Rechtsprechung
   BGH, 04.03.1986 - VI ZR 242/84   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,1959
BGH, 04.03.1986 - VI ZR 242/84 (https://dejure.org/1986,1959)
BGH, Entscheidung vom 04.03.1986 - VI ZR 242/84 (https://dejure.org/1986,1959)
BGH, Entscheidung vom 04. März 1986 - VI ZR 242/84 (https://dejure.org/1986,1959)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,1959) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wohnung - Polizeilich gemeldet - Beweislast - Wassereinbruch

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1986, 1083
  • VersR 1986, 705
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)

  • BGH, 27.10.1987 - VI ZR 268/86

    Ersatzzustellung in der Wohnung; Unterzeichnung von Ausfertigungen durch den

    Dem steht nicht schon entgegen, daß er seinen Umzug der Meldebehörde nicht angezeigt, der Post keinen Nachsendeauftrag erteilt, sein Namensschild an der Wohnungstür der V.-Straße belassen, seinen Hausrat dort bis zum 14. November 1984 noch nicht entfernt und weiterhin die Möglichkeit hatte, diese Räume aufzusuchen und die dort eingegangene Post zur Kenntnis zu nehmen (vgl. BGH, Beschluß vom 12. Juli 1984 = aaO; Senatsurteil vom 4. März 1986 - VI ZR 242/84 - VersR 1986, 705).
  • LAG Baden-Württemberg, 04.08.2015 - 3 Sa 46/14

    Anfechtung; arglistige Täuschung; Betreuung; Einwilligungsvorbehalt;

    Wohnung ist ohne Rücksicht auf den Wohnsitz im Rechtssinne jeder Raum, den die Person tatsächlich für eine gewisse Zeit bewohnt (BGH 4. März 1986 - VI ZR 242/84 - VersR 1986, 705), also die Anschrift, unter der die Partei tatsächlich zu erreichen ist (BVerwG 13. April 1999 - aaO).
  • LSG Baden-Württemberg, 09.06.2016 - L 7 SO 4619/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Berufung - Berufungseinlegung -

    Zur Bezeichnung des (Berufungs-)Klägers gehören grundsätzlich die Angabe des vollständigen Namens und der ladungsfähigen Anschrift - also der Anschrift mit Angabe der Wohnung nach Ort, Straße, Hausnummer und ggf. weiteren Unterscheidungsmerkmalen ohne Rücksicht auf den Wohnsitz im Rechtssinne (dazu nur Bundesverwaltungsgericht , Urteil vom 13. April 1999 - 1 C 24/97 - ; Bundesgerichtshof , Urteil vom 4. März 1986 - VI ZR 242/84 - m.w.N.) -, unter der der Beteiligte tatsächlich jedenfalls für eine gewisse Zeit zu erreichen ist; die bloße Angabe einer Email-Adresse, einer Telefonnummer oder eines Postfachs genügen nicht (Bundessozialgericht , Beschluss vom 18. November 2003 - B 1 KR 1/02 S - m.w.N.; Bayerisches LSG, Beschluss vom 1. März 2012 - L 8 SO 3/12 B ER - ; Leitherer a.a.O., § 92 Rdnr. 4; Jaritz a.a.O., § 92 Rdnr. 24 m.w.N.; Binder a.a.O., § 92 Rdnr. 5; Eschner a.a.O., § 92 Rdnr. 9; siehe zum finanzgerichtlichen Verfahren und zur Abgrenzung zum Zivilprozess auch Bundesfinanzhof , Beschluss vom 30. Juni 2015 - X B 28/15 - ; vgl. auch BVerwG a.a.O. m.w.N. und Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 25. Oktober 2004 - 11 S 1992/04 - , jeweils zu § 82 Abs. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht