Rechtsprechung
   BGH, 25.01.1983 - VI ZR 24/82   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1983,923
BGH, 25.01.1983 - VI ZR 24/82 (https://dejure.org/1983,923)
BGH, Entscheidung vom 25.01.1983 - VI ZR 24/82 (https://dejure.org/1983,923)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 1983 - VI ZR 24/82 (https://dejure.org/1983,923)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,923) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Schutzgesetz - Wasserversorgungsanlage - Untersuchung - Schadstoffe - Grenzwerte - Beweislast

Papierfundstellen

  • NJW 1983, 2935
  • MDR 1983, 742
  • VersR 1983, 441
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 07.06.1988 - VI ZR 91/87

    Beweislast bei Produzentenhaftung; Wiederverwendung von Mehrweg-Limonadenflaschen

    Auch in diesen Fällen hat der erkennende Senat dem Arzt, der diese Befundsicherung schuldhaft unterläßt, die Beweislast für den Verlauf auferlegt, wenn dadurch die Aufklärung eines immerhin wahrscheinlichen Ursachenzusammenhangs zwischen dem ärztlichen Behandlungsfehler und dem Gesundheitsschaden erschwert oder vereitelt wird und die Befundsicherung gerade wegen des erhöhten Risikos des in Frage stehenden Verlaufs geschuldet war (vgl. Senatsurteile vom 25. Januar 1983 - VI ZR 24/82 = VersR 1983, 441 - Trinkwasser -, vom 3. Februar 1987 BGHZ 99, 391 [BGH 03.02.1987 - VI ZR 56/86] m. w. Nachw. und vom 19. Mai 1987 - VI ZR 167/86 = VersR 1987, 1092).
  • BGH, 18.09.1984 - VI ZR 223/82

    Darlegungs- und Beweislast bei Ansprüchen aufgrund Überschreitung der Grenzwerte

    Im Einzelfall mag sogar eine Beweislastumkehr in Betracht zu ziehen sein (vgl. hierzu Senatsurteil vom 25. Januar 1983 - VI ZR 24/82 - VersR 1983, 441, 442).
  • BGH, 03.02.1987 - VI ZR 56/86

    Beweiserleichterungen und Beweislastumkehr bei Unterlassen medizinisch gebotener

    Nicht nur denjenigen, der gerade im Hinblick auf einen zu erwartenden oder bereits laufenden Prozeß die Benutzung von Beweismitteln vereitelt, treffen deshalb Beweisnachteile, wie das aus den gesetzlichen Regelungen in §§ 427, 444, 446 ZPO mit unterschiedlicher Begründung und mit unterschiedlichen Folgerungen hergeleitet wird: Dasselbe muß gelten, wenn eine Pflicht verletzt wird, durch Vornahme von ärztlichen Untersuchungen einen Zustand zu klären, der nachträglich nicht mehr ermittelt werden kann, sofern diese Pflicht wenigstens auch zum Schutze einer in einem späteren Prozeß beweisbelasteten Partei besteht (so schon für das Unterlassen gesetzlich angeordneter Untersuchungen von Trinkwasser Senatsurteil vom 25. Januar 1983 - VI ZR 24/82 - NJW 1983, 2935 = VersR 1983, 441).
  • BGH, 23.06.2005 - IX ZR 419/00

    Pflichten des Zwangsverwalters bei drohender Verwahrlosung einer Mietwohnung

    Tritt eine solche schadstoffbedingte Schädigung ein, muß sich der Untersuchungspflichtige davon entlasten, daß die unterlassene Untersuchung die Grenzwertüberschreitung und damit die konkrete Schädigungsgefahr an den Tag gebracht hätte (BGH, Urt. v. 25. Januar 1983 - VI ZR 24/82, NJW 1983, 2935, 2936 f unter II. 2. b, cc).
  • BGH, 13.12.1984 - III ZR 20/83

    Nachbarrechtliche Vorschriften als Schutzgesetze; Beweislast bei Verletzung eines

