufweisen, dass eine Kollision der widerstreitenden Interessen - Interesse der Kläger an der Achtung ihres Persönlichkeitsrechts einerseits, Interesse der Beklagten an der Gestaltung ihres Internetauftritts und an einer Berichterstattung andererseits - nach den Umständen des konkreten Falls, insbesondere aufgrund des Inhalts der beanstandeten Meldung, im Inland tatsächlich eingetreten sein kann oder eintreten kann (vgl. Senatsurteil vom 2. März 2010 - VI ZR 23/09, BGHZ 184, 313 Rn. 15 ff. "New York Times").

    Hier wird der soziale Geltungsanspruch, den die Kläger in ihrem Lebenskreis genießen, gestört bzw. gefährdet (…vgl. Senatsurteile vom 8. Mai 2012 - VI ZR 217/08, VersR 2012, 994 Rn. 31; vom 2. März 2010 - VI ZR 23/09, BGHZ 184, 313 Rn. 23; vom 3. Mai 1977 - VI ZR 24/75, NJW 1977, 1590 f.).

  • BGH, 14.05.2013 - VI ZR 269/12

    Autocomplete

    Zwar genügt es nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats zur Begründung der internationalen Zuständigkeit der deutschen Gerichte im Rahmen des § 32 ZPO nicht, dass der Kläger den Mittelpunkt seiner Interessen im Inland hat; erforderlich ist vielmehr, dass die als rechtsverletzend beanstandeten Inhalte objektiv einen deutlichen Bezug zum Inland in dem Sinne aufweisen, dass eine Kollision der widerstreitenden Interessen - Interesse des Klägers an der Achtung seines Persönlichkeitsrechts einerseits, Interesse des Beklagten an der Gestaltung seines Internetauftritts andererseits - nach den Umständen des konkreten Falles, insbesondere aufgrund des Inhalts der konkreten Meldung, im Inland tatsächlich eingetreten ist oder eintreten kann (vgl. Senatsurteile vom 29. März 2011 - VI ZR 111/10, NJW 2011, 2059 und vom 2. März 2010 - VI ZR 23/09, BGHZ 184, 313).
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