Rechtsprechung
   BGH, 17.01.2017 - VI ZR 239/15   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    BGB § 204 Abs. 1 Nr. 4; EGZPO § 15a Abs. 3 Satz 2

  • IWW

    § ... 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB, § 204 Abs. 1 Nr. 4 2. Alt. BGB, § 195 BGB, § 199 Abs. 1 BGB, § 204 Abs. 1 Nr. 4 BGB, § 15a Abs. 3 Satz 2 EGZPO, § 15a Abs. 1 Satz 1 EGZPO, § 15a Abs. 3 Satz 1 EGZPO, § 15a EGZPO, § 13 BGB, § 561 ZPO, § 204 Abs. 1 Nr. 4 Halbs. 1 BGB, § 204 Abs. 1 Nr. 4 Halbs. 2 BGB, § 167 ZPO, § 209 BGB, § 204 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 204 Abs 1 Nr 4 BGB vom 19.10.2012, § 15a Abs 3 S 2 ZPOEG vom 17.12.2008
    Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bei einer von den Ärztekammern eingerichteten Schlichtungsstelle: Anwendung der unwiderleglichen Vermutung des Einvernehmens auf die Verjährungshemmung; Eintritt der Verjährungshemmung trotz verweigerter Zustimmung des Arztes zur Durchführung des Schlichtungsverfahrens

  • Jurion

    Anwendung der unwiderleglichen Vermutung des Einvernehmens bei den von den Ärztekammern eingerichteten Schlichtungsstellen

  • BRAK-Mitteilungen

    Verjährungshemmung durch Einreichung des Schlichtungsantrags

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2017, Seite 306

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 204 Abs. 1 Nr. 4; EGZPO § 15a Abs. 3 S. 2
    Anwendung der unwiderleglichen Vermutung des Einvernehmens bei den von den Ärztekammern eingerichteten Schlichtungsstellen

  • rechtsportal.de

    EGZPO § 15a Abs. 3 S. 2; BGB § 204 Abs. 1 Nr. 4
    Anwendung der unwiderleglichen Vermutung des Einvernehmens bei den von den Ärztekammern eingerichteten Schlichtungsstellen

  • datenbank.nwb.de

    Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bei einer von den Ärztekammern eingerichteten Schlichtungsstelle: Anwendung der unwiderleglichen Vermutung des Einvernehmens auf die Verjährungshemmung; Eintritt der Verjährungshemmung trotz verweigerter Zustimmung des Arztes zur Durchführung des Schlichtungsverfahrens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • zpoblog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Schlichtungsantrag als Mittel zur Verjährungshemmung aufgewertet

  • arzthaftung-rechtsanwalt-peters.de (Kurzinformation)

    Verjährung durch Schlichtungsantrag gehemmt

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Verjährung in Arzthaftungssachen: Kein Zeitdruck für Spätentschlossene

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Arzthaftung: Eintritt der Verjährungshemmung nach Antrag bei Schlichtungsstelle auch bei Ablehnung des Haftpflichtversicherers

  • versr.de (Kurzinformation)

    Verjährungshemmung durch Einschaltung der bei den Ärztekammern eingerichteten Schlichtungsstellen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anträge wegen Behandlungsfehlerverdachts bei Gutachterkommissionen sind verjährungshemmend

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Antrag wegen Behandlungsfehlerverdachts bei Gutachterkommissionen sind verjährungshemmend

  • tacke-krafft.de (Kurzinformation)

    Verjährungshemmung durch Schlichtungsverfahren

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Verjährung, Hemmung, Antrag auf Durchführung eines Schlichtungsverfahrens, Zustimmungsverweigerung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Patientenrechte: Hemmung der Verjährung durch Schlichtungsverfahren bei Ärztekammern

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Ab wann hemmt ein Schlichtungsverfahren die Verjährung von Arzthaftungsfällen?

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Verjährungshemmung bei deliktischen Ansprüchen vor Schlichtungsstelle

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 17.1.2017 -VI ZR 239/15 - Arzthaftung" von PräsOLG a.D. Johannes Riedel, original erschienen in: VersR 2017, 618 - 621.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 213, 281
  • NJW 2017, 1879
  • MDR 2017, 395
  • MDR 2017, 506
  • VersR 2017, 618
  • DB 2017, 20
  • AnwBl 2018, 17



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 21.03.2017 - 8 U 228/11

    Vorwerfbarer Diagnosefehler im Zusammenhang mit einer Malaria-Erkrankung;

    Nach alledem kommt es auch nicht darauf an, dass die Verjährung hier ohnehin während der Dauer des Schlichtungsverfahrens nach § 204 Abs. 1 Nr. 4 BGB (vgl. dazu zuletzt BGH, Urteil vom 17.01.2017 - VI ZR 239/15, juris) gehemmt gewesen ist.
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