Rechtsprechung
   BGH, 11.07.1989 - VI ZR 234/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,88
BGH, 11.07.1989 - VI ZR 234/88 (https://dejure.org/1989,88)
BGH, Entscheidung vom 11.07.1989 - VI ZR 234/88 (https://dejure.org/1989,88)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 1989 - VI ZR 234/88 (https://dejure.org/1989,88)
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Halbseitige Gesichtslähmung

§ 256 ZPO, Voraussetzungen für einen immateriellen Schadensvorbehalt

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines Verkehrsunfalls bei einer Mithaftung der Geschädigten von 33,3 %, Anforderungen an die Zuerkennung eines Feststellungsanspruchs für die Verpflichtung zum Ersatz zukünftiger immaterieller Schäden

  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Feststellungsklage - Zukünftiger immaterieller Schaden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1989, 1367
  • MDR 1990, 42
  • NZV 1989, 432
  • VersR 1989, 1055
  • AnwBl 1990, 42
 
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Wird zitiert von ... (106)

  • BGH, 14.02.2006 - VI ZR 322/04

    Umfang der Rechtskraft eines ein Schmerzensgeld zusprechenden, einen

    Der Senat hat bereits entschieden, dass solche Spätschäden Gegenstand einer Feststellungsklage sein können (vgl. Senat, Urteile vom 11. Juli 1989 - VI ZR 234/88 - VersR 1989, 1055, 1056; vom 15. Juli 1997 - VI ZR 184/96 - VersR 1997, 1508, 1509; vom 16. Januar 2001 - VI ZR 381/99 - VersR 2001, 874, 875).
  • OLG Hamm, 15.03.2013 - 9 U 187/12

    Verkehrssicherungspflicht: Baumarktbetreiber müssen die Fußböden ihrer

    Insoweit reicht es aus, wenn künftige Schadensfolgen (wenn auch nur entfernt) möglich, ihre Art und ihr Umfang, sogar ihr Eintritt aber noch ungewiss sind (BGH, NJW 2001, 3414; BGH, NJW-RR 1989, 1367; Greger, in: Zöller, ZPO, 29. Auflage 2012, § 256 Rdn. 8a).
  • OLG Karlsruhe, 16.07.2019 - 14 U 60/16

    Volle Haftung bei einer über einen Radweg gespannten Slackline

    Aber auch von einem umfassend zugesprochenen Schmerzensgeld unter Einbeziehung künftig zu erwartender Beeinträchtigungen werden solche Verletzungsfolgen nicht abgegolten, die im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung noch nicht eingetreten und deren Eintritt objektiv nicht vorhersehbar, d. h. mit denen nicht oder nicht ernstlich zu rechnen war (BGH, Urteil vom 11.07.1989 - VI ZR 234/88, Rn. 10; BGH, Beschluss vom 09.01.2007 - VI ZR 133/06, Rn. 13; BGH, Urteil vom 14.02.2006 - VI ZR 322/04, Rn. 6f.; BGH, Urteil vom 20.03.2001 - VI ZR 325/99, Rn. 11, MDR 2001, 764).

    Hierfür genügt es, dass eine nicht eben entfernt liegende Möglichkeit künftiger Verwirklichung der Schadensersatzpflicht durch Auftreten weiterer, bisher noch nicht erkennbarer und voraussehbarer Leiden besteht (BGH, Urteil vom 11.07.1989 - VI ZR 234/88, Rn. 7, juris, mit weiteren Nachweisen).

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