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   BGH, 10.05.1983 - VI ZR 252/81   

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https://dejure.org/1983,1077
BGH, 10.05.1983 - VI ZR 252/81 (https://dejure.org/1983,1077)
BGH, Entscheidung vom 10.05.1983 - VI ZR 252/81 (https://dejure.org/1983,1077)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 1983 - VI ZR 252/81 (https://dejure.org/1983,1077)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schmerzensgeldanspruch nach Arbeitsunfall - Bindungswirkung der Entscheidung des Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung - Förderung des Reparaturvorgangs durch den Kunden durch das Starten des Motors seines Fahrzeuges in der Reparaturwerkstatt - Grundsätzlicher ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    RVO § 637
    Haftung des in der Reparaturwerkstatt an der Reparatur eines Fahrzeugs mitwirkenden Kunden

Papierfundstellen

  • NJW 1983, 2883
  • MDR 1983, 1013
  • VersR 1983, 687
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 05.07.1988 - VI ZR 299/87

    Betriebsangehörigkeit eines als Subunternehmer tätigen LKW-Fahrers; Umfang des

    Zutreffend macht das Berufungsgericht deshalb die Bejahung der Betriebsangehörigeneigenschaft des Beklagten davon abhängig, ob er der Weisungs- und Direktionsbefugnis des Inhabers des Unfallbetriebes bzw. seiner Bevollmächtigten unterworfen gewesen ist (vgl. Senatsurteil vom 10. Mai 1983 VI ZR 252/81 - VersR 1983, 687, 688 m.w.N.).
  • OLG Celle, 19.09.2001 - 9 U 102/01

    Gesetzliche Unfallversicherung: Betrieb eines Unternehmens durch eine

    Denn für den Geschädigten ist dieses Kriterium ohne Belang (BGH VersR 1975, 1002; BGH VersR 1983, 687; BGH VersR 1996, 1412 f); lediglich im Rahmen des § 637 RVO spielt die Weisungs- und Direktionsbefugnis für die Frage eine Rolle, ob der Schädiger als Betriebsangehöriger in den Unfallbetrieb eingegliedert war.
  • OLG Schleswig, 27.01.2000 - 7 U 56/99

    Begriff des betriebsbedingten Unfalls

    Denn seine Tätigkeit, die zum Unfall führte, gehörte nicht zum eigenen Kreis der Aufgaben, die er als Unternehmer gerade für den fremden Betrieb übernommen hätte; er pflegte nicht als Fahrer, sondern als Vermessungstechniker für die GmbH tätig zu werden; er hat mit dem Führen des Fahrzeugs "eben nur mal schnell" etwas in dem Betrieb der GmbH getan, eine kleine Hilfeleistung erbracht (daß auch eine solche kleine Hilfestellung ihn zu einem Betriebsangehörigen machen kann, vgl. BGH NJW 1983, 2883).
  • BGH, 22.05.1984 - VI ZR 234/82

    Haftungsfreistellung bei Lagerungsarbeiten

    Eine Beziehung zu dem Unfallbetrieb, die arbeitsrechtlich als die eines Arbeitnehmers zu qualifizieren ist, ist für solche Zuordnung nicht erforderlich; insbesondere muß auch kein Abhängigkeitsverhältnis wirtschaftlicher oder gar persönlicher Art zum Unfallbetrieb vorliegen (st. Rspr., vgl. Senatsurteile vom 16. November 1982 - VI ZR 78/81 - VersR 1983, 156; vom 3. Mai 1983 - VI ZR 68/81 - VersR 1983, 728; vom 10. Mai 1983 - VI ZR 252/81 - VersR 1983, 687 ; vom 5. Juli 1983 - VI ZR 273/81 - VersR 1983, 855; vgl. ferner BAG, DB 1983, 2258).
  • KG, 18.12.1992 - 9 U 1579/92

    Haftungsprivilegierter Betriebsangehöriger; Eingliederung eine Schädigers

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