Weitere Entscheidung unten: BGH, 19.02.2013

Rechtsprechung
   BGH, 15.01.2013 - VI ZR 241/12   

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https://dejure.org/2013,1442
BGH, 15.01.2013 - VI ZR 241/12 (https://dejure.org/2013,1442)
BGH, Entscheidung vom 15.01.2013 - VI ZR 241/12 (https://dejure.org/2013,1442)
BGH, Entscheidung vom 15. Januar 2013 - VI ZR 241/12 (https://dejure.org/2013,1442)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 435
  • MDR 2013, 363
  • FamRZ 2013, 622
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 13.09.2016 - VI ZB 21/15

    Aussetzung des Verfahrens nach EuGVVO durch das später angerufene Gericht:

    (b) Damit oblag es der Klägerin, dem Gericht - in dessen Ermessen unabhängig von einer etwaigen Anregung der Klägerin die Form der Zustellung stand (Senatsurteil vom 15. Januar 2013 - VI ZR 241/12, NJW-RR 2013, 435 Rn. 13) - eine auch für die Zustellung auf dem Postweg genügende Anschrift mitzuteilen.
  • BGH, 20.05.2014 - VI ZR 384/13

    Berufungsverfahren: Nachholung einer in erster Instanz unterbliebenen

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird darauf Bezug genommen (vgl. etwa Senatsurteile vom 26. Juni 2012 - VI ZR 241/11, NJW 2012, 2588 = WM 2012, 1499; vom 3. Juli 2012 - VI ZR 239/11 und VI ZR 227/11, juris; vom 18. September 2012 - VI ZR 225/11, NJW-RR 2012, 1459 = MDR 2012, 1306; vom 25. September 2012 - VI ZR 230/11 und VI ZR 287/11, juris; vom 15. Januar 2013 - VI ZR 241/12, NJW-RR 2013, 435, sowie vom 5. November 2013 - VI ZR 319/12, juris).

    Zutreffend hat das Berufungsgericht auch eine Durchbrechung der im Mai 2010 eingetretenen Rechtskraft des Versäumnisurteils durch die nachträgliche förmliche Zustellung im Wege der Rechtshilfe am 28. Januar 2011 abgelehnt (vgl. Senat, Urteil vom 15. Januar 2013 - VI ZR 241/12, aaO Rn. 15 mwN).

  • LG Potsdam, 03.04.2017 - 14 T 11/17

    Voraussetzungen der zivilprozessualen Zwangsvollstreckung aus einem

    Dabei ersetzt dann der Vermerk über die Aufgabe des Schriftstückes zur Post die Zustellungsurkunde gemäß § 182 ZPO; der Nachweis der Zustellung wird demnach im Falle dieser Zustellfiktion bereits durch den Vermerk über die Abgabe bei der Post erbracht (vgl. zur gleichen Konstellation bei § 184 ZPO BGH v. 15. Januar 2013, VI ZR 241/12 in NJW-RR 2013, 435, 436).

    Dabei ersetzt dann der Vermerk nach § 184 Abs. 2 Satz 4 ZPO über die Aufgabe des Schriftstückes zur Post die Zustellungsurkunde gemäß § 182 ZPO; der Nachweis der Zustellung wird demnach im Falle dieser Zustellfiktion bereits durch den Vermerk über die Abgabe bei der Post erbracht (BGH v. 15. Januar 2013, VI ZR 241/12 in NJW-RR 2013, 435, 436; Müko-Häublein, 5.A. ZPO, § 184 ZPO Rn. 13).

  • OLG Karlsruhe, 28.01.2019 - 6 U 79/18

    Begriff der Aufgabe zur Post i.S. von § 184 Abs. 1 S. 2 ZPO

    bb) Ein Vermerk nach § 184 Abs. 2 Satz 4 ZPO ist - wie die dadurch ersetzte Zustellungsurkunde (vgl. BGHZ 193, 353 Rn. 29 mwN; BGH, NJW-RR 2013, 435 Rn. 14) - keine Wirksamkeitsvoraussetzung für die Zustellung, sondern dient lediglich deren Nachweis (BGHZ 193, 353 Rn. 29 mwN; Schultzky, aaO § 184 Rn. 15).
  • BGH, 05.11.2013 - VI ZR 319/12

    Beginn der Einspruchsfrist gegen ein Versäumnisurteil durch Aufgabe des Urteils

    Die förmliche Zustellung der Klageschrift und der Anordnung nach § 184 Abs. 1 ZPO am 18. Februar 2010 ist bewiesen durch die von einem Richter unterschriebene Urkunde vom 3. März 2010 (Art. 6 HZÜ), die mit dem Schreiben des Generaldirektorats für Internationales Recht und Außenbeziehungen des Justizministeriums der Türkischen Republik an das Landgericht nach Erledigung des Rechtshilfeersuchens übersandt worden ist (vgl. Senat, Urteil vom 15. Januar 2013 - VI ZR 241/12, NJW-RR 2013, 435 Rn. 12, und Beschluss vom 13. November 2001 - VI ZB 9/01, NJW 2002, 521, 522).
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