Weitere Entscheidung unten: BGH, 12.10.1993

Rechtsprechung
   BGH, 14.12.1993 - VI ZR 235/92   

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https://dejure.org/1993,175
BGH, 14.12.1993 - VI ZR 235/92 (https://dejure.org/1993,175)
BGH, Entscheidung vom 14.12.1993 - VI ZR 235/92 (https://dejure.org/1993,175)
BGH, Entscheidung vom 14. Dezember 1993 - VI ZR 235/92 (https://dejure.org/1993,175)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Prüfung der Erfolgsaussichten - Rechtsmittel - Erfolg der Sache selbst - Verfahrensfehlerhaftes Berufungsurteil - Erfolgsaussichten bei unwahrscheinlicher materieller Änderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO §§ 114, 119
    Prüfung der Erfolgsaussicht in der Rechtsmittelinstanz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 1160
  • MDR 1994, 406
  • VersR 1994, 367
 
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Wird zitiert von ... (143)

  • OLG Saarbrücken, 05.08.2010 - 5 W 175/10
    (1) Eine hinreichende Erfolgsaussicht im Sinne des § 114 ZPO ist gegeben, wenn der von der Partei vertretene Rechtsstandpunkt zumindest vertretbar erscheint und in tatsächlicher Hinsicht die Möglichkeit einer Beweisführung besteht (BGH, Urt. v. 14.12.1993 - VI ZR 235/92 - NJW 1994, 1161).
  • OLG Rostock, 19.03.2018 - 3 U 67/17

    Erbengemeinschaft: Voraussetzungen für die Zahlung einer Nutzungsentschädigung …

    Erfolgsaussicht besteht nur dann, wenn das Gericht den Rechtsstandpunkt der Prozesskostenhilfe begehrenden Partei aufgrund ihrer Sachdarstellung und der vorhandenen Unterlagen zumindest für vertretbar hält und von der Möglichkeit der Beweisführung überzeugt ist (vgl. BGH, Beschluss v. 14.12.1993 - VI ZR 235/92 -, zit. n. juris, Rn. 5 m.w.N.).
  • BGH, 30.11.1999 - VI ZR 207/98

    Urkundenbeweisliche Verwertung der Niederschrift über eine Zeugenaussage - …

    Zwar begegnet die mit einer vorweggenommenen Beweiswürdigung begründete Zurückweisung des Prozeßkostenhilfegesuchs durchgreifenden rechtlichen Bedenken; der Hinweis des Berufungsgerichts auf den Senatsbeschluß vom 14. Dezember 1993 (VI ZR 235/92, VersR 1994, 367), der einen ganz anders gelagerten Sachverhalt betraf, ohnehin nur auf eng begrenzte Ausnahmefälle anwendbar ist und von den besonderen Verhältnissen des revisionsrechtlichen Annahmeverfahrens nach § 554 b ZPO ausging, erscheint als verfehlt.
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Rechtsprechung
   BGH, 12.10.1993 - VI ZR 235/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,1238
BGH, 12.10.1993 - VI ZR 235/92 (https://dejure.org/1993,1238)
BGH, Entscheidung vom 12.10.1993 - VI ZR 235/92 (https://dejure.org/1993,1238)
BGH, Entscheidung vom 12. Januar 1993 - VI ZR 235/92 (https://dejure.org/1993,1238)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Sachverständiger - Anhörung - Gutachten - Vernehmung

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verständnis eines Sachverständigengutachtens durch das Gericht

  • rechtsportal.de

    ZPO § 398 Abs. 1, § 402
    Abweichende Beurteilung eines Sachverständigengutachtens durch Berufungsgericht

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 803
  • MDR 1994, 939
  • VersR 1993, 1550
  • BB 1993, 2409
  • DB 1993, 2481
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 02.06.2004 - VIII ZR 329/03

    Darlegungs- und Beweislast für Sachmängel beim Kauf

    Das Berufungsgericht muß einen Sachverständigen, worauf die Revision zutreffend hinweist, jedenfalls dann selbst schriftlich oder mündlich anhören (§§ 402, 398 ZPO), wenn es dessen Ausführungen abweichend vom erstinstanzlichen Gericht würdigen will (BGH, Urteil vom 8. Juni 1993 - VI ZR 192/92, NJW 1993, 2380 unter II 2 a; BGH, Urteil vom 12. Oktober 1993 - VI ZR 235/92, NJW 1994, 803 unter II 1 b; hinsichtlich der Vernehmung eines Zeugen vgl. Senat, Urteil vom 17. Juli 2002 - VIII ZR 151/01, NJW-RR 2002, 1649 unter II 2 b).
  • BGH, 06.10.1994 - III ZR 134/93

    Haftung der Notare im Landesdienst in Baden-Württemberg

    Die Mutter des Klägers, auf deren Kenntnis als seiner gesetzlichen Vertreterin für den Zeitpunkt des Verjährungsbeginns abzuheben ist (BGH, Urteile vom 12. Oktober 1993 - VI ZR 235/92 - NJW 1994, 803, 804 f und vom 16. Mai 1989 - VI ZR 251/88 - NJW 1989, 2323, jeweils m.w.N.), mußte daher, anders als die Revisionserwiderung meint, nicht notwendigerweise davon ausgehen, daß sich Notar R. vor Erteilung der vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung am 20. Juni 1980 nicht die erforderlichen Kenntnisse über die finanziellen Verhältnisse des Vaters verschafft hatte.
  • OLG Brandenburg, 25.11.2015 - 4 U 7/14

    Bauprozess: Schadensersatz wegen eines Kalkulationsirrtums in einem …

    Der Senat zieht auch nicht andere Schlüsse aus dem vorliegenden Gutachten als das erstinstanzliche Gericht (vgl. dazu BGH, Urteil vom 12. Oktober 1993 - VI ZR 235/92 -, juris), sondern er verwertet lediglich die im Gutachten zugleich enthaltenen Ausführungen zur Unterlegung der bei richtiger Rechtsanwendung zu treffenden Feststellung.
     
  • BGH, 24.03.2010 - VIII ZR 270/09

    Berufungsverfahren: Erneute Anhörung des Sachverständigen bei Abweichung von der …

    Auch dort bedarf es einer erneuten Anhörung des Sachverständigen durch das Berufungsgericht dann, wenn es dessen Ausführungen abweichend von der Vorinstanz würdigen will, insbesondere ein anderes Verständnis der Ausführungen des Sachverständigen zugrunde legen und damit andere Schlüsse aus diesen ziehen will als der Erstrichter (BGH, Urteile vom 3. Dezember 1985 - IV ME 106/04 [richtig: VI ZR 106/84 - d. Red.] , NJW 1986, 1540, unter II 2; vom 8. Juni 1993 - VI ZR 192/92, NJW 1993, 2380, unter II 2 a; vom 12. Oktober 1993 - VI ZR 235/92, NJW 1994, 803 unter II).
  • BGH, 19.07.2011 - VI ZR 179/10

    Verletzung des rechtlichen Gehörs im Arzthaftungsprozess: Abweichung des …

    Vor dem Hintergrund, dass der Sachverständige im Rahmen der mündlichen Anhörung vor der Kammer am 7. Mai 2008 die Aufklärung des Patienten über die Behandlungsalternativen für erforderlich gehalten und ausgeführt hatte, dass bei der Laminektomie unter Einbringung sog. Cages die Gefahr einer Migration der Implantate bestehe, und sich das Landgericht dieser Beurteilung angeschlossen hatte, hätte das Berufungsgericht nicht ohne jede Auseinandersetzung mit dem Vortrag des Klägers und ohne erneute Anhörung des Sachverständigen isoliert auf dessen Ausführungen im schriftlichen Gutachten vom 3. März 2008 abstellen und eine Aufklärungspflicht über die Behandlungsalternative der Laminoplastie verneinen dürfen (vgl. Senatsurteil vom 12. Oktober 1993 - VI ZR 235/92, VersR 1993, 1550).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.01.2008 - 11 Sa 579/07

    Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebsratsanhörung - Sachverständigengutachten

    Ein vom Erstgericht verwertetes Sachverständigengutachten kann grundsätzlich vom Berufungsgericht anders gewürdigt werden, ohne den Sachverständigen selbst angehört zu haben, wenn das Erstgericht den Sachverständigen im Anschluss an sein schriftliches Gutachten im ersten Rechtszug nicht noch mündlich gehört hat (BGH, 12.10.1993, NJW 1994, Seite 803).
  • BGH, 05.11.2010 - V ZR 102/09

    Erwerbsmöglichkeit von Waldflächen in den neuen Bundesländern: Bestimmung der …

    Hierzu bedarf es bei einem Sachverständigenbeweis einer erneuten Anhörung des Sachverständigen durch das Berufungsgericht immer dann, wenn es dessen Ausführungen abweichend von der Vorinstanz würdigen will, insbesondere ein anderes Verständnis der Ausführungen des Sachverständigen zugrunde legen und damit andere Schlüsse aus diesen ziehen will als der Erstrichter (BGH, Beschluss vom 24. März 2010 - VIII ZR 270/09, BauR 2010, 1095, 1096; Urteil vom 12. Oktober 1993 - VI ZR 235/92, NJW 1994, 803, 804; Urteil vom 8. Juni 1993 - VI ZR 192/92, NJW 1993, 2380 f.).
  • BVerwG, 28.05.1997 - 9 B 81.97

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

    Richtig ist, daß ein solcher Verstoß vorliegt, wenn das Berufungsgericht ohne erneute eigene Vernehmung die Glaubwürdigkeit eines in erster Instanz vernommenen Zeugen anders als die Vorinstanz beurteilt oder dessen protokollierter Aussage anders als die Vorinstanz versteht oder ihr eine andere Tragweite oder ein anderes Gewicht beimißt (vgl. BGH NJW 1987, 3205; NJW 1992, 741, 742 [BGH 12.11.1991 - VI ZR 369/90]; NJW 1993, 668; MDR 1993, 1123; NJW 1994, 803, 804 [BGH 12.10.1993 - VI ZR 235/92]; MDR 1997, 191).
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