Rechtsprechung
   BGH, 03.02.1976 - VI ZR 23/72   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Klage auf Unterlassung des Vertriebs der Zeitschrift "Vjesnik u srijedu" (VUS) unter Weiterführung der Berichtersttung über den Kläger - Vorliegen von unwahren Tatsachenbehauptungen - Vorliegen einer Wiederholungsgefahr

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    VUS / Alleinimporteur

    §§ 823, 1004 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 823
    Unterlassungsansprüche gegen den Alleinimporteur einer ausländischen Zeitung wegen unwahrer Tatsachenbehauptungen

Papierfundstellen

  • NJW 1976, 799
  • MDR 1976, 568
  • GRUR 1977, 114
  • WM 1976, 481
  • DB 1976, 623
  • afp 1976, 125



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Wird zitiert von ... (54)  

  • BGH, 23.06.2009 - VI ZR 196/08  

    Lehrerbewertungen im Internet

    Rechtliche Betreiberin der Website und damit rechtlich verantwortlich für dadurch gegebene Beeinträchtigungen Dritter ist die Beklagte zu 4. Daneben trifft die Beklagten zu 1 bis 3 als Gesellschafter und Geschäftsführer gegebenenfalls die Verantwortlichkeit als Mitstörer, weil mögliche Beeinträchtigungen Dritter zumindest mittelbar von ihnen zu verantworten sind (vgl. Senatsurteil vom 3. Februar 1976 - VI ZR 23/72 - NJW 1976, 799; BGH, Urteil vom 15. Dezember 1978 - V ZR 214/77 - NJW 1979, 551; Palandt/Bassenge BGB, 68. Aufl., § 1004 Rn. 15 ff.).
  • BGH, 14.05.2013 - VI ZR 269/12  

    Autocomplete

    Im Allgemeinen ist ohne Belang, ob er sonst nach der Art seines Tatbeitrags als Täter oder Gehilfe anzusehen wäre (vgl. Senat, Urteile vom 3. Februar 1976 - VI ZR 23/72, NJW 1976, 799, 800; vom 27. Mai 1986 - VI ZR 169/85, VersR 1986, 1075, 1076; vom 9. Dezember 2003 - VI ZR 373/02, VersR 2004, 522, 524).
  • BGH, 28.07.2015 - VI ZR 340/14  

    Löschungsanspruch gegen Äußerungen auf Webseiten Dritter

    Er hat die maßgebliche Ursache für die von der Klägerin beanstandeten Veröffentlichungen gesetzt; erst durch sein Verhalten wurden die beanstandeten Tatsachenbehauptungen einem größeren Personenkreis bekannt und konnten von diesen weiterverbreitet werden (vgl. Senatsurteil vom 3. Februar 1976 - VI ZR 23/72, NJW 1976, 799, 800).
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