    Hier mag Beweisschwierigkeiten des Geschädigten durch die Annahme eines Anscheinsbeweises entgegengetreten werden (vgl. BGH Urteil vom 4. Oktober 1983 - VI ZR 98/82 = NJW 1984, 432, 433 ; BGB-RGRK § 823 Rn. 517, 564 m.w.Nachw.) oder, in engen Grenzen, auch durch eine Beweislastumkehr, wenn Wesen und Inhalt der materiellen Schutznorm und der in ihr enthaltenen Verhaltensanweisung es gebieten, dem Schädiger aufgrund einer von ihm geschaffenen unklaren Beweislage die Sachverhaltsaufklärung und ihre Risiken aufzuerlegen (vgl. BGHZ 85, 212, 215 ff. [BGH 21.09.1982 - VI ZR 302/80]; BGH Urteil vom 25. Januar 1983 - VI ZR 24/82 = LM BGB § 823 Bf Nr. 83 = NJW 1983, 2935, 2936 f ; BGB-RGRK § 823 Rn. 526, 564).
  • OLG Frankfurt, 08.11.2005 - 22 U 97/02

    GmbH: Haftung des Geschäftsführers für erbrachte Leistungen aufgrund von

    Dies hat zur Folge, dass es nunmehr Sache der Beklagten wäre, diejenigen Tatsachen darzulegen und erforderlichenfalls auch zu beweisen, welche - gegebenenfalls mit sachverständiger Beratung - die Feststellung zuließen, dass eine Konkursantragspflicht im Frühjahr 2005 noch nicht bestand (vgl. hierzu z. B. BGH NJW 83 Seite 2935, BGH ZIP 85 Seite 312, BGH NJW 94 Seite 1594, auch BGH NJW-RR 2005 Seite 766 f. II 2).
  • BGH, 02.12.1986 - VI ZR 252/85

    Haftung des Herstellers mangelhaften Fertigpreßfutters - Anforderungen an einen

    Aus den gleichen Erwägungen hat der erkennende Senat auch die Schutzgesetzeigenschaft von § 12 Abs. 1 Nr. 5 des Pflanzenschutzgesetzes von 1968 und der §§ 3 und 8 der Trinkwasserverordnung von 1975 bejaht (Senatsurteile vom 17. März 1981 - VI ZR 286/78 - VersR 1981, 636, 638 f, insoweit nicht in BGHZ 80, 199 und vom 25. Januar 1983 - VI ZR 24/82 - VersR 1983, 441).
  • BGH, 01.07.2010 - IX ZR 118/09

    Berufung eines durch öffentliche Versorgungsleistungen geschädigten Abnehmers auf

    Im Übrigen sind die Voraussetzungen, unter denen ein durch öffentliche Versorgungsleistungen geschädigter Abnehmer sich auf eine Beweislastumkehr berufen kann, weil der Wasserversorger seinen Untersuchungs- und Dokumentationspflichten nicht nachgekommen ist, in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs geklärt (BGH, Urt. v. 25. Januar 1983 - VI ZR 24/82, NJW 1983, 2935).
  • BGH, 11.03.1993 - III ZR 182/91

    Vereitelung eines Beweismittels durch Beseitigung einer Gefahrenquelle -

    Dies gilt nicht nur bei Vernichtung eines vorhandenen Beweismittels, sondern auch in Fällen, in denen eine Partei die Aufklärung eines Schadensereignisses nach dessen Eintritt erschwert oder vereitelt hat (BGH, Urteile vom 13. Dezember 1977 - VI ZR 206/75 - NJW 1978, 2154, 2156, insoweit in BGHZ 71, 329 nicht abgedruckt; vom 25. Januar 1983 - VI ZR 24/82 - NJW 1983, 2935, 2936 f.; Prütting in MünchKomm ZPO § 286 Rdn. 77, 78).
  • LG Mainz, 04.06.2002 - 4 O 33/00

    Schadenersatz wegen Pflichtverletzung bei einem Ausbildungsvertrag für ein

    Dieser Rechtsgedanke wird auch in Fällen angewendet, in denen eine Partei die Aufklärung eines Schadensereignisses nach dessen Eintritt erschwert oder vereitelt (BGH VersR 1983, 441).
  • AG Osnabrück, 11.05.1987 - 14 C 33/87

    Mietminderung bei Nitratgehalt im Trinkwasser

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht