Rechtsprechung
   BGH, 26.05.1992 - VI ZR 230/91   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Einwand der Verwirkung von Ansprüchen - Beweisschwierigkeiten - Vernichtung von Beweismitteln - Vertrauen auf Anspruchsausbleiben - Anspruchsgeltenmachung nach längerer Zeit

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 1240
  • ZIP 1992, 1402
  • MDR 1993, 26
  • NZV 1992, 356
  • VersR 1992, 1108
  • DB 1992, 2237



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Wird zitiert von ... (33)  

  • BAG, 11.12.2014 - 8 AZR 838/13  

    Immaterieller Schadensersatz - Mobbing - Verwirkung

    Dem Beweisargument könnte allenfalls dann Bedeutung zukommen, wenn der Schuldner im Vertrauen darauf, dass der Gläubiger nach Ablauf eines längeren Zeitraums mit Ansprüchen nicht mehr hervortreten werde, Beweismittel vernichtet hat (BGH 26. Mai 1992 - VI ZR 230/91 - zu II 1 b der Gründe, zur 30-jährigen Verjährungsfrist; bestätigt durch BVerfG 14. Dezember 2005 - 1 BvR 2874/04 - Rn. 27) .
  • BGH, 20.07.2005 - VIII ZR 199/04  

    Wirksamkeit eines auf eine unwirksame Vertragsklausel gestützten

    Eine Verwirkung kommt nur dann in Betracht, wenn - abgesehen vom bloßen Zeitablauf - Umstände vorliegen, die für den Schuldner (Vermieter) einen Vertrauenstatbestand schaffen und die spätere Geltendmachung des Rechts als treuwidrig erscheinen lassen (BGH, Urteil vom 26. Mai 1992 - VI ZR 230/91, NJW-RR 1992, 1240 unter II 1 b m.w.Nachw.).
  • BGH, 19.12.2000 - X ZR 150/98  

    Temperaturwächter; Verwirkung der Ansprüche wegen Patentverletzung

    Ein Recht ist verwirkt, wenn sich ein Schuldner wegen der Untätigkeit seines Gläubigers über einen gewissen Zeitraum hin [Zeitmoment] bei objektiver Beurteilung darauf einrichten durfte und auch eingerichtet hat, dieser werde sein Recht nicht mehr geltend machen, und deswegen die verspätete Geltendmachung gegen Treu und Glauben verstößt [Umstandsmoment] (BGHZ 25, 47, 52; 26, 52, 65; 67, 56, 68; 84, 280, 281; BGH, Urt. v. 26.5.1992 - VI ZR 230/91, NJW-RR 1992, 1240, 1241; v. 10.2.1993 - VIII ZR 48/92, NJW-RR 1993, 682, 684; Sen.Urt. v. 17.3.1994 - X ZR 16/93, GRUR 1994, 597, 602 - Zerlegvorrichtung für Baumstämme).
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