Rechtsprechung
   BGH, 10.12.1991 - VI ZR 234/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,290
BGH, 10.12.1991 - VI ZR 234/90 (https://dejure.org/1991,290)
BGH, Entscheidung vom 10.12.1991 - VI ZR 234/90 (https://dejure.org/1991,290)
BGH, Entscheidung vom 10. Dezember 1991 - VI ZR 234/90 (https://dejure.org/1991,290)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Recht zur Anhörung - Gerichtlicher Sachverständiger - Grobe Nachlässigkeit - Berufung - Schriftliches Gutachten - Neue Angriffsmittel - Neue Verteidigungsmittel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 286, § 411 Abs. 3, § 528 Abs. 3
    Aufklärungspflicht des Gerichts beim Sachverständigenbeweis trotz verspäteter Einwände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 1459
  • MDR 1992, 407
  • VersR 1992, 722
  • BB 1992, 1889
 
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Wird zitiert von ... (70)

  • BGH, 22.04.2016 - V ZR 256/14

    Bestreiten des Inhalts eines von dem bevollmächtigten Untervermittler einer

    Es muss ihnen nachgehen und den Sachverhalt weiter aufklären (BGH, Urteil vom 18. Mai 2009 - IV ZR 57/08, NJW-RR 2009, 1192 Rn. 7 mwN; Urteil vom 10. Dezember 1991 - VI ZR 234/90, NJW 1992, 1459).

    Wenn der gerichtlich bestellte Sachverständige weder durch schriftliche Ergänzung seines Gutachtens noch im Rahmen seiner Anhörung die sich aus dem (Privat)-gutachten ergebenden Einwendungen auszuräumen vermag, muss der Tatrichter im Rahmen seiner Verpflichtung zur Sachaufklärung gemäß § 412 ZPO ein weiteres Gutachten einholen (BGH, Urteil vom 18. Mai 2009 - IV ZR 57/08, NJW-RR 2009, 1192 Rn. 7 mwN; Urteil vom 10. Dezember 1991 - VI ZR 234/90, NJW 1992, 1459 f.).

  • BGH, 18.05.2009 - IV ZR 57/08

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren

    Ein Antrag der beweispflichtigen Partei ist dazu nicht erforderlich (Senatsurteile vom 15. Juli 1998 - IV ZR 206/97 -NJW-RR 1998, 1527 unter 2 a; vom 13. Oktober 1993 aaO, BGH, Urteil vom 10. Dezember 1991 - VI ZR 234/90 - VersR 1992, 722 unter II 2, jeweils m.w.N.).

    Wenn der gerichtlich bestellte Sachverständige weder durch schriftliche Ergänzung seines Gutachtens noch im Rahmen seiner Anhörung die sich aus dem Privatgutachten ergebenden Einwendungen auszuräumen vermag, muss der Tatrichter im Rahmen seiner Verpflichtung zur Sachaufklärung gemäß § 412 ZPO ein weiteres Gutachten einholen (BGH, Urteile vom 23. März 2004 aaO; vom 10. Dezember 1991 aaO; jeweils m.w.N.).

  • BGH, 20.11.2001 - VI ZR 77/00

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung bzw. Haftungsverteilung für die

    Insbesondere ist nicht dargetan, daß dies zur Beseitigung von Zweifeln und Unklarheiten des Gutachtens geboten gewesen wäre (vgl. etwa Senatsurteil vom 10. Dezember 1991 - VI ZR 234/90 - VersR 1992, 722 = NJW 1992, 1459).
